Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 25.10.1973 - 1 Ss 169/73 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verkehrslage; Unklar; Sorgfalt; Markierung; Fußgängerüberweg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVO § 26
Papierfundstellen
- VRS 46, 449
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 30.03.1995 - 4 StR 33/95
Möglichkeit der Teilnahme von Jurastudenten, die ein Praktikum bei Gericht …
Der Senat vermag nicht mit Sicherheit auszuschließen, daß das Urteil auf dem Verstoß gegen § 193 GVG beruht (…vgl. OLG Bremen aaO; OLG Karlsruhe NJW 1969, 628, 629): Angesichts der großen Bedeutung, die § 193 GVG für die Freiheit und Unabhängigkeit richterlicher Urteilsfindung zukommt, ist bei Verstößen gegen diese Vorschrift ein besonders strenger Maßstab anzulegen, zumal Vorgänge im Beratungszimmer im allgemeinen nicht nachgeprüft werden können (vgl. BGHSt 18, 165, 167; 331, 332; OLG Koblenz VRS 46, 449, 453). - BGH, 14.03.1990 - 3 StR 109/89
Mord in Tateinheit mit schwerem Raub - Unterbrechung der Hauptverhandlung länger …
Ein Verstoß gegen § 193 GVG beinhaltet keinen absoluten Revisionsgrund (RG JW 1926, 1227 Nr. 14; BGH, Urteil vom 30. November 1953 - 1 StR 318/53; BGHSt 18, 331, 332 [BGH 23.04.1963 - 5 StR 601/62]; OLG Koblenz VRS 46, 449, 452).