Rechtsprechung
   OLG Hamm, 06.08.1974 - 3 Ss OWi 614/74   

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VRS 48, 148



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BayObLG, 19.09.2001 - 2 ObOWi 393/01  

    Zum Verzicht des Fußgängers auf Vorrecht am Fußgängerüberweg

    Ein derartiger Verzicht ist jedoch nur rechtlich beachtlich, falls der Berechtigte ihn unmissverständlich und zweifelsfrei zu erkennen gibt und das Zurückstellen der sofortigen Benutzung des Überwegs auch freiwillig und nicht durch forsches Heranfahren erzwungen erfolgt (Janiszewski/Heß § 26 Rn.5 a; BGHSt 20, 215; OLG Düsseldorf VRS 63, 472/473; OLG Hamm VRS 48, 148).

    Dies kann insbesondere dann angenommen werden, wenn der Abstand, den er bei dem Vorbeifahren einhält, so groß ist, dass damit für den Fußgänger keinerlei Gefährdung oder erhöhte Vorsichtsmaßnahmen hervorgerufen werden (Hentschel Straßenverkehrsrecht § 26 Rn.17; OLG Celle NZV 1992, 122/123; OLG Düsseldorf VRS 88, 211/213; OLG Hamm VRS 48, 148; KG NZV 1992, 40/41; OLG Stuttgart VRS 61, 67 f.).

  • OLG Düsseldorf, 30.09.1994 - 5 Ss OWi 362/94  
    Eine Verurteilung wegen Verletzung des § 26 Abs. 1 StVO setzt voraus, daß ein Fußgänger auf einem Fußgängerüberweg vermeidbar gefährdet, behindert oder belästigt oder überhaupt in seinem Verhalten irgendwie durch das herannahende Fahrzeug beeinflußt worden ist (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. Senatsbeschlüsse vom 18. März 1980 in VRS 59, 381 = ZfS 1981, 128 = STVE § 26 StVO Nr. 14, vom 28. Februar 1983 in VRS 64, 461 = r+s 1983, 110 = OLGSt StVO § 26 Nr. 1 m.w.N. und vom 25. August 1992 in NZV 1993, 39 = ZfS 1993, 31 = VM 1993, 11 = VRS 84, 50 ; OLG Hamm VRS 47, 468; 48, 148; OLG Köln VM 1983, 69).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht