Rechtsprechung
   BayObLG, 20.11.1974 - RReg. 5 St 165/74   

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https://dejure.org/1974,11871
BayObLG, 20.11.1974 - RReg. 5 St 165/74 (https://dejure.org/1974,11871)
BayObLG, Entscheidung vom 20.11.1974 - RReg. 5 St 165/74 (https://dejure.org/1974,11871)
BayObLG, Entscheidung vom 20. November 1974 - RReg. 5 St 165/74 (https://dejure.org/1974,11871)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Linksabbieger; Gegenverkehr; Vertrauen; Anhalten; Rotlicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 9 Abs. 3 Satz 1

Papierfundstellen

  • VRS 48, 227
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Jena, 07.09.2015 - 1 OLG 161 SsRs 53/15

    Linksabbiegen im Straßenverkehr

    Jedoch ist der neueren Auffassung beizupflichten, dass in einem solchen Fall kein Verstoß des Linksabbiegers gegen § 9 Abs. 3 StVO , sondern allenfalls gegen § 1 Abs. 2 StVO in Betracht kommt (vgl. OLG Hamburg VRS 58, 58 ; OLG Zweibrücken VRS 66, 150 ; im Ergebnis wohl ebenso: BayObLG VRS 48, 227 ).
  • BGH, 03.12.1991 - VI ZR 98/91

    Sorgfaltspflichten des Kraftfahrers bei grünem Pfeil; Haftungsverteilung bei

    Insofern gilt nichts anderes als bei normalem Grünlicht: Ein Kraftfahrer, der bei Grün in eine Kreuzung einfährt, braucht im allgemeinen nicht damit zu rechnen, daß Querverkehr unter Mißachtung des für ihn geltenden Rotlichts von der Seite her in die Kreuzung einfährt (BGH, Urteil vom 14. August 1964 - 4 StR 225/64 - VRS 27, 350; BayObLG VRS 48, 227).
  • OLG Braunschweig, 05.01.1995 - Ss (BZ) 176/94

    Pflichtwidrige Handlungsweise durch Verletzung der im Verkehr erforderlichen

    Da gem. § 37 Abs. 1 StVO Lichtzeichen den Vorrangregeln vorgehen, ist damit das Vorrecht des Gegenverkehrs gegenüber dem wartepflichtigen Linksabbieger gem. § 9 Abs. 3 S. 1 StVO aufgehoben (so BayObLG DAR 1975, 135 , OLG; Zweibrücken VRS 66, 150 ).
  • BGH, 04.07.1978 - 4 StR 133/78

    Anwendung und Reichweite des Vertrauensgrundsatzes im Straßenverkehrsrecht wenn

    An der beabsichtigten Entscheidung sieht sich das Oberlandesgericht jedoch gehindert durch den Beschluß des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 20. November 1974 (VRS 48, 227).
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