Rechtsprechung
   BGH, 30.10.1975 - 4 StR 582/75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,1727
BGH, 30.10.1975 - 4 StR 582/75 (https://dejure.org/1975,1727)
BGH, Entscheidung vom 30.10.1975 - 4 StR 582/75 (https://dejure.org/1975,1727)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 1975 - 4 StR 582/75 (https://dejure.org/1975,1727)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,1727) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Einziehung eines Kraftfahrzeugs wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StGB § 74 Abs. 2 Nr. 2

Papierfundstellen

  • VRS 50, 38
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LG Bielefeld, 24.08.2012 - 8 Qs 346/12

    Rechtmäßigkeit der Einziehung eines Fahrzeugs bei Unklarheit über dessen

    Es müssen vielmehr besondere Umstände der Tat oder Merkmale der Persönlichkeit des Beschuldigten die konkrete Gefahr begründen, und zwar in Form einer nahen Wahrscheinlichkeit, dass das Fahrzeug auch in Zukunft erneut wieder zur Begehung von Straftaten benutzt wird (vgl. BGH, VRS 50, 38, 39).
  • BGH, 09.08.1988 - 1 StR 257/88

    Einbeziehung von im Eigentum Dritter stehender Gegenstände - Vorliegen einer

    Eine dahingehende Gefahr besteht vielmehr nur dann, wenn konkrete Anhaltspunkte eine rechtswidrige Verwendung nahelegen (vgl. BGHSt 18, 271, 272; 23, 64, 69; BGH VRS 50, 38, 39).
  • BGH, 29.08.1989 - 5 StR 398/89

    Voraussetzungen für die Anordnung einer Einziehung nach § 74 Abs. 2 S. 2

    "Die Einziehung nach § 74 Abs. 2 Satz 2 StGB setzt voraus, daß besondere Umstände nicht nur die Möglichkeit, sondern die nahe Wahrscheinlichkeit begründen, daß der Täter die in Frage stehende fremde Sache auch in Zukunft zur Verübung von Straftaten benutzen werde (vgl. BGH VRS 50, 38; Schäfer in LK, 10. Aufl., § 74 StGB Rn 56).
  • BGH, 15.02.1991 - 3 StR 284/90

    Voraussetzung der Beschwer für die Einlegung eines Rechtsmittels - Eingriff in

    Die bloße gedankliche Möglichkeit einer solchen Verwendung reicht nicht aus (vgl. BGHSt 18, 271, 272; 23, 64, 69; BGH VRS 50, 38, 39).
  • BGH, 08.10.1990 - 4 StR 440/90

    Anordnung einer Sperre für die Erteilung einer Fahrerlaubnis

    "Die allenfalls mögliche Einziehung nach § 74 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Abs. 3 StGB setzt voraus, daß besondere Umstände der Tat oder Merkmale der Persönlichkeit des Angeklagten die Gefahr, d.h. die nahe Wahrscheinlichkeit begründen, daß er das Fahrzeug auch in Zukunft zur Verübung von Straftaten benutzen werde (BGH VRS 50, 38, 39; BGHR StGB § 74 Abs. 2 Nr. 2 Gefahr 1; Schäfer, Leipziger Kommentar 10. Auflage § 74 Rdn. 56).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht