Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 16.03.1976 - Ss 53/76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1976,2277
OLG Zweibrücken, 16.03.1976 - Ss 53/76 (https://dejure.org/1976,2277)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 16.03.1976 - Ss 53/76 (https://dejure.org/1976,2277)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 16. März 1976 - Ss 53/76 (https://dejure.org/1976,2277)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1976,2277) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unverbindlichkeit; Bauunternehmer; Verkehrsschild; Straßenverkehrsbehörde; Aufstellung; Eingeschränktes Halteverbot; Geschwindigkeitsbegrenzungsschilder

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 45 Abs. 6

Papierfundstellen

  • VRS 51, 138
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 16.12.2009 - 1 S 3263/08

    Rechtscharakter eines privaten Verkehrszeichens ohne verkehrsrechtliche Anordnung

    Die Verkehrszeichen sind deswegen als bloße Schein-Verwaltungsakte (Nichtakte) einzustufen, die jedenfalls insoweit rechtliche Wirkungen nicht entfalten (vgl. etwa Bettermann in: Bachof u.a. , Festgabe BVerwG, 1978, S. 61 ; v. Mutius, VerwArch 62 300 ; U. Stelkens in: Stelkens u.a. , VwVfG, 7. Aufl. 2008, § 35 Rn. 62; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 16.03.1976 - Ss 53/76 -, VerkMitt 1977, Nr. 5).
  • KG, 05.01.1981 - 3 Ws (B) 353/80

    Zum erlaubten Baumscheibenparken

    Ein durch keine der Einzelvorschriften des § 12 StVO verbotenes Halten oder Parken kann zwar in besonders gelagerten Fällen nach § 1 Abs. 2 StVO unzulässig sein, wenn es andere gefährdet oder mehr als vermeidbar behindert (vgl. BayObLG VRS 59, 219, 220; 375; OLG Zweibrücken VRS 51, 138), Derartiges hat das Amtsgericht aber nicht festgestellt.
  • OLG Celle, 25.07.2011 - 311 SsRs 114/11

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Zulässigkeit der Unterschreitung des Regelabstands

    Der Mangel muss so schwerwiegend und bei verständiger Würdigung so offenkundig sein, dass sich die Fehlerhaftigkeit des Zeichens ohne weiteres aufdrängt (vgl. OLG Zweibrücken VRS 51, 138).
  • OLG Celle, 08.11.2018 - 3 Ss OWi 190/18

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Prüfungsumfang im Beschlussverfahren; Ende einer

    Der Mangel muss so schwerwiegend und bei verständiger Würdigung so offenkundig sein, dass sich die Fehlerhaftigkeit des Zeichens ohne weiteres aufdrängt (vgl. OLG Celle aaO; OLG Zweibrücken VRS 51, 138).Ein derartiger Ausnahmefall liegt hier nicht vor.
  • OLG Düsseldorf, 27.10.1998 - 5 Ss OWi 336/98
    Der Mangel muß so schwerwiegend und bei verständiger Würdigung so offenkundig sein, daß sich die Fehlerhaftigkeit der Aufstellung des/der Zeichen ohne weiteres aufdrängt (vgl. OLG Zweibrücken in VRS 51, 138).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht