Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.03.1980 - 3 Ss OWi 350/80   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VRS 59, 363



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 13.11.2009 - 3 Ss OWi 622/09

    Hinweis auf Verdoppelung des Regelsatzes; Beweiskraft des Protokolls;

    Eine Beschränkung der Zulassung ist möglich (OLG Hamm VRS 59, 363; OLG Koblenz VRS 68, 223; Göhler-Seitz OWiG 15. Aufl. § 80 Rdn. 17).

    Denn dann bestünde die Gefahr, dass zwar die Zulassung zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung im Rechtsfolgenbereich erfolgte, das angefochtene Urteil aber wegen eines Rechtsfehlers im Schuldspruch bereits aufgehoben werden könnte, so dass das Rechtsbeschwerdegericht - jedenfalls nicht tragend - das Recht fortbilden oder zur Vereinheitlichung beitragen kann (OLG Hamm VRS 59, 363).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht