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   OLG Karlsruhe, 05.08.1980 - 1 Ss 181/80   

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https://dejure.org/1980,11544
OLG Karlsruhe, 05.08.1980 - 1 Ss 181/80 (https://dejure.org/1980,11544)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 05.08.1980 - 1 Ss 181/80 (https://dejure.org/1980,11544)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 05. August 1980 - 1 Ss 181/80 (https://dejure.org/1980,11544)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VRS 59, 378
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 12.12.2013 - 1 RBs 349/13

    Rechtliche Qualifizierung von verkehrsrechtlichen Zusatzschildern als

    Sie können beliebige Anordnungen durch Zeichen oder Aufschriften enthalten (OLG Karlsruhe VRS 59, 378 u. DAR 1980, 127 = VM 1980, 28 [Nr. 36]), müssen aber hinreichend klar sein (SenE v. 06.12.1991 - Ss 501/91 Z = NZV 1992, 200 = VRS 82, 380 m. w. Nachw.).
  • OLG Hamm, 27.01.2005 - 3 Ss OWi 49/05

    Parkfläche; gekennzeichnet; Restfläche

    Demgemäss ist für die Zuordnung von Zusatzschildern zu Verkehrszeichen bereits anerkannt, dass diese nur Verbindlichkeit entfalten, wenn sie klar, eindeutig und widerspruchsfrei sind (vgl. BayObLG VRS 54, 306; OLG Karlsruhe VRS 59, 378; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, § 39 StVO Rn. 31a, 34).
  • OLG Stuttgart, 20.08.1998 - 1 Ss 514/98
    Demgemäß ist für die Zuordnung von Zusatzschildern zu Verkehrszeichen bereits anerkannt, daß diese nur Verbindlichkeit entfalten, wenn sie klar, eindeutig und widerspruchsfrei sind (vgl. BayObLG VRS 54, 306; OLG Karlsruhe VRS 59, 378; Jäger in HK, Straßenverkehrsrecht, § 39 StVO Rdnr. 32).
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