Rechtsprechung
| OLG Hamm, 25.02.1981 - 4 Ss 2521/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 61, 42
Wird zitiert von ... (3)
- BayObLG, 01.10.1992 - 1St RR 161/92
Entscheidung zu vielen Aspekten des unerlaubten Entfernens vom Unfallort (Umfang …
Dagegen kann die hierfür ausgesprochene Einzelfreiheitsstrafe von fünf Monaten wegen der bestehenden Wechselwirkung zwischen dieser Strafe und der Maßnahme nicht wirksam von der Anfechtung ausgenommen werden (OLG Hamm VRS 61, 42/43;… Kleinknecht/Meyer StPO 40.Aufl. § 318 Rn. 28). - OLG Köln, 18.11.1988 - Ss 644/88
Strafprozeßrecht: Anfechtung der Maßregel nach §§ 69 , 69a StGB , Richterliche …
Beide Entscheidungen stehen also trotz ihrer verschiedenen Zielrichtungen in einem so engen Zusammenhang, daß sich ein Angriff gegen die Anordnung nach §§ 69, 69a StGB in der Regel auch auf die Strafzumessung erstreckt (vgl. OLG Düsseldorf, VRS 63, 463 ; OLG Hamm, VRS 61, 42 [43]; OLG Köln, VRS 48, 85 [86]; 59, 25; 68, 278; OLG Koblenz, VRS 43, 420 [421]; BayObLG, bei Rüth, DAR 1982, 255;… Gollwitzer in: Löwe-Rosenberg, StPO , 24. Aufl., § 318 Rn. 93;… Kleinknecht/Meyer, a.a.O. § 318 Rn. 28;… Himmelreich/Hentschel, a.a.O. Rn. 191 a). - OLG Schleswig, 28.12.1995 - 1 Ss 361/95 In einem solchen Fall sind die Umstände, die Maßnahmen nach §§ 69, 69a StGB rechtfertigen, regelmäßig auch für die Strafzumessung von ausschlaggebender Bedeutung (BGHSt 10, 379 (382); OLG Hamm, VRS 61, 42 (43); OLG Stuttgart, VRS 46, 103; OLG Schleswig, bei Ernesti/Lorenzen, SchlHA 1984, 108).