Weitere Entscheidung unten: KG, 14.08.1981

Rechtsprechung
   KG, 14.08.1981 - 3 Ws (B) 269/80   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 41 Abs. 2 Nr. 5 (Zeichen 241)

Papierfundstellen

  • VRS 62, 65



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Celle, 07.08.1987 - 1 Ss OWi 274/87
    Das Ziel, dem die Einrichtung sogen. verkehrsverdünnter Zonen dient, erfordert zu seiner Erreichung eine enge Auslegung der dem Widmungszweck als solchem entgegenstehenden Ausnahmen (vgl. KG, VRS 62, 65, 67; OVG Lüneburg, VerkMitt 1981, 54; auch OLG Düsseldorf, VRS 67, 151, 153).
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   KG, 14.08.1981 - 3 Ws B 269/80   

Volltextveröffentlichung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Lieferverkehr; Fußgängerzone; Transport; Befahren; Zeichen 241

Papierfundstellen

  • VRS 62, 65
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