Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 26.05.1982 - 5 Ss 179/82 I |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Öffentlicher Parkplatz; Privatparkplatz; Firmenparkplatz; Öffentlicher Straßenverkehr; Eigentumsverhältnisse; Widmung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVO § 1 Abs. 2
Papierfundstellen
- VRS 63, 289
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Düsseldorf, 23.03.2010 - 1 U 156/09
Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf einem Parkplatz
b) Nach der Rechtsprechung des Senats sind Privat- oder Firmenparkplätze, die ausdrücklich oder stillschweigend für jedermann zugelassen sind und tatsächlich so genutzt werden, öffentlich im Sinne des Straßenverkehrsrechts (Urteil vom 14. Januar 2008, Az.: I-1 U 111/07 mit Hinweis auf Heß in Janiszewski/Jagow/Burmann, Straßenverkehrsrecht, § 1 StVO, Rdnr. 8 mit Hinweis auf OLG Düsseldorf VRS 63, 289; OLG Düsseldorf DAR 2000, 175). - OLG Düsseldorf, 23.10.2006 - 1 U 110/06
Straßenverkehrsrecht: Unabwendbares Ereignis bei Stillstand des Fahrzeuges - …
b) Konkret sind Privat- oder Firmenparkplätze, die ausdrücklich oder stillschweigend für jedermann zugelassen sind und tatsächlich so benutzt werden, öffentlich im Sinne des Straßenverkehrsrechtes (Heß a.a.O., § 1 StVO, Rdnr. 8 mit Hinweis auf OLG Düsseldorf VRS 63, 289; OLG Düsseldorf DAR 2000, 175). - OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 1 U 186/09
Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf einem öffentlichen Parklatz
a) Nach der Rechtsprechung des Senats sind Privat- oder Firmenparkplätze, die ausdrücklich oder stillschweigend für jedermann zugelassen sind und tatsächlich so genutzt werden, öffentlich im Sinne des Straßenverkehrsrechts (Urteil vom 23. März 2010, Az.: I-1 U 156/09 mit Hinweis auf Heß in Janiszewski/Jagow/Burmann, Straßenverkehrsrecht, § 1 StVO, Rdnr. 8 sowie auf OLG Düsseldorf VRS 63, 289; OLG Düsseldorf DAR 2000, 175).
Rechtsprechung
| BayObLG, 29.01.1982 - 2 ObOWi 523/81 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Vorfahrt; Wartepflicht; Wartepflichtiger; Vorfahrtsberechtigter; Richtungszeichen
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 63, 289