Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 29.01.1982

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 26.05.1982 - 5 Ss 179/82 I   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Öffentlicher Parkplatz; Privatparkplatz; Firmenparkplatz; Öffentlicher Straßenverkehr; Eigentumsverhältnisse; Widmung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VRS 63, 289



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Düsseldorf, 23.10.2006 - 1 U 110/06  

    Straßenverkehrsrecht: Unabwendbares Ereignis bei Stillstand des Fahrzeuges -

    b) Konkret sind Privat- oder Firmenparkplätze, die ausdrücklich oder stillschweigend für jedermann zugelassen sind und tatsächlich so benutzt werden, öffentlich im Sinne des Straßenverkehrsrechtes (Heß a.a.O., § 1 StVO, Rdnr. 8 mit Hinweis auf OLG Düsseldorf VRS 63, 289; OLG Düsseldorf DAR 2000, 175).
  • OLG Düsseldorf, 23.03.2010 - 1 U 156/09  

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf einem Parkplatz

    b) Nach der Rechtsprechung des Senats sind Privat- oder Firmenparkplätze, die ausdrücklich oder stillschweigend für jedermann zugelassen sind und tatsächlich so genutzt werden, öffentlich im Sinne des Straßenverkehrsrechts (Urteil vom 14. Januar 2008, Az.: I-1 U 111/07 mit Hinweis auf Heß in Janiszewski/Jagow/Burmann, Straßenverkehrsrecht, § 1 StVO, Rdnr. 8 mit Hinweis auf OLG Düsseldorf VRS 63, 289; OLG Düsseldorf DAR 2000, 175).
  • OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 1 U 186/09  

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf einem öffentlichen Parklatz

    a) Nach der Rechtsprechung des Senats sind Privat- oder Firmenparkplätze, die ausdrücklich oder stillschweigend für jedermann zugelassen sind und tatsächlich so genutzt werden, öffentlich im Sinne des Straßenverkehrsrechts (Urteil vom 23. März 2010, Az.: I-1 U 156/09 mit Hinweis auf Heß in Janiszewski/Jagow/Burmann, Straßenverkehrsrecht, § 1 StVO, Rdnr. 8 sowie auf OLG Düsseldorf VRS 63, 289; OLG Düsseldorf DAR 2000, 175).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 29.01.1982 - 2 ObOWi 523/81   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Vorfahrt; Wartepflicht; Wartepflichtiger; Vorfahrtsberechtigter; Richtungszeichen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VRS 63, 289
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