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   OLG Oldenburg, 26.03.1982 - 11 U 74/81   

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https://dejure.org/1982,3127
OLG Oldenburg, 26.03.1982 - 11 U 74/81 (https://dejure.org/1982,3127)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 26.03.1982 - 11 U 74/81 (https://dejure.org/1982,3127)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 26. März 1982 - 11 U 74/81 (https://dejure.org/1982,3127)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schrittgeschwindigkeit; Kfz; Parkbucht; Parkplatz; Fahrspur

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVG § 17; StVO § 1 § 10
    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem aus einer Parkbucht ausfahrenden Fahrzeug auf einem Parkplatz

Papierfundstellen

  • VersR 1983, 1043
  • VRS 63, 99
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Saarbrücken, 09.10.2014 - 4 U 46/14

    Haftungsverteilung bei Kfz-Unfall: Kollision auf einem Kundenparkplatz zwischen

    Verbleiben zwischen den einzelnen Stellplätzen große Freiräume als Fahrspuren, ist damit noch kein Straßen- bzw. Fahrbahncharakter hergestellt, weil es an einer klaren Abgrenzung fehlt (OLG Oldenburg VRS 63 [1982], 99, 100).
  • OLG Düsseldorf, 29.06.2010 - 1 U 240/09

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf einem öffentlichen

    Konkret muss ein Fahrzeugführer angesichts der ständig wechselnden Verkehrssituationen auf einem Parkplatz bei stetiger Bremsbereitschaft mit Schrittgeschwindigkeit fahren (Senat a.a.O. mit Hinweis auf OLG Köln, VersR 1993, 589; so auch Grüneberg, Haftungsquoten bei Verkehrsunfällen, 10. Aufl., Rdnr. 273; OLG Celle DAR 2000, 216; OLG Oldenburg VRS 63, 99; Hentschel/König, a.a.O., 39. Aufl., Rdnr. 31a).
  • LG Saarbrücken, 21.11.2014 - 13 S 132/14

    Haftungsverteilung bei Kfz-Unfall: Vorfahrtregelung auf einem Parkdeck im

    Einem Verkehrsteilnehmer, der einen ansonsten nach § 1 Abs. 2 StVO zu beurteilenden Parkplatz befährt und eine konkrete Verkehrssituation innerhalb kürzester Zeit erfassen muss, ist es nur dann zumutbar, von einer unbeschilderten Vorfahrtslage auszugehen, wenn bei beiläufiger Betrachtung am Straßencharakter kein ernstlicher Zweifel bestehen kann (im Ausgangspunkt auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 29. Juni 2010 aaO; Urteil vom 23. März 2010 - 1 U 156/09, juris; OLG Oldenburg VRS 63, 99, 100; OLG Hamm DAR 1976, 110, OLG Köln VRS 48, 453, 454).

    Eine Fahrgasse zwischen markierten Parkreihen, wie sie der Erstbeklagte hier befuhr, bildet keine Fahrbahn mit Straßencharakter, wenn - wie regelmäßig und auch hier - die Abwicklung des ein- und ausparkenden Rangierverkehrs zweckbestimmend ist (vgl. OLG Karlsruhe VM 1989, 7; OLG Oldenburg VRS 63, 99, 100; Siegel VRS 2012, 321, 323; Stollenwerk SVR 2010, 237, 239).

  • OLG Oldenburg, 12.12.1991 - 14 U 57/91

    Parkplatz, Sorgfaltsanforderung, Beweislast, Gefahrerhöhung, Betriebsgefahr,

    a) Der 11. Senat des OLG Oldenburg hat in einem Urteil aus dem Jahre 1982 - VRS 63, 99 ff - die Anwendbarkeit der Vorschriften des § 10 StVO (und damit wohl auch des § 9 Abs. 5 StVO) beim Ausfahren aus einer Parkbox in die Fahrspur eines öffentlichen Parkplatzes grundsätzlich verneint.
  • OLG Düsseldorf, 23.03.2010 - 1 U 156/09

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf einem Parkplatz

    Nach der Rechtsprechung des Senats muss ein Fahrzeugführer angesichts der ständig wechselnden Verkehrssituationen auf einem Parkplatz bei stetiger Bremsbereitschaft mit Schrittgeschwindigkeit fahren (Urteil vom 20. November 2006, Az.: I-1 U 111/06 mit Hinweis auf OLG Köln, VersR 1993, 589; so auch Grüneberg, Haftungsquoten bei Verkehrsunfällen, 10. Aufl., Rdnr. 273; OLG Celle DAR 2000, 216; OLG Oldenburg VRS 63, 99; Hentschel/König a.a.O., Rdnr. 31 a).
  • OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 1 U 186/09

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf einem öffentlichen Parklatz

    Konkret muss ein Fahrzeugführer angesichts der ständig wechselnden Verkehrssituationen auf einem Parkplatz bei stetiger Bremsbereitschaft mit Schrittgeschwindigkeit fahren (Senat a.a.O. mit Hinweis auf OLG Köln, VersR 1993, 589; so auch Grüneberg, Haftungsquoten bei Verkehrsunfällen, 10. Aufl., Rdnr. 273; OLG Celle DAR 2000, 216; OLG Oldenburg VRS 63, 99; Hentschel/König, Straßenverkehrsrecht, 39. Aufl., Rdnr. 31 a).
  • LG Heidelberg, 20.02.2015 - 3 O 93/14

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Anwendbarkeit der StVO auf dem

    Sie dienen nicht wie eine Straße oder Fahrbahn dem fließenden Verkehr, sondern vor allem der Orientierung der Parkplatz suchenden sowie dem langsamen Ein- und Ausparken (vgl. auch OLG Oldenburg, Urteil vom 26.3.1982 - 11 U 74/81 - BeckRS 2008, 18794).
  • LG Bochum, 15.11.2002 - 5 S 209/02
    Diese spezifische Rücksichtnahmepflicht verlangt von jedem Nutzer des Parkplatzes - also nicht nur dem Wartepflichtigen, sondern auch dem Bevorrechtigten -, dass dieser die Fahrbahnen auf einem Parkplatz lediglich mit Schrittgeschwindigkeit - also nur mit etwa 10 km/h - befährt und dabei ständig bremsbereit ist, um so auf auftauchende Fahrzeuge aus Einstellboxen und kreuzenden oder einmündenden Verkehrs aus untergeordneten Fahrbahnen oder ggf. auf Fußgänger auf der Fahrbahn sofort reagieren zu können (vgl. dazu z.B.: Kammergericht NZV 1988.65 (66); OLG Oldenburg VRS 63 99 (101) und DAR 1992, 304 (305); OLG Stuttgart NJW-RR 1990, 670; OLG Köln NZV 1995.401 = MDR 1995.152; vgl. dazu auch: für Tankstellengelände im Vergleich und als Parallele zu Parkplätzen: OLG Düsseldorf NZV 2002, 87 (88 ff)).
  • AG Düren, 08.11.2000 - 45 C 341/00

    Umfang des Schadensersatzes i.R. eines Verkehrsunfalls; Grundsatz der

    Im Hinblick auf diese Besonderheiten des Verkehrs auf einem öffentlichen Parkplatz, die sich aus dessen Natur und Zweckbestimmung ergeben, ist die Vorschrift des § 9 Abs. 5 StVO nicht direkt anzuwenden; das Verhalten der Unfallbeteiligten ist daher lediglich unter dem Gesichtspunkt des § 1 StVO zu beurteilen, wobei allerdings für das Maß der von ihnen zu beachtenden Sorgfalt die in § 9 Abs. 5 StVO enthaltenen Rechtsgedanken heranzuziehen sind (vgl. OLG Oldenburg VersR 1983, 1043, 1044).
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