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   OLG Koblenz, 18.10.1982 - 1 Ss 499/82   

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https://dejure.org/1982,3740
OLG Koblenz, 18.10.1982 - 1 Ss 499/82 (https://dejure.org/1982,3740)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18.10.1982 - 1 Ss 499/82 (https://dejure.org/1982,3740)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18. Januar 1982 - 1 Ss 499/82 (https://dejure.org/1982,3740)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bußgeldverfahren; Berücksichtigung; Ordnungswidrigkeit; Bußgeldbescheid

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    OWiG §§ 17, 80

Papierfundstellen

  • VRS 64, 215
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Zweibrücken, 24.11.2017 - 1 OWi 2 SsBs 87/17

    Gerichtliche Bußgeldsache: Fertigstellung eines Hauptverhandlungsprotokolls;

    Ferner sind die früheren Verstöße zu der neuen Tat in Beziehung zu setzen (OLG Koblenz VRS 64, 215; OLG Köln GewArch 1982, 158; Schall NStZ 1986, 1-8).
  • OLG Köln, 08.01.2001 - Ss 545/00

    Berücksichtigung von Vorbelastungen bei der Bußgeldbemessung

    Das ist bei mehrfachen, zeitlich dicht aufeinander folgenden, aber nicht notwendig artgleichen Verstößen gegen die Bestimmungen des Straßenverkehrsrechts der Fall, die Ausdruck wiederholter Rücksichtslosigkeit und fehlender Verkehrsdisziplin sind (vgl. SenE v. 12.06.1981 - 1 Ss 432/81 Z - = VRS 61, 152; OLG Koblenz VRS 64, 215 [216]; Schall a.a.O. S. 5 Fn. 28).
  • OLG Düsseldorf, 22.02.1990 - 5 Ss OWi 36/90

    Normadressat des Bußgeldtatbestandes nach §§ 29 Abs. 3, 49 Abs. 2 Nr. 7 StVO

    Das ermöglicht dem Rechtsbeschwerdegericht nicht die rechtliche Nachprüfung, ob die Verstöße ihrer Art nach oder wegen ihres Begehungszeitpunktes für die Bußgeldbemessung nach § 17 Abs. 3 OWiG verwertbar sind (vgl. Senatsbeschlüsse in JMBl NW 1982, 259 = VRS 63, 469; VRS 64, 61 = DAR 1982, 337; VRS 68, 65; und vom 11. August 1989 - 5 Ss (OWi) 310/89 - (OWi) 127/89 I; OLG Koblenz VRS 64, 215, Göhler OWiG, 9. Aufl., § 17 Rdnr. 20).
  • OLG Zweibrücken, 08.01.2020 - 1 OWi 2 SsBs 117/19

    Bezugnahme Bußgeldbescheid, Urteilsgründe, Erlass des Bußgeldbescheides

    Die angefochtene Entscheidung verhält sich im Hinblick auf frühere Verfehlungen nicht zu deren Art, Zeitpunkten und Sanktionen (vergleiche Senat, Beschluss vom 24.11.2017 - 1 OWi 2 Ss Bs 87/17, juris; OLG Koblenz VRS 64, 215, 216).".
  • OLG Köln, 13.12.1985 - Ss 756/85

    Revisionsgründe; Absolute Revisionsgründe; Beweisantrag

    Für die neue Hauptverhandlung wird darauf hingewiesen, daß der Tatrichter, wenn er zu Lasten des Betroffenen Voreintragungen verwertet, nähere Angaben zu den Vorverurteilungen machen muß, damit das Rechtsbeschwerdegericht ihre Verwertbarkeit im Hinblick auf eine mögliche Tilgungsreife und einen prognostischen Aussagewert überprüfen kann (vgl. OLG Düsseldorf VRS 63, 469; 64, 61, 68, 65; OLG Koblenz VRS 64, 215; OLG Köln, 3. Strafsenat, Beschl. v. 31.8.1983 - 3 Ss 518/83).
  • OLG Koblenz, 16.04.1993 - 2 Ss 309/92

    Gegenstand der Vorverurteilungen; Vorsatz des Angeklagten; Einschlägige Vortaten

    Ergänzend weist er darauf hin, daß die vorstehend dargelegte Rechtsansicht ständiger Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Koblenz - einschließlich der des erkennenden Senats - entspricht, soweit sie den Rechtsfolgenausspruch betrifft (vgl. hierzu anstelle einer Vielzahl von Entscheidungen: Urteile des Senats vom 22. Juni 1992 - 2 Ss 40/92 - und - 2 Ss 74/92 - mit zahlreichen Hinweisen auf die mit dieser Rechtsansicht übereinstimmende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und anderer Obergerichte; ebenso auch OLG Koblenz in VRS 64, 215 ; OLGSt Nr. 4 und 5 zu § 267).
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