Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 28.01.1983 - 5 Ss (OWi) 1/83 - 30/83 I   

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https://dejure.org/1983,6254
OLG Düsseldorf, 28.01.1983 - 5 Ss (OWi) 1/83 - 30/83 I (https://dejure.org/1983,6254)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.01.1983 - 5 Ss (OWi) 1/83 - 30/83 I (https://dejure.org/1983,6254)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. Januar 1983 - 5 Ss (OWi) 1/83 - 30/83 I (https://dejure.org/1983,6254)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VRS 65, 60
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 21.01.1993 - 5 Ss OWi 408/92
    Es bleibt in jedem Fall Aufgabe des Tatrichters zu entscheiden, ob er angesichts der dann möglichen Fehlerquellen die Meßergebnisse für ausreichend beweiskräftig ansieht oder nicht (vgl. BGH, VRS 63, 208; Senatsbeschlüsse v. 22.4.1982 in VRS 63, 143 und v. 28.1.1983 in VRS 65, 60 = ZfS 1983, 255 = OLGSt § 3 StVO Nr. 1 = NPA Nr. 902 StVO § 3 Blatt 32; OLG Hamm, VRS 55, 211,214; Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 31. Aufl. § 3 StVO Rdn. 62 m.w.N.).

    (a) Dies hat der Tatrichter unter Berücksichtigung aller im Einzelfall in Betracht kommenden Umstände in freier Beweiswürdigung zu beurteilen und zu entscheiden (vgl. BGH, VRS 16, 453,457; KG, VRS 48, 204,205; OLG Koblenz, VRS 45, 118,119; Senatsbeschluß v. 28.1.1983 aaO.).

    Die von dem Tatrichter aus bestimmten Tatsachen gezogenen Schlüsse müssen möglich sein, zwingend brauchen sie nicht zu sein (vgl. BGHSt 10, 208 f; Senatsbeschluß v. 28.1.1983 aaO.).

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