Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 14.11.1984 - 1 Ss 431/84   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Uneinsichtigkeit; Fahrlässigkeit; Bußgeldverfahren; Bußgeld; Bemessung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VRS 68, 223



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Hamm, 13.11.2009 - 3 Ss OWi 622/09

    Hinweis auf Verdoppelung des Regelsatzes; Beweiskraft des Protokolls;

    Eine Beschränkung der Zulassung ist möglich (OLG Hamm VRS 59, 363; OLG Koblenz VRS 68, 223; Göhler-Seitz OWiG 15. Aufl. § 80 Rdn. 17).
  • OLG Düsseldorf, 26.10.1988 - 2 Ws 565/88
    eine Entscheidung zur Hauptsache dann nicht mehr für anfechtbar, wenn dem Antrag eines Betroff., die Rechtsbeschwerde gemäß § 80 OWiG zuzulassen, nicht stattgegeben wurde (vgl. Senatsentscheidung [in] DAR 1985, 92).
  • OLG Jena, 14.03.2008 - 1 Ss 43/08

    Verfahren

    Hierbei ist eine Bezugnahme auf den Akteninhalt, Schriftstücke oder das Protokoll unzulässig (OLG Koblenz VRS 68, 223).
  • KG, 12.05.1999 - 5 Ws (B) 268/99
    Die Rechtsbeschwerde dringt mit der zulässig erhobenen (vgl. OLG Koblenz VRS 68, 223, 224) Verfahrensrüge durch, daß das Amtsgericht keine Entscheidung zur Frage der Vereidigung oder Nichtvereidigung von Zeugen gefasst hat, so daß es eines Eingehens auf die weiteren Verfahrensrügen und die Sachrüge nicht bedarf.
  • BayObLG, 23.04.1992 - 2 ObOWi 107/92
    Uneinsichtigkeit darf nur dann zu Lasten des Betroffenen gewertet werden, wenn sie auf Rechtsfeindlichkeit oder die Gefahr weiterer Rechtsbrüche schließen lässt (Göhler OWiG 9.Aufl. § 17 Rn. 26 a; OLG.Koblenz VRS 68, 223/225).
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