Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 14.05.1986 - 1 Ss 125/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,3993
OLG Koblenz, 14.05.1986 - 1 Ss 125/86 (https://dejure.org/1986,3993)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14.05.1986 - 1 Ss 125/86 (https://dejure.org/1986,3993)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14. Mai 1986 - 1 Ss 125/86 (https://dejure.org/1986,3993)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,3993) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Hauptverhandlung; Hinweis; Fahrverbot; Geldbuße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VRS 71, 209
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BayObLG, 16.06.1999 - 2 ObOWi 270/99

    Verjährung der fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit gemäß § 24 a Abs. 1 Nr. 1

    Dies ist in Rechtsprechung und Literatur unbestritten (vgl. OLG Düsseldorf VRS 47, 378; 65, 454; DAR 1983, 366; OLG Hamm VRS 49, 444; OLG Koblenz VRS 71, 209; Jagusch/Hentschel Straßenverkehrsrecht 35. Aufl. § 24 a Rn. 30; Mühlhaus/Janiszewski StVO 15. Aufl. § 24 a StVG Rn. 11; Rebmann/Roth/Herrmann OWiG 2. Aufl. [Stand März 1998] § 31 Rn. 10).
  • OLG Jena, 26.02.2010 - 1 Ss 270/09

    Gerichtliche Hinweispflicht bei Anordnung eines im Bußgeldbescheid nicht

    Ist im Bußgeldbescheid ein Fahrverbot nach § 25 StVG nicht angeordnet worden, so darf das Gericht im Einspruchsverfahren nur dann auf diese Nebenfolge erkennen, wenn es in entsprechender Anwendung des § 265 Abs. 2 StPO den Betroffenen zuvor auf diese Möglichkeit hingewiesen hat (vgl. BGHSt 29, 274 ff.; OLG Koblenz VRS 71, 209; OLG Düsseldorf VRS 77, 367 und 87, 203; OLG Hamm zfs 2005, 519).
  • OLG Brandenburg, 15.12.2003 - 1 Ss OWi 234 B/03

    Darlegung der Toleranzwerte bei Geschwindigkeitsmessung

    Dieses Erfordernis liegt bereits dem Rechtsgedanken des § 46 Abs. 1 OWiG in Verbindung mit § 300 StPO zu Grunde (vgl. Göhler, a.a.O.; für das Revisionsverfahren siehe im Übrigen BGH StV 1981, 393; NStZ-RR 2000, 38; OLG Hamm StV 1982, 170; OLG Koblenz VRS 71, 209).
  • OLG Hamm, 29.03.2001 - 2 Ss OWi 1078/00

    rechtlicher Hinweis; kein Fahrverbot im Bußgeldbescheid; Verhängung eines

    Da der Bußgeldbescheid ein Fahrverbot nicht angeordnet hatte, hätte der Bußgeldrichter dem Betroffenen einen entsprechenden Hinweis analog § 71 OWiG, § 265 Abs. 2 StPO erteilen müssen (zu vgl. BGHSt 29/274, 278 - 280; OLG Hamm, MDR 1980/161; OLG Koblenz, VRS 71/209 - 211).
  • OLG Jena, 01.12.1997 - 1 Ss 160/97

    Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis; Unwirksamkeit des

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Koblenz, 27.03.2008 - 2 SsRs 18/08

    Fahrverbot - Hinweispflicht in der Hauptverhandlung

    War aber im Bußgeldbescheid kein Fahrverbot nach § 25 StVG angeordnet, darf im Urteil hierauf nur erkannt werden, wenn der Betroffene entsprechend § 265 Abs. 2 StPO i.V.m. § 71 OWiG auf diese Möglichkeit hingewiesen worden ist (OLG Koblenz, VRS 71, 209; KK-OWiG/Senge, § 71 Rdnr. 101 m.w.N.; Rebmann/Roth/Herrmann, OWiG § 71 Rdnr. 15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht