Rechtsprechung
| BayObLG, 17.11.1988 - 1 ObOWi 250/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einspruch; Verwerfung; Betroffener; Anordnung; Persönliches Erscheinen; Hauptverhandlung; Verteidiger; Ausbleiben ; Unterrichtung; Gericht Verstoß Fürsorgepflicht
- Wolters Kluwer
Ausgestaltung des Rechtsschutzes gegen eine Festsetzung einer Geldbuße und gegen ein Fahrverbot von einem Monat wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit; Voraussetzungen des Anspruchs auf Gewährung einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung einer Rechtsbeschwerdebegründungsfrist in einem ordnungswidrigkeitsrechtlichen Verfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1989, 1494 (Ls.)
- MDR 1989, 379
- NZV 1989, 162
- BayObLGSt 1988, 165
- VRS 76, 307
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Brandenburg, 01.04.2019 - (1 Z) 53 Ss OWi 104/19
Beginn der Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde gegen ein Abwesenheitsurteil …
Daher sind auch an den Betroffenen vorgenommene Zustellungen wirksam und setzen Rechtsmittelfristen in Gang (vgl. BVerfG NJW 2001, 2532; BGHSt 18, 352, 354; BayObLG VRS 76, 307; OLG Düsseldorf NStZ 1989, 88; OLG Frankfurt StV 1986, 288; OLG Karlsruhe VRS 105, 348; OLG Köln VRS 101, 373;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Aufl., § 145a Rn 6). - OLG Bamberg, 23.10.2018 - 2 Ss OWi 1379/18
Annahme vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt aufgrund Fluchtversuchs
zumindest mit einer Atem- bzw. Blutalkoholkonzentration in der in § 24a I StVG genannten Höhe rechnet und diese, für den Fall, dass sie vorliegt, billigend in Kauf nimmt (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 04.01.1989 - 1 Ss 275/88 = VRS 76 [1989], 453 = DAR 1989, 310;… Hentschel/König/Dauer Straßenverkehrsrecht 44. Aufl. § 24a Rn. 25, 25a und 26). - OLG Brandenburg, 01.04.2019 - 1 Ss OWi 76/19 Daher sind auch an den Betroffenen vorgenommene Zustellungen wirksam und setzen Rechtsmittelfristen in Gang (vgl. BVerfG NJW 2001, 2532; BGHSt 18, 352, 354; BayObLG VRS 76, 307; OLG Düsseldorf NStZ 1989, 88; OLG Frankfurt StV 1986, 288; OLG Karlsruhe VRS 105, 348; OLG Köln VRS 101, 373;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Aufl., § 145a Rn 6).
- BayObLG, 04.04.2001 - 2 ObOWi 19/01
Ladung eines Verteidigers
Die zur früheren Rechtslage ergangene Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 17.11.1988 (BayObLG NZV 1989, 162) ist durch die Gesetzesänderung überholt.
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