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   OLG Stuttgart, 08.08.1989 - 1 Ss 492/89   

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OLG Stuttgart, 08.08.1989 - 1 Ss 492/89 (https://dejure.org/1989,19849)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08.08.1989 - 1 Ss 492/89 (https://dejure.org/1989,19849)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08. August 1989 - 1 Ss 492/89 (https://dejure.org/1989,19849)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VRS 77, 365
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 19.12.1995 - 4 StR 170/95

    Verweis auf Abbildungen in den Urteilsgründen (hier: Beweisfoto aus

    Bei dieser Beschränkung bliebe eine dritte Möglichkeit, nämlich, daß sowohl eine Beschreibung der charakteristischen Identifizierungsmerkmale als auch deren bloße Auflistung entbehrlich sein kann (so - für den Fall einer Bezugnahme auf das Foto gemäß § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO - OLG Celle VM 1985, 53; OLG Stuttgart VRS 77, 365; OLG Karlsruhe DAR 1995, 337) von vornherein außer Betracht.

    Das Rechtsmittelgericht kann die Abbildung aus eigener Anschauung würdigen (Kleinknecht/Meyer-Goßner aaO § 267 Rdn. 10) und ist daher auch in der Lage zu beurteilen, ob es als Grundlage einer Identifizierung tauglich ist (vgl. OLG Celle VM 1985, 53; OLG Stuttgart VRS 77, 365; OLG Karlsruhe DAR 1995, 337).

    Weitere Angaben sind, um den Verständniszusammenhang zu wahren, nicht erforderlich (OLG Stuttgart VRS 77, 365).

  • OLG Köln, 13.01.1995 - Ss 532/94

    Geldbuße und Verhängung eines Fahrverbots wegen fahrlässiger Überschreitung der

    Wenn es im Rahmen dieser Beweiswürdigung darauf ankommt, die Identität einer Person ausschließlich durch Lichtbilder nachzuweisen, muß sich den Urteilsausführungen in einer für das Rechtsbeschwerdegericht nachprüfbaren Weise entnehmen lassen, welchen logischen Zusammenhang diese Erwägungen mit den konkret festgestellten Ergebnissen der Augenscheinseinnahme haben (vgl. BayObLG VRS 61, 41 ; DAR 1993, 439 ; Senat NZV 1991, 122 = VRS 80, 374; OLG Düsseldorf VRS 73, 138, 140; NZV 1994, 445 ; OLG Stuttgart VRS 77, 365; 71, 287; OLG Hamm VRS 72, 196 ; Göhler NStZ 1992, 76) Hiernach reicht es jedenfalls nicht aus, wenn sich der Tatrichter lediglich mit dem Hinweis begnügt, er sei davon überzeugt, daß die auf dem Belegfoto abgebildete Person mit dem Betroffenen, den er während der Hauptverhandlung in Augenschein genommen habe, identisch sei.

    Eine derartige Beschreibung der charakteristischen Identifizierungsmerkmale soll nach einem Teil der Rechtsprechung allerdings entbehrlich sein, wenn eine nach § 267 Abs. 1 StPO zulässige Bezugnahme auf das Lichtbild in den Urteilsgründen die Nachprüfung zuläßt, daß es sich bei dem (ggf. vergrößerten) Belegfoto um ein "Portrait" des oder der Fahrzeuginsassen handele, das spontanes, ganzheitliches Wiedererkennen ermöglicht (vgl. OLG Celle VERKMITT 1985, 53, 54), wenn es sich bei dem in Bezug genommenen Lichtbild um ein "Frontfoto"" handele, auf dem der Kopf des Fahrzeugführers "direkt" sichtbar sei und ein "ganzheitliches Wiedererkennen" gestatte (vgl. OLG Hamm NStZ 1988, 121) oder wenn mit dem auf dem in Bezug genommenen Foto "frontal und deutlich" abgebildeten Fahrzeugführer "mühelos ein Lichtbildvergleich" angestellt werden könne (vgl. OLG Stuttgart VRS 77, 365, 366).

    Zwar bleibt es ihm auch dann verwehrt, anstelle des Tatrichters die Ergiebigkeit der fotografischen Aufnahme zu beurteilen (vgl. BGHSt 29, 18 ; OLG Stuttgart VRS 77, 365).

    Richtig ist indes, daß die Anforderungen an die Mitteilung und Beschreibung solcher Merkmale nach Meinung des Senats dann auf ein unerläßliches Mindestmaß beschränkt werden können, wenn es sich bei dem in Bezug genommenen Lichtbild um ein Foto handelt, auf dem der Fahrzeugführer so deutlich abgebildet ist, daß ohne weiteres angenommen werden darf, dem Tatrichter sei eine Identifizierung mühelos möglich gewesen (vgl. SenE vom 10.06.1994 - Ss 201/94 (B) - OLG Stuttgart VRS 77, 365; OLG Hamm a.a.O.; Göhler a.a.O. und NStZ 1992, 76).

  • OLG Hamm, 15.04.2008 - 4 Ss 86/08

    Anforderungen; Urteilsgründe, Sachverständigengutachten; anthropologisches

    Das Rechtsmittelgericht kann die Abbildung aus eigener Anschauung würdigen (Kleinknecht/Meyer-Goßner a.a.O. § 267 Rdnr. 10) und ist daher auch in der Lage zu beurteilen, ob es als Grundlage einer Identifizierung tauglich ist (vgl. OLG Celle VM 1985, 53; OLG Stuttgart VRS 77, 365; OLG Karlsruhe DAR 1995, 337).

    Weitere Angaben sind, um den Verständniszusammenhang zu wahren, nicht erforderlich (OLG Stuttgart VRS 77, 365).

  • BayObLG, 04.04.1996 - 2 ObOWi 223/96
    Das Rechtsmittelgericht kann die Abbildung aus eigener Anschauung würdigen (Kleinknecht/Meyer-Goßner aaO. § 267 Rn. 10) und ist daher auch in der Lage zu beurteilen, ob es als Grundlage einer Identifizierung tauglich ist (vgl. OLG Celle VW 1985, 53; OLG Stuttgart VRS 77, 365; OLG Karlsruhe DAR 1995, 337 ).

    Weitere Angaben sind, um den Verständniszusammenhang zu wahren, nicht erforderlich (OLG Stuttgart VRS 77, 365).

  • OLG Hamm, 21.08.2001 - 4 Ss OWi 726/01

    fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung, Aufhebung, Identifizierung, Libi,

    Das Rechtsmittelgericht kann die Abbildung aus eigener Anschauung würdigen (Kleinknecht/Meyer-Goßner, § 267 Rdnr. 10) und ist daher auch in der Lage zu beurteilen, ob es als Grundlage einer Identifizierung tauglich ist (vgl. OLG Celle, VM 1985, 53; OLG Stuttgart, VRS 77, 365; OLG Karlsruhe, DAR 1995, 337).

    Weitere Angaben sind, um den Verständniszusammenhang zu wahren, nicht erforderlich (OLG Stuttgart, VRS 77, 365).

  • OLG Köln, 16.11.1990 - Ss 289/90

    Rechtmäßigkeit einer tatrichterlichen Beweiswürdigung im Rahmen der

    Allerdings wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung die Auffassung vertreten, daß Angaben im Urteil zu übereinstimmenden charakterischen Identifizierungsmerkmalen entbehrlich seien, wenn "eine nach § 267 Abs. 1 StPO zulässige Bezugnahme auf das Lichtbild in den Urteilsgründen die Nachprüfung zuläßt, daß es sich bei dem (u.U. vergrößerten) Radarfoto um ein "Portrait" des oder der Fahrzeuginsassen handele, das spontanes, ganzheitliches Wiedererkennen ermöglicht" (OLG Celle, VM 1985, 53, 54), wenn es sich bei dem in Bezug genommenen Lichtbild um ein "Frontfoto" handele, auf dem der Kopf des Fahrzeugführers "direkt" sichtbar sei und ein "ganzheitliches Wiedererkennen" gegeben gewesen sei (OLG Hamm, 1. Senat für Bußgeldsachen, NStZ 1988, 121), wenn mit dem auf dem in Bezug genommenen - Radarfoto "frontal und deutlich" abgebildeten Fahrzeugführer "mühelos ein Lichtbildvergleich" angestellt werden könne (OLG Stuttgart, VRS 77, 365, 366 ).
  • OLG Karlsruhe, 15.05.1995 - 3 Ss 81/95
    Im Falle einer solchen Bezugnahme kann und muß das Rechtsbeschwerdegericht die bei den Akten befindlichen Abbildungen in Augenschein nehmen und aus eigener Anschauung würdigen (OLG Celle OLGSt Nr. 7; OLG Stuttgart VRS 77, 365).
  • KG, 16.01.2006 - 3 Ws (B) 582/05

    Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Begründungserfordernis bei

    Das Urteil muss indes entweder durch Ausführungen zur Qualität der Aufnahme(n), einer Beschreibung der abgebildeten Person bzw. mehrerer charakteristischer Identifizierungsmerkmale oder indem es in den Gründen nach §§ 71 Abs. 1 OWiG, 267 Abs. 1 S. 3 StPO auf das in Augenschein genommene Lichtbild verweist, dem Rechtsmittelgericht die Prüfung ermöglichen, ob das Belegfoto generell zur Identifizierung geeignet ist (BGHSt 41, 376, 381ff; std. Rechtspr. des Kammergerichts, vgl. Beschlüsse vom 22. September 2004 - 3 Ws (B) 393/04 -, vom 10. April 2000 - 3 Ws (B) 115/00 - [Juris] und vom 3. Mai 1999 - 3 Ws (B) 248/99 - [Juris]; vgl. auch OLG Stuttgart VRS 77, 365).
  • OLG Düsseldorf, 31.10.1996 - 5 Ss OWi 305/96
    Das Rechtsmittelgericht kann dann das Lichtbild aus eigener Anschauung würdigen (Kleinknecht/Meyer-Goßner a.a.O., Rdnr. 10 zu § 267) und ist daher auch in der Lage zu beurteilen, ob es als Grundlage für eine Identifizierung tauglich ist (vgl. OLG Celle VM 1985, 53: OLG Stuttgart VRS 77, 365; OLG Karlsruhe DAR 1995, 337 ).
  • OLG Köln, 10.06.1994 - Ss 201/94
    Richtig ist allerdings, daß die Anforderungen an die Mitteilung solcher Merkmale dann auf ein unerläßliches Mindestmaß beschränkt werden können, wenn es sich bei dem in Bezug genommenen Lichtbild um ein Front bzw. Porträtfoto handelt, auf dem der Fahrzeugführer so deutlich abgebildet ist, daß ohne weiteres angenommen werden darf, dem Tatrichter sei eine Identifizierung mühelos möglich gewesen (vgl. dazu OLG Stuttgart VRS 77, 365; OLG Hamm a.a.O.; Göhler a.a.O. und NStZ 1992, 76).
  • OLG Oldenburg, 06.12.1994 - Ss 337/94

    Bußgeldverfahren, Identitätsfeststellung, Radarfoto, Gegenzeuge, Beweisantrag,

  • OLG Oldenburg, 12.11.1993 - Ss 448/93

    Radarfoto, Erscheinungsbild, Vergleich, Geeignetheit, Beschreibung, Identität,

  • KG, 16.01.2006 - 2 Ss 266/05 3 Ws (B) 582/05
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