Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 03.06.1991

Rechtsprechung
   BGH, 29.05.1991 - 2 StR 68/91   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Erfordernis der Aufklärung von Widersprüchen zwischen Angaben, die ein Sachverständiger in seinem vorläufigen Gutachten und in der Hauptverhandlung macht - Rüge mangelnder Sachverhaltsaufklärung - Verlauf des Schusskanals im Kopfe des Getöteten - Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 3290
  • MDR 1992, 69
  • NStZ 1991, 448
  • StV 1991, 500
  • VRS 81, 375



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 23.06.1992 - 5 StR 74/92  

    Steuerlich erhebliche Umstände im Beitreibungsverfahren - Erörterung

    Der Senat läßt offen, ob und wieweit einer neueren Rechtsprechung gefolgt werden kann, die schon aus dem Schweigen der Urteilsgründe dazu schließt, ein Vorhalt zur Aufklärung eines Widerspruchs sei nicht erfolgt (vgl. BGH NStZ 1991, 448), oder ob an den Grundsätzen der Entscheidung BGHSt 17, 351, 352 f [BGH 03.07.1962 - 1 StR 157/62]estzuhalten ist, nach denen eine solche Rüge unzulässig ist, es sei denn, das Urteil habe selbst ausdrücklich erkennen lassen, daß ein derartiger Vorhalt unterblieben ist.

    Die Entscheidung BGH NStZ 1991, 448 betraf einen Sonderfall, in dem die entscheidende Feststellung zum Tatablauf auf dem Gutachten des in der Hauptverhandlung gehörten Sachverständigen beruhte.

  • BGH, 13.09.2006 - 2 StR 268/06  

    Alternativrüge (Aufklärungspflicht; Erörterungsmangel; hilfsweise erhobene

    Die Entscheidung des Senats vom 29. Mai 1991 (NStZ 1991, 448) betraf zum einen eine etwas andere Fallkonstellation, zum anderen ist sie durch die Änderung der Rechtsprechung zur Zulässigkeit einer Alternativrüge überholt.
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 03.06.1991 - 5 Ss (OWi) 152/91 - (OWi) 80/91 I   

Volltextveröffentlichungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VRS 81, 375



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Wird zitiert von ... (7)  

  • KG, 30.09.2011 - 1 Ws (B) 179/09  

    Jugendmedienschutz: Ordnungswidrigkeitsrechtliche Verantwortlichkeit des Admin-C

    Es ist auf eine Vereinfachung des Verfahrensganges ausgerichtet (vgl. BGHSt 39, 291 [299]; OLG Düsseldorf VRS 81, 375; Seitz in: Göhler, OWiG 15. Aufl., § 71 Rdn. 42).

    Sie müssen aus sich heraus verständlich sein (vgl. BGHSt 30, 225; 33, 59; NStZ-RR 2009, 116; OLG Düsseldorf VRS 81, 375).

    Erst wenn die Urteilsgründe durch eine eigene, kurze Darstellung des Abbildungsgeschehens verständlich werden, wird die Abbildung als Ganzes Bestandteil der Urteilsgründe und damit der Prüfung des Rechtsbeschwerdegerichts zugänglich (vgl. OLG Düsseldorf VRS 81, 375; Engelhardt in: Karlsruher Kommentar, StPO 6. Aufl., § 267 Rdn. 6; Rieß, NJW 1978, 2270).

    Das reicht nicht aus (vgl. OLG Düsseldorf VRS 81, 375; Senge in: Karlsruher Kommentar, OWiG 3. Aufl., § 71 Rdn. 106).

  • OLG Rostock, 10.06.2004 - 2 Ss OWi 167/04  

    Lückenhafte Urteilsgründe bei Identifizierung des Autofahrers anhand

    Die Verwendung des Gesetzestextes wird dem in der Regel gerecht (OLG Düsseldorf VRS 81, 375).
  • OLG Hamm, 26.11.2001 - 2 Ss OWi 985/01  

    lückenhafte Feststellungen, Bezugnahme auf Schriftstücke, Bezugnahme auf

    Der Tatrichter wird dadurch nicht von der Verpflichtung befreit, eine zumindest knappe Schilderung des wesentlichen Aussagegehalts der Abbildung zu geben; nur wegen der Einzelheiten darf er ergänzend auf diese verweisen (vgl. BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 3 Verweisung 1; OLG Düsseldorf VRS 81, 375, 377).
  • OLG Naumburg, 21.12.1994 - 1 Ss (Bz) 223/94  

    Zulassung der Rechtsbeschwerde nur wegen der Anwendung materiell-rechtlicher

    Dagegen vertreten das OLG Köln (VRS 75 116, 117) und das OLG Düsseldorf (VRS 81, 375, 378) in Fortführung ihrer vor Einführung des § 77 b 0WiG zu abgekürzten Urteilen im Sinne der §§ 71 a. F. 0WiG, 267 Abs. 4 StPO ergangenen Rechtsprechung (vgl. OLG Köln MDR 1971, 1030; OLG Düsseldorf VRS 72, 286, 287) die Auffassung, daß in den Fällen, in denen wegen Lückenhaftigkeit der Gründe des angefochtenen Urteils die Prüfung der Zulässigkeitsvoraussetzungen dem Rechtsbeschwerdegericht anhand des Urteils nicht möglich ist, eine Zulassung der Rechtsbeschwerde nur dann in Betracht kommt, wenn sich aus dem Bußgeldbescheid oder aus dem Zulassungsantrag konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, daß bei einer ordnungsgemäßen Begründung möglicherweise ein Grund für die Zulassung gegeben gewesen wäre.
  • OLG Hamm, 11.11.1997 - 2 Ss OWi 1335/97  

    Täteridentifizierung anhand eines Lichtbildes, prozessordnungsgemäße Verweisung,

    Die Verwendung des Gesetzestextes wird diesem Erfordernis gerecht (vgl. OLG Düsseldorf, VRS 81, 375).
  • OLG Köln, 28.01.1994 - Ss 570/93  

    Berechtigung einer städtischen Überwachungskraft für den ruhenden Verkehr zur

    Die Fortbildung des Rechts ist somit nur möglich bei Rechtsfragen, die entscheidungserheblich, klärungsbedürftig und durch Aufstellen abstrakt-genereller Regeln verallgemeinerungsfähig sind (vgl. OLG Düsseldorf, VRS 81, 375, 378; KK OWiG -Steindorf, § 80 Rn. 37).
  • KG, 22.03.1995 - 2 Ss 293/94  
    Dem vermag der vorlegende Senat nicht beizutreten; er hält vielmehr an seiner dargestellten Auffassung fest, die auch das OLG Zweibrücken (VRS 85, 217 ) sowie - zumindest bei grob lückenhaften oder unzureichenden Urteilsgründen - das OLG Hamm (NZV 1993, 204 ) und das OLG Düsseldorf (VRS 81, 375) teilen (ebenso Göhler a.a.O., § 80 Rdn. 13 und Rebmann/Roth/Hermann, OWiG 2. Aufl., § 80 Rdn. 60; offengelassen von Steindorf in KK, OWiG , § 80 Rdn. 32 bis 34).
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