Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.12.1991 - Ss 501/91 (Z)   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Parkplatz; Großveranstaltung; Gebührenpflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 42 Abs. 4 (Zeichen 314)

Papierfundstellen

  • NZV 1992, 200
  • VRS 82, 380



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Köln, 12.12.2013 - 1 RBs 349/13  

    Rechtliche Qualifizierung von verkehrsrechtlichen Zusatzschildern als

    Sie können beliebige Anordnungen durch Zeichen oder Aufschriften enthalten (OLG Karlsruhe VRS 59, 378 u. DAR 1980, 127 = VM 1980, 28 [Nr. 36]), müssen aber hinreichend klar sein (SenE v. 06.12.1991 - Ss 501/91 Z = NZV 1992, 200 = VRS 82, 380 m. w. Nachw.).
  • OLG Hamm, 18.03.2004 - 3 Ss OWi 11/04  

    Geschwindigkeitsüberschreitung; tatsächliche Feststellungen; lückenhaft,

    Als nichtig anzusehen sind nach dieser Vorschrift Vorschriftszeichen, die offensichtlich auf reiner Willkür beruhen oder sinnwidrig sind (OLG Köln NZV 90, 483; VRS 92, 282; OLG Düsseldorf DAR 99, 82; OLG Hamm, Beschluss vom 09.10.1997 - 3 Ss OWi 685/97 -) oder bei objektiver Unklarheit, die sich durch Auslegung nicht beheben lässt (OLG Köln VRS 62, 310; NZV 92, 200; OLG Düsseldorf DAR 99, 82).
  • OLG Hamm, 04.12.2003 - 4 Ss OWi 786/03  

    Lichtzeichenanlage, Gültigkeit für Radfahrer, Radweg, nur eine Ampel über der

    Sind sie unklar, können sie, nach den Umständen des Einzelfalles, als nichtiger Verwaltungsakt unbeachtlich sein (vgl. BayObLG, DAR 2000172 (173); OLG Köln, NZV 1992, 200 (201); OLG Düsseldorf, NZV 1991, 204 (204); KG, NZV 1990, 441 (441)).
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