Rechtsprechung
   VGH Bayern, 18.09.1991 - 11 CS 91.2202   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,11534
VGH Bayern, 18.09.1991 - 11 CS 91.2202 (https://dejure.org/1991,11534)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.09.1991 - 11 CS 91.2202 (https://dejure.org/1991,11534)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. September 1991 - 11 CS 91.2202 (https://dejure.org/1991,11534)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,11534) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZV 1992, 166
  • VRS 82, 388
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Köln, 15.09.1998 - Ss 395/98

    überklebtes Verkehrszeichen - § 267 StGB, (hier keine) zusammengesetzte Urkunde,

    Die vom aufgestellten Verkehrszeichen ausgehenden Gebote oder Verbote sind deshalb als Verwaltungsakte verbindlich (BayOblG NJW 1984, 2110; VGH München VRS 82, 388; OVG Münster VRS 57, 396; Jagusch/Hentschel,a.a.O., § 45 StVO Rn.41).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.10.1993 - 5 S 646/93

    Zulässigkeit der Klage einer Gemeinde gegen verkehrsrechtliche Weisung

    Dies ist nicht der Fall, denn das Straßenverkehrsrecht räumt ihr gegenüber der Straßenverkehrsbehörde eine klagefähige Rechtsposition auf Berücksichtigung ihrer örtlichen Verkehrsplanung ein (im Ergebnis ebenso: BayVGH, Beschluß vom 18.09.1991 - 11 CS 91.2202 - NZV 1992, 166 f. sowie Steiner, Schlußbericht zum Forschungsauftrag "Sperrung von Innenstädten für den motorisierten Individualverkehr", 1993, S. 112 f.; ders. NVwZ 1984, 201/202; ders. NJW 1980, 2339/2343; Dürr, VBlBW 1993, 361/370; Randelzhofer, DAR 1987, 237/241; a.A. Jahn, NZV 1990, 209/215 m.w.N.).
  • VG Augsburg, 02.12.2014 - Au 3 K 14.1015

    Verkehrsrechtliche Anordnung; qualifizierte Gefährdungslage; außerordentliche

    Zumal in Betracht kommt, dass die gemeindliche Verkehrsplanung - als eine der Klägerin "zur Selbstverwaltung übertragene Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft" (vgl. BayVGH, B.v. 18.9.1991 - 11 CS 91.2202 - BayVBl 1992, 177) - und die Verantwortlichkeit der Klägerin als Straßenbaubehörde (vgl. Art. 47 Abs. 1, 46 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz - BayStrWG) durch die Weisungen berührt werden.
  • VG Augsburg, 11.08.2014 - Au 3 S 14.1016

    Verkehrsrechtliche Anordnung; außerordentliche Schäden an der Straße;

    Zumal in Betracht kommt, dass die gemeindliche Verkehrsplanung - als eine der Antragstellerin "zur Selbstverwaltung übertragene Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft" (vgl. BayVGH, B.v. 18.9.1991 - 11 CS 91.2202 - BayVBl 1992, 177) - und die Verantwortlichkeit der Antragstellerin als Straßenbaubehörde (Art. 47 Abs. 1, 46 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz - BayStrWG) durch die Weisungen berührt werden.
  • VGH Bayern, 27.09.2010 - 11 ZB 09.2914

    Rechtmäßigkeit einer straßenverkehrsrechtlichen Sperrung für Kraftfahrzeuge mit

    Soweit das Verwaltungsgericht die Unzulässigkeit der Klage der Klägerin zu 2 aus dem Gesichtspunkt der fehlenden Klagebefugnis angenommen habe, liege eine Abweichung von der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 18. September 1991 (Az. 11 CS 91.2202) vor.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht