Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.06.1995 - 5 Ss (OWi) 207/95 - (OWi) 77/95 I   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • MDR 1995, 1162
  • VRS 89, 464



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Rostock, 02.11.2004 - 2 Ss OWi 289/04

    Unzulässige Rechtsbeschwerde gegen Verwerfung des Einspruchs bei abgelehnter

    Ist die in rechter Form und Frist angebrachte Rechtsbeschwerde nicht oder nicht ordnungsgemäß begründet worden, so ist das Rechtsmittel auch dann als unzulässig zu verwerfen, wenn der Tatrichter ein Verfahrenshindernis übersehen hatte (BGH 16, 115; OLG Düsseldorf VRS 89, 464; Göhler a.a.O. § 31 Rdnr. 19).".
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht