Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.10.1995 - 2 Ss OWi 1097/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,2522
OLG Hamm, 30.10.1995 - 2 Ss OWi 1097/95 (https://dejure.org/1995,2522)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.10.1995 - 2 Ss OWi 1097/95 (https://dejure.org/1995,2522)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. Januar 1995 - 2 Ss OWi 1097/95 (https://dejure.org/1995,2522)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,2522) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Geschwindigkeitsüberschreitung, rechtfertigender Notstand, Rechtfertigung, Rechtfertigungsgrund, Fahrverbot, grobe und beharrliche Pflichtverletzung, Rettungsfahrt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 2437
  • NStZ 1996, 344
  • NZV 1996, 205
  • VRS 91, 125
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 30.10.2001 - 1 Ss OWi 824/01

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Notstand, akute Gefahr, nicht anders abwendbar,

    Grundsätzlich kann die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit mit dem Ziel, einem akut erkrankten Patienten erste Hilfe zu leisten, nach § 16 OWiG gerechtfertigt sein (vgl. OLG Hamm NStZ 96, 344; KG VRS 53, 60).

    Es hätte damit weiterer Feststellungen zur allgemeinen Verkehrslage und Verkehrsdichte zur Tatzeit bedurft (vgl. OLG Hamm NStZ 96, 344; OLG Düsseldorf VRS 88, 454).

  • OLG Köln, 19.06.1998 - Ss 289/98
    Insbesondere bei einem mit Rettungswillen begangenen Verkehrsverstoß kann die Abwägung ergeben, daß er dem Fahrzeugführer nicht als grobe Pflichtverletzung anzulasten ist (OLG Hamm NJW 1996, 2437 = NSZ 1996, 205 = NStZ 1996, 344).
  • OLG Hamm, 26.09.1996 - 2 Ss OWi 1075/96
    Insoweit verweist der Senat auf seinen Beschluß vom 30. Oktober 1995, wonach, wenn der Betroffene die Voraussetzungen eines Notstandes nur irrtümlich annimmt, u.U. von der Verhängung eines Fahrverbots abgesehen werden kann, was allerdings näherer tatsächlicher Feststellungen bedarf (ZAP ENNr. 11/96 ZfS 1996, 77 = NZV 1996; 205 NStZ 1996, 344 = NJW 1966, 2437 VRS 91, 125 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht