Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 18.12.1996

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.11.1996 - 5 Ss (OWi) 335/96 - (OWi) 155/96 I   

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https://dejure.org/1996,2946
OLG Düsseldorf, 25.11.1996 - 5 Ss (OWi) 335/96 - (OWi) 155/96 I (https://dejure.org/1996,2946)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.11.1996 - 5 Ss (OWi) 335/96 - (OWi) 155/96 I (https://dejure.org/1996,2946)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. November 1996 - 5 Ss (OWi) 335/96 - (OWi) 155/96 I (https://dejure.org/1996,2946)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Parken mit rechtem Fahrzeugreifen auf Grünstreifen naturschädigend

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 1383 (Ls.)
  • MDR 1997, 487
  • NZV 1997, 189
  • VRS 93, 212
 
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Wird zitiert von ... (2)

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 18.12.1996 - 5 Ss (OWi) 365/96 - (OWi) 173/96 I   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,4644
OLG Düsseldorf, 18.12.1996 - 5 Ss (OWi) 365/96 - (OWi) 173/96 I (https://dejure.org/1996,4644)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.12.1996 - 5 Ss (OWi) 365/96 - (OWi) 173/96 I (https://dejure.org/1996,4644)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Dezember 1996 - 5 Ss (OWi) 365/96 - (OWi) 173/96 I (https://dejure.org/1996,4644)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1997, 383
  • VRS 93, 212
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 24.06.1999 - 4 StR 61/99

    Rotlichtverstoß; Verkehrsbedingter Halt; Vorlegung; Bußgeldkatalog-Verordnung

    Ungeachtet dessen entspricht es hinsichtlich der Berechnung der Rotlichtdauer - insbesondere der in Nr. 34.2 BKatV genannten Rotphase von mehr als einer Sekunde - gefestigter Rechtsprechung, daß es in den Fällen, in denen vor der Lichtzeichenanlage eine Haltlinie angebracht ist, auf den Zeitpunkt ankommt, in dem der Betroffene die Haltlinie überfährt (vgl. BayObLG NZV 1995, 497 = VRS 90, 54; OLG Düsseldorf VRS 93, 212; OLG Stuttgart VRS 94, 141 jew. m. w. N.; so jetzt auch OLG Oldenburg VRS 92, 222 unter Aufgabe früherer Rechtsprechung - Abstellen auf das Einfahren in den Kreuzungsbereich -, vgl. NZV 1993, 446 = VRS 86, 74); der Zeitpunkt des Einfahrens in den geschützten Bereich der Kreuzung ist für die Frage der Länge der Rotlichtzeit dann grundsätzlich ohne Belang (OLG Celle VRS 91, 312).
  • OLG Düsseldorf, 04.10.1999 - 2b Ss OWi 129/99

    Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes

    Einer solchen Schätzung ist jedoch nicht von vornherein ein Beweiswert abzusprechen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Januar 1995, VRS 88, 469; 1. Juni 1995, VRS 90, 149 und 18. Dezember 1996 - 5 Ss (Owi) 365/96 - (Owi) 173/96 I -).
  • OLG Düsseldorf, 29.04.1997 - 5 Ss OWi 93/97
    Hierbei kommt es auf die Zeit zwischen dem Beginn des Rotlichts und dem Überfahren der Haltlinie nach § 41 Abs. 3 Nr. 2 (Zeichen 294) StVO oder - bei Fehlen einer solchen - zwischen dem Rotlichtbeginn und dem Einfahren in den eigentlichen Kreuzungsbereich an (vgl. BayObLG NZV 1994, 200,201; OLG Frankfurt/M. NZV 1995, 36,36f.; Senatsbeschlüsse vom 9. Januar 1995 in VRS 88, 469,470f.; 18. Dezember 1996 - 5 Ss (OWi) 365/96 - (Owi) 173/96 I - und 18. März 1997 - 5 Ss (OWi) 30/97 - (OWi) 36/97 I).
  • OLG Düsseldorf, 26.02.2007 - 5 Ss OWi 104/06

    Anforderungen an einen qualifizierten Rotlichtverstoß

    Nach inzwischen einhelliger Meinung ist bei einem Rotlichtverstoß als vorwerfbare Rotlichtdauer die Zeit zwischen dem Beginn der Rotphase und dem Zeitpunkt festzustellen, in dem der Betroffene die Haltlinie, § 41 Abs. 3 Nr. 2 StVO, Zeichen 294, überfährt (BGHSt 45, 134, 137; Senat VRS 93 [1997], 212; VRS 98 [2000], 225, 228; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Aufl. [2005], § 37 StVO Rdnr. 61; jeweils mwN).
  • OLG Düsseldorf, 18.03.1997 - 5 Ss OWi 30/97
    Der Senat hat sich der herrschenden Meinung angeschlossen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Januar 1995 in VRS 88, 469 = VM 1995, 62; vom 1. Juni 1995 in VRS 90, 149 = ZfS 1995, 394 und vom 18. Dezember 1996 - 5 Ss (Owi) 365/96 - (Owi) 173/96 I -).
  • OLG Düsseldorf, 04.10.1999 - 2b Ss OWi 65/99

    Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes

    Einer solchen Schätzung ist jedoch nicht von vornherein ein Beweiswert abzusprechen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Januar 1995, VRS 88, 469; 1. Juni 1995, VRS 90, 149 und 18. Dezember 1996 - 5 Ss (Owi) 365/96 - (Owi) 173/96 I -).
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