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| OLG Düsseldorf, 01.09.1997 - 5 Ss (OWi) 236/97 - (OWi) 117/97 I |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01.09.1997 - 5 Ss (OWi) 236/97 - (OWi) 117/97 I (https://dejure.org/1997,5373)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01. September 1997 - 5 Ss (OWi) 236/97 - (OWi) 117/97 I (https://dejure.org/1997,5373)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 1998, 57
- NZV 1998, 167
- VRS 94, 301
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 21.09.2005 - 1 Ss OWi 402/05
Sprinter: Einordnung; Vermeidbarkeit; Verbotsirrtum
Mehrere Geschwindigkeitsüberschreitungen, auch wenn sie während einer einzigen, nicht unterbrochenen Fahrt begangen werden, sind grundsätzlich als selbstständige Taten im materiell-rechtlichen Sinne anzusehen, die zueinander im Verhältnis der Tatmehrheit stehen (zu vgl. OLG Hamm, NZV 1998, 870; Beschluss vom 9. Januar 2002 - 5 Ss OWi 1108/01 - Beschluss vom 28. Juni 2003 - 3 Ss OWi 182/03 - VRS 46, 370; BayObLG VRS 93, 141 und 369; NZV 1995, 407; OLG Jena, VRS 107, 476; OLG Düsseldorf, VRS 94, 301). - OLG Düsseldorf, 07.02.2001 - 2a Ss OWi 284/00
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde bei mehreren Geschwindigkeitsüberschreitungen
Der insoweit offenbar abweichenden Ansicht des 1. Strafsenats (vgl. die Ausführungen im Beschluß vom 1. September 1997 - 5 Ss (OWi) 236/97-(OWi) 117/97 I -) vermag sich die zuständige Einzelrichterin nicht anzuschließen. - OLG Zweibrücken, 08.08.2001 - 1 Ss 182/01
Geschwindigkeitsbegrenzer; Geschwindigkeitsbegrenzung; Lastkraftwagen; Lkw; …
Auch deshalb sind somit Feststellungen unumgänglich, wie sich die Geschwindigkeitsüberschreitungen auf die einzelnen Tage verteilt haben, insbesondere, ob das Fahrzeug nach einer Überschreitung zum Stillstand gekommen ist und ob die einzelnen Überschreitungen auf einem jeweils getroffenen Entschluss des Fahrers beruhen (vgl. OLG Düsseldorf, VRS 94, 301 m.w.N.).