Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 20.08.1998 - 1 Ss 514/98   

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • VRS 95, 441



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Hamm, 30.09.2010 - 3 RBs 336/09  

    [Verkehrsschild, Sichtbarkeitsgrundsatz]

    Dies gilt gleichermaßen, etwa wenn eine Markierung abgenutzt ist oder ein Schild völlig verschneit ist (vgl. BayObLG a.a.O.) oder wenn aufgrund von Zweigen bzw. Gebüsch in der Nähe des Verkehrszeichens eine Wahrnehmbarkeit im o.g. Sinne nicht mehr gegeben ist (vgl. OLG Stuttgart VRS 95, 441).
  • OLG Düsseldorf, 27.03.2002 - 2a Ss OWi 69/02  

    Kenntnis von Geschwindigkeitsbegrenzung beim Überholen

    Konnte der Betroffene im konkreten Fall das lediglich am rechten Straßenrand angebrachte Verkehrszeichen infolge des Überholvorgangs optisch nicht wahrnehmen, kann ihm ein fahrlässiger Geschwindigkeitsverstoß nicht zur Last gelegt werden (vgl. OLG Stuttgart VRS 95, 441).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2004 - 5 A 850/03  

    Kfz-Umsetzungsgebühren

    OLG Stuttgart, Beschluss vom 20.8.1988 - 1 Ss 514/98 -, VRS 95, 441, 442.
  • VG Aachen, 12.03.2012 - 6 K 372/11  

    Keine Abschleppkosten bei witterungsbedingter Nichterkennbarkeit einer die

    Selbst wenn die Erkennbarkeit der Grenzmarkierung vorliegend aufgrund der Witterungsverhältnisse tatsächlich am Morgen des 15. Dezember 2010 eingeschränkt oder gar aufgehoben gewesen sein sollte, was an dieser Stelle offen bleiben kann, so lebte die Wirksamkeit des Haltverbots jedenfalls gegen Mittag mit der Schneeschmelze wieder auf, vgl. zur (Un-)Wirksamkeit unkenntlicher Verkehrszeichen: OVG NRW, Urteil vom 25. November 2004 - 5 A 850/03 - sowie insbesondere zur Wirksamkeit verschneiter Verkehrszeichen: VG München, Urteil vom 28. Februar 2000 - M 17 K 97.6114 -, sowie (für den Fall, dass im Falle einer Standbeschilderung jedenfalls das Vorhandensein eines Verkehrsschildes erkennbar war) Urteil vom 27. August 2004 - M 7 K 03.3358 -, und (für den Fall, dass jedenfalls ein Rest der Markierung erkennbar war) Urteil vom 21. September 2000 - M 17 K 99.3326 - (für diese beiden Fälle eine Unterbrechung der Wirksamkeit verneinend); Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart, Beschluss vom 20. August 1998 - 1 Ss 514/98 - (für den fließenden Verkehr); a.A. OLG Oldenburg, Beschluss vom 16. August 1979 - Ss 434/79 -, alle .

    Ob die hiernach fehlende Erkennbarkeit des Verkehrszeichens im Zeitpunkt des Abstellens zur - zeitweisen - Unwirksamkeit des Halt- bzw. Parkverbotes führte, vgl. OVG NRW, Urteil vom 25. November 2004 - 5 A 850/03 - VG München, Urteile vom 27. August 2004 - M 7 K 03.3358 -, vom 21. September 2000 - M 17 K 99.3326 -, und vom 28. Februar 2000 - M 17 K 97.6114 - OLG Stuttgart, Beschluss vom 20. August 1998 - 1 Ss 514/98 - grundsätzlich verneinend: OLG Oldenburg, Beschluss vom 16. August 1979 - Ss 434/79 -, alle a.a.O., kann die Kammer letztlich offenlassen.

  • VG Hamburg, 22.02.2008 - 6 K 2043/07  

    Verbindlichkeit von Verkehrsschilder und Markierungen bei fehlender Erkennbarkeit

    So sind nach der Rechtsprechung jedenfalls solche Verkehrsschilder und Markierungen nicht verbindlich, die dauerhaft nicht mehr erkennbar sind, wie beispielsweise total verrostete und dadurch in ihrem Inhalt nicht mehr erkennbare oder nur noch in Resten erkennbare Fahrbahnmarkierungen eines Fußgängerüberwegs (vgl. OLG Stuttgart, Beschl. vom 20.8.1998, 1 Ss 514/98, m.w.N.; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 39. Aufl. 2007, § 39 StVO Rz. 32 m.w.N.).
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