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   OLG Düsseldorf, 27.10.1998 - 5 Ss (OWi) 336/98 - (OWi) 133/98 I   

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https://dejure.org/1998,6126
OLG Düsseldorf, 27.10.1998 - 5 Ss (OWi) 336/98 - (OWi) 133/98 I (https://dejure.org/1998,6126)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.10.1998 - 5 Ss (OWi) 336/98 - (OWi) 133/98 I (https://dejure.org/1998,6126)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Januar 1998 - 5 Ss (OWi) 336/98 - (OWi) 133/98 I (https://dejure.org/1998,6126)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Straßenverkehrsrecht; Wirksamkeit eines Verkehrszeichens

Papierfundstellen

  • NZV 1999, 217 (Ls.)
  • VRS 96, 143
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Celle, 25.07.2011 - 311 SsRs 114/11

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Zulässigkeit der Unterschreitung des Regelabstands

    Die Sicherheit des Straßenverkehrs erfordert es, dass Verkehrszeichen, die von den hierzu befugten Behörden angebracht worden sind, bis zu ihrer Beseitigung Beachtung finden und befolgt werden; dementsprechend unterliegt die Missachtung eines Verkehrszeichens selbst dann der Ahndung als Ordnungswidrigkeit, wenn der Täter gegen das Verkehrszeichen Rechtsmittel eingelegt hat und es später im gerichtlichen Verfahren aufgehoben wird (BGHSt 23, 86; OLG Koblenz DAR 1999, 419; OLG Düsseldorf VRS 96, 143; KG VRS 107, 217; Hentschel/König/Dauer aaO § 41 StVO Rn. 247 m.w.N.).
  • OLG Celle, 08.11.2018 - 3 Ss OWi 190/18

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Prüfungsumfang im Beschlussverfahren; Ende einer

    Die Sicherheit des Straßenverkehrs erfordert es, dass Verkehrszeichen, die von den hierzu befugten Behörden angebracht worden sind, bis zu ihrer Beseitigung Beachtung finden und befolgt werden; dementsprechend unterliegt die Missachtung eines Verkehrszeichens selbst dann der Ahndung als Ordnungswidrigkeit, wenn der Täter gegen das Verkehrszeichen Rechtsmittel eingelegt hat und es später im gerichtlichen Verfahren aufgehoben wird (BGHSt 23, 86; OLG Celle DAR 2011, 597; OLG Koblenz DAR 1999, 419; OLG Düsseldorf VRS 96, 143; KG VRS 107, 217; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht 43. Aufl., § 41 StVO Rn. 247 mwN).
  • OLG Karlsruhe, 27.02.2001 - 2 Ss 87/00

    Wirksamkeit von Verkehrszeichen (hier: Geschwindigkeitsbeschränkung); Verhängung

    Dem entspricht die gefestigte, auch höchstrichterliche Rechtsprechung, wonach die Nichtbeachtung eines rechtswidrig aufgestellten, aber nicht nichtigen Verkehrszeichens mit einer bußrechtlichen Sanktion belegt werden kann (BGHSt 23, 86 ff.; OLG Koblenz NZV 1995, 39; OLG Düsseldorf VRS 96, 143 f.; Geißler DAR 1999, 345, 352; a.M. Mohrbutter JZ 1971, 213).
  • OLG Hamm, 17.08.2000 - 1 Ss OWi 772/00

    Geltung des Zeichens Nr. 274 mit Zusatz "Km"; Verhängung eines Fahrverbots wegen

    Der Mangel muss so schwerwiegend und bei verständiger Würdigung so offenkundig sein, dass sich die Fehlerhaftigkeit der Aufstellung des Zeichens ohne Weiteres aufdrängt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.10.1998, abgedruckt in VRs 96, 143, 144 m. w. N.).
  • OLG Hamm, 18.04.2018 - 3 RBs 75/18

    Ordnungswidrigkeit der Nichtbeachtung eines Verkehrszeichens

    Der Mangel muss so schwerwiegend und bei verständiger Würdigung so offenkundig sein, dass sich die Fehlerhaftigkeit der Aufstellung des Zeichens ohne weiteres aufdrängt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Oktober 1998 - 5 Ss (OWi) 336/98, juris, und Beschluss vom 7. November 2014 - IV-2 RBs 115/14, juris, Rdnr. 7; KG, Beschluss vom 1. April 2004 - 3 Ws (B) 158/04, NZV 2005, S. 160, 161); dies ist im Fall der Geschwindigkeitsbeschränkung auf der BAB ## bei km #### nach der Rechtsprechung des Senats (s. Beschluss vom 3. März 2016 - III-3 RBs 55/16) nicht der Fall.
  • OLG Hamm, 03.03.2016 - 3 RBs 55/16
    Der Mangel muss so schwerwiegend und bei verständiger Würdigung so offenkundig sein, dass sich die Fehlerhaftigkeit der Aufstellung des Zeichens ohne weiteres aufdrängt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Oktober 1998 - 5 Ss (OWi) 336/98, juris, und Beschluss vom 7. November 2014 - IV-2 RBs 115/14, juris, Rdnr. 7; KG, Beschluss vom 1. April 2004 - 3 Ws (B) 158/04, NZV 2005, S. 160, 161).
  • OLG Köln, 05.04.2007 - 82 Ss OWi 34/07
    Das ist zum einen bei offensichtlicher Willkür, Sinnwidrigkeit und objektiver Unklarheit der Fall, die sich auch im Wege der Auslegung nicht beheben lässt (OLG Düsseldorf DAR 1999, 82 = VRS 96, 143 = VM 1999, 44; AG Celle DAR 2001, 137).
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