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   OLG Hamm, 14.01.1999 - 2 Ss OWi 1377/98   

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https://dejure.org/1999,908
OLG Hamm, 14.01.1999 - 2 Ss OWi 1377/98 (https://dejure.org/1999,908)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14.01.1999 - 2 Ss OWi 1377/98 (https://dejure.org/1999,908)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14. Januar 1999 - 2 Ss OWi 1377/98 (https://dejure.org/1999,908)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Burhoff online

    Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung, Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren zur Nachtzeit, Toleranzabzug, Anforderungen an tatsächliche Feststellungen bei Geständnis, Absehen vom Fahrverbot, Möglichkeit des Absehens, berufliche Härte, persönliche Härte

  • verkehrslexikon.de

    Zur Verwertung eines Geständnisses des Betroffenen bei einer Geschwindigkeitsfeststellung durch Nachfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZV 1999, 391
  • VRS 96, 458
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • OLG Hamm, 05.07.2001 - 2 Ss OWi 524/01

    Geltung einer Streckenvorschrift, Sichtbarkeitsgrundsatz, Straßeneinmündung,

    Grundsätzlich muss der Tatrichter in den Urteilsgründen erkennen lassen, dass er sich dieser Möglichkeit bewusst gewesen ist (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. MDR 1998, 404 und NZV 1997, 129 sowie NZV 1999, 391 ) Lässt jedoch - wie vorliegend - der Gesamtzusammenhang der Urteilsgründe darauf schließen, dass der Tatrichter die Verhängung eines Fahrverbots für erforderlich, nicht aber allein eine erhöhte Geldbuße für ausreichend erachtet hat, um den gebotenen Besinnungs- und Erziehungseffekt zu erzielen, kann es ausnahmsweise entbehrlich sein, die Möglichkeit der Erhöhung der Geldbuße bei gleichzeitigem Wegfall des Fahrverbots ausdrücklich anzusprechen (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschluss des Senats vom 14. Januar 1999 in 2 Ss OWi 1449/98).
  • OLG Hamm, 07.03.2001 - 2 Ss OWi 127/01

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Zusatzschild, Werktag, werktags, Samstag,

    Zwar bedarf es nach ständiger Senatsrechtsprechung entsprechender Ausführungen dann nicht, wenn dem Gesamtzusammenhang der Begründung im übrigen eindeutig zu entnehmen ist, dass der durch das Fahrverbot angestrebte Erfolg durch eine Erhöhung der Geldbuße bei gleichzeitigem Wegfall des Fahrverbotes nicht (mehr) erreicht werden kann (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14. Januar 1999 - 2 Ss OWi 1377/98, VRS 96, 458 und vom 29. November 1996 - 2 Ss OWi 1314/96, a.a.O.).
  • OLG Hamm, 03.03.2005 - 2 Ss OWi 817/04

    Anforderungen an die Begründung der Verhängung eines Fahrverbots; Verweisung des

    Der Betroffene hat zudem auch weder die Geschwindigkeitsüberschreitung an sich noch deren Höhe bestritten (vgl. insoweit Senat VRS 96, 458 = NZV 1999, 391).
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