Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 06.07.2000 - 2 Ss 295/2000, 2 Ss 295/00   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 24a
    Feststellung der Fahrunsicherheit durch Atemalkoholmessung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Trunkenheit am Steuer; Fahrlässigkeit; BAK; Zuverlässigkeit des Messgeräts; Darlegungspflicht; Schriftliches Urteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Ulm - 6 AK 18/00
  • OLG Stuttgart, 06.07.2000 - 2 Ss 295/2000, 2 Ss 295/00

Papierfundstellen

  • VRS 99, 286



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Wird zitiert von ... (20)  

  • OLG Hamm, 17.07.2006 - 3 Ss OWi 435/06  

    Rotlichtverstoß; automatische Überwachungskamera; Umfang der Feststellungen

    Nach den Feststellungen des Amtsgerichts erfolgte die Messung der Rotlichtdauer mit einer ordnungsgemäß geeichten Rotlichtüberwachungsanlage der Marke Traffiphot III. Der Einsatz eines solchen Gerätes stellt ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtssprechung des BGH und der Obergerichte (BGHSt 46, 358; Hanseatisches OLG Bremen, DAR 2002, 225, 226, OLG Hamm NZV 2000, 426, OLG Stuttgart VRs 99, 286) dar.
  • OLG Bamberg, 14.07.2006 - 2 Ss OWi 853/05  

    Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht: Anforderungen an die Darlegungen einer

    Er schließt sich insoweit der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Stuttgart (VRS 99, 286) und Hamm (2. Senat VRS 107, 386) an.

    Diese Auffassung wird auch von den Oberlandesgerichten Stuttgart, Düsseldorf und Dresden vertreten (OLG Stuttgart VRS 99, 286/287; OLG Düsseldorf NZV 2002, 523/524; OLG Dresden NStZ-RR 2005, 117/118).

    Sodann wird der Mittelwert aus diesen beiden 3-stelligen Einzelmessungen gebildet; im Ausdruck erscheint der auf zwei Dezimalstellen abgerundete Mittelwert (Lagois, BA 2000, 77/89; Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministerium des Innern vom 18.05.2000 BA 2000, 243; s.a. OLG Stuttgart VRS 99, 286/287; Information der Fa. Dräger Safety AG & Co. KGaA unter der Internet-Adresse http://www.draeger.com).

  • OLG Düsseldorf, 03.06.2002 - 2a Ss OWi 92/02  

    Atemalkoholmessung - Erforderlicher Umfang der Feststellungen

    Ob diese Bedenken auch nach erfolgter Änderung der eingesetzen Geräte-Software durch die Herstellerfirma noch begründet sind (so BayObLG NZV 2001, 524 gegen OLG Stuttgart VRS 99, 286), kann dahinstehen, da das Urteil hier jedenfalls nicht darauf beruht.

    Der Senat schließt sich der Auffassung des Oberlandesgerichts Stuttgart an, das in seinem Beschluß vom 6. Juli 2000 (VRS 99, 286) näher dargelegt hat, daß durch die Konstruktion des Meßgerätes gewährleistet ist, daß die Anforderungen der DIN VDE 0405, wonach u.a. die Abweichungen der Konzentrationsmeßwerte der beiden Einzelmessungen vom Mittelwert kleiner als 0, 02 mg/l bzw. 5% des Mittelwerts der Einzelergebnisse sein müssen, je nach dem, welcher Wert größer ist, eingehalten werden.

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