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   OLG Jena, 10.04.2006 - 1 Ss 77/06   

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https://dejure.org/2006,20092
OLG Jena, 10.04.2006 - 1 Ss 77/06 (https://dejure.org/2006,20092)
OLG Jena, Entscheidung vom 10.04.2006 - 1 Ss 77/06 (https://dejure.org/2006,20092)
OLG Jena, Entscheidung vom 10. April 2006 - 1 Ss 77/06 (https://dejure.org/2006,20092)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzung für die Verwertbarkeit einer Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren in der Nachtzeit; Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Fahrverbots wegen vorsätzlicher Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts um 62 km/h

  • RA Kotz

    Nachfahren - Geschwindigkeitsmessung - Voraussetzungen

  • ra-woebbecke.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Geschwindigkeitsmessung - Koaxialkabelverfahren - Messtoleranz

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Messung durch Nachfahren zur Nachtzeit

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Verkehr

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Messung durch Nachfahren zur Nachtzeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VRS 111, 195
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (11)

  • OLG Hamm, 22.10.1997 - 2 Ss OWi 1216/97
    Auszug aus OLG Jena, 10.04.2006 - 1 Ss 77/06
    Bei der Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren handelt es sich nicht um ein standardisiertes Messverfahren (OLG Hamm DAR 1998, 75; OLG Köln DAR 1994, 248, 249; a.A. BGH NJW 1993.3081, 3083).
  • OLG Celle, 16.03.2004 - 211 Ss 34/04

    Geldbuße und Fahrverbot wegen Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb

    Auszug aus OLG Jena, 10.04.2006 - 1 Ss 77/06
    Wenn der Tatrichter vorliegend 20 % des Ablesewertes angesetzt hat, ist dies rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. OLG Celle NZV 2004, 419, 420; OLG Zweibrücken VRS 102, 392; OLG Naumburg NZV 1998, 39).
  • BGH, 28.11.1991 - 4 StR 366/91

    Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren

    Auszug aus OLG Jena, 10.04.2006 - 1 Ss 77/06
    Vom Regelfahrverbot kann erst beim Vorliegen erheblicher Härten oder einer Vielzahl für sich genommener gewöhnlicher oder durchschnittlicher Umstände abgesehen und dafür die Geldbuße erhöht werden (BGH NZV 1992, 117, 119).
  • OLG Naumburg, 06.08.1997 - 1 Ss (B) 179/97
    Auszug aus OLG Jena, 10.04.2006 - 1 Ss 77/06
    Wenn der Tatrichter vorliegend 20 % des Ablesewertes angesetzt hat, ist dies rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. OLG Celle NZV 2004, 419, 420; OLG Zweibrücken VRS 102, 392; OLG Naumburg NZV 1998, 39).
  • OLG Jena, 25.04.2005 - 1 Ss 244/04

    Darlegungsanforderungen an eine Verfahrensrüge; Zulässigkeit einer allgemeinen

    Auszug aus OLG Jena, 10.04.2006 - 1 Ss 77/06
    Dem Rechtsbeschwerdegericht ist es nur gestattet, eine Entscheidung des Tatrichters im Hinblick auf Rechtsfehler zu überprüfen, insbesondere darauf, ob die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, die Beweismittel nicht ausschöpft oder Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze aufweist (Senatsbeschluss vom 25.04.2005, Az.: 1 Ss 244/04).
  • OLG Hamm, 21.06.2001 - 4 Ss OWi 322/01

    Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren, Fehlerquellen, Toleranzabzug,

    Auszug aus OLG Jena, 10.04.2006 - 1 Ss 77/06
    Entsprechend müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass er sich der Gefahr der Ungenauigkeit der Messung durch Nachfahren ohne Verwendung weiterer Aufzeichnungsgeräte, die die Geschwindigkeitsermittlung nicht nur erleichtern, sondern auch rekonstruierbar machen, bewusst war und er sich im konkreten Einzelfall von der Zuverlässigkeit der Messung überzeugt hat (OLG Hamm VRS 102, 302, 304).
  • OLG Zweibrücken, 28.01.2002 - 1 Ss 271/01

    Geschwindigkeitsmessung - Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren

    Auszug aus OLG Jena, 10.04.2006 - 1 Ss 77/06
    Wenn der Tatrichter vorliegend 20 % des Ablesewertes angesetzt hat, ist dies rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. OLG Celle NZV 2004, 419, 420; OLG Zweibrücken VRS 102, 392; OLG Naumburg NZV 1998, 39).
  • OLG Oldenburg, 02.05.1996 - Ss 56/96

    Geschwindigkeitsmessung; Polizeifahrzeug; Nachfahren

    Auszug aus OLG Jena, 10.04.2006 - 1 Ss 77/06
    Das Erfordernis einer Auseinandersetzung mit den Sichtverhältnissen stellt sich dabei nicht nur außerorts, sondern auch innerhalb geschlossener Ortschaften (vgl. BayObLGSt. a.a.O.; OLG Oldenburg DAR 1996, 291 ).
  • BayObLG, 01.08.1994 - 2 ObOWi 343/94

    Nachfahren zur Nachtzeit

    Auszug aus OLG Jena, 10.04.2006 - 1 Ss 77/06
    Geringere Abstände sind zwar vorteilhaft, weil dann noch eher die Möglichkeit besteht, rechtzeitig Änderungen des Abstandes zu bemerken (vgl. BayObLGSt 1994, 135, 139), aber nicht geboten.
  • OLG Köln, 05.11.1993 - Ss 463/93
    Auszug aus OLG Jena, 10.04.2006 - 1 Ss 77/06
    Bei der Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren handelt es sich nicht um ein standardisiertes Messverfahren (OLG Hamm DAR 1998, 75; OLG Köln DAR 1994, 248, 249; a.A. BGH NJW 1993.3081, 3083).
  • BayObLG, 20.08.1996 - 2 ObOWi 409/96
  • KG, 27.10.2014 - 3 Ws (B) 467/14

    Beweiswürdigung im Bußgeldverfahren: Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit

    Wie der zumindest überwiegende Teil der oberlandesgerichtlichen Rechtsprechung hält der Senat die Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit ungeeichtem Tachometer allerdings nicht für ein standardisiertes Messverfahren (vgl. König in Hentschel/König/Dauer, § 3 StVO 42. Aufl., Rn. 56b) im Sinne der Rechtsprechung (vgl. BayObLG DAR 1996, 323; OLG Hamm DAR 1998, 75; OLG Koblenz DAR 1994, 248; Thüringisches OLG VRS 111, 195; a. A. wohl BGH NJW 1993, 3081), so dass sich der Tatrichter in jedem Einzelfall mit der Zuverlässigkeit der Messung und der Einhaltung der Voraussetzungen für die Verwertbarkeit auseinandersetzen muss.
  • OLG Jena, 26.05.2009 - 1 Ss 124/09

    Feststellungen zum Sicherheits- oder Toleranzabzug bei der Ermittlung der

    Er soll möglichst ca. dem "halben Tachoabstand" (gleich die Hälfte der gemessenen Stundenkilometer in Meter) entsprechen und ca. 100 m bei Geschwindigkeiten von über 90 km/h nicht überschreiten (Senatsbeschlüsse vom 10.04.2006, 1 Ss 77/06 und vom 17.12.2007, 1 Ss 234/07; BayObLG NZV 1994, 448 ), die Messstrecke soll im vorbezeichneten Geschwindigkeitsbereich nicht kürzer als 500 m sein (Senatsbeschlüsse aaO.; BayObLG NZV 1997, 323 ).

    Das Fehlen entsprechender tatrichterlicher Feststellungen ist daher ohne Bedeutung (Senatsbeschluss vom 10.04.2006, 1 Ss 77/06).

    Denn bei einem Polizeibeamten im Streifendienst kann in Ermangelung abweichender Anhaltspunkte davon ausgegangen werden, dass er in der Lage ist, solche Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen (Senatsbeschluss vom 10.04.2006, 1 Ss 77/06).

  • KG, 26.01.2022 - 3 Ws (B) 1/22

    Geschwindigkeitsüberschreitung: Entbehrlichkeit weiterer Feststellungen zu den

    Bei Geschwindigkeiten von 90 km/h und mehr sollen die Urteilsfeststellungen belegen, dass die Messstrecke nicht kürzer als 500 Meter war (vgl. Senat, Beschluss vom 8. Oktober 2021 a.a.O.; OLG Jena, Beschluss vom 10. April 2006 - 1 Ss 77/06 -, juris; OLG Düsseldorf NZV 1993, 242; NZV 1993, 80; NZV 1990, 318; OLG Hamm NJW 1975, 1848).
  • KG, 27.02.2023 - 3 ORbs 31/23

    Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit ungeeichtem Tacho zur Nachtzeit auf

    Bei Geschwindigkeiten von 90 km/h und mehr sollen die Urteilsfeststellungen belegen, dass die Messstrecke nicht kürzer als 500 Meter war (vgl. Senat, Beschluss vom 8. Oktober 2021 a.a.O.; OLG Jena, Beschluss vom 10. April 2006 - 1 Ss 77/06 -, juris; OLG Düsseldorf NZV 1993, 242; NZV 1993, 80; NZV 1990, 318; OLG Hamm NJW 1975, 1848).
  • OLG Jena, 01.02.2013 - 1 SsBs 61/12

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Verwertbarkeit der durch einen

    Der Senat hat bereits für den Fall einer Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren ausgesprochen, dass bei einem Polizeibeamten im Streifendienst in Ermangelung abweichender Anhaltspunkte davon ausgegangen werden kann, dass er in der Lage ist, solche Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen (vgl. Senatsbeschluss vom 10.04.2006, 1 Ss 77/06).
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