Rechtsprechung
BGH, 06.03.1964 - 4 StR 28/64 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1964,2405) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Kinder an der Fahrbahn - Kraftfahrer - Aufmerksames Verhalten - Vorsichtige Fahrweise
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 222
Papierfundstellen
- VRS 26, 348
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20
Mitverschulden eines 11 Jahre alten Kindes hinsichtlich einer Kollision mit einem …
Geboten im Sinne des § 3 Abs. 2a StVO sind insbesondere erhöhte Aufmerksamkeit (BGH VRS 62, 166), Beobachtung auch der angrenzenden Straßenteile (KG VRS 74, 257), insbesondere am Fahrbahnrand stehender Kinder (OLG Schleswig ZfS 1988, 380 = VRS 75, 282) und vorsichtige Fahrweise (BGH VRS 26, 348), auch rechtzeitige erhebliche Verminderung der sonst zulässigen Geschwindigkeit (BGH VRS 62, 166; OLG Düsseldorf VRS 63, 257), wenn diese nach den Umständen nicht schon gering genug ist, insbesondere der überhöhten (KG VRS 74, 257) unter Umständen bis auf Schrittgeschwindigkeit (OLG Hamm NZV 1993, 397) und stete Bremsbereitschaft (BayObLG … - OLG Celle, 11.10.2023 - 14 U 157/22
Kind; Unfall; Fahrzeug; Straßenverkehr; Radfahrer; Zebrastreifen; Schmerzensgeld; …
"Geboten im Sinne des § 3 Abs. 2a StVO sind insbesondere erhöhte Aufmerksamkeit, Beobachtung auch der angrenzenden Straßenteile (KG VRS 74, 257), insbesondere am Fahrbahnrand stehender Kinder (OLG Schleswig ZfS 1988, 380 = VRS 75, 282) und vorsichtige Fahrweise (BGH VRS 26, 348), auch rechtzeitige erhebliche Verminderung der sonst zulässigen Geschwindigkeit (BGH VRS 62, 166; OLG Düsseldorf VRS 63, 257), wenn diese nach den Umständen nicht schon gering genug ist, insbesondere der überhöhten (KG VRS 74, 257) unter Umständen bis auf Schrittgeschwindigkeit (OLG Hamm NZV 1993, 397) und stete Bremsbereitschaft (BayObLG … - BayObLG, 14.02.1994 - 1St RR 222/93
Trunkenheitsfahrer - § 315c Abs. 1 Nr. 1a, § 222 StGB, zu Kausalität und …
Der zurechenbare ursächliche Zusammenhang zwischen dem Verhalten des Angeklagten und dem Tod der Mitfahrerin würde entfallen, wenn der gleiche Erfolg auch bei verkehrsgerechtem Verhalten des Angeklagten eingetreten wäre oder sich dies aufgrund erheblicher Tatsachen nach der Überzeugung des Tatrichters nicht ausschließen ließe; lediglich die keinen ernsthaften Zweifel weckende, bloße gedankliche Möglichkeit eines gleichen Erfolgs bei verkehrsgerechtem Verhalten würde die Ursächlichkeit nicht beseitigen (BGHSt 11, 1/4; 24, 31/34; 33, 61/63; BGH VRS 21, 341/342; 24, 205/206; 26, 348/349; 36, 36/37; 54, 436 f.; … - OLG Karlsruhe, 13.09.1973 - 2 Ss 134/73
Anfahren eines unvermittelt über die Straße laufenden Kindes; Vertrauensgrundsatz …
In seinem Urteil vom 09.12.1971 hat der Senat im Anschluß an die Rechtsprechung des BGH (BGH in VRS 35, 113; ferner in VRS 21, 248; in VRS 24, 200; in VRS 26, 348; in VRS 35, 175) ausgesprochen, daß der Grundsatz, wonach der Kraftfahrer im Regelfall darauf vertrauen kann, daß andere Verkehrsteilnehmer sich verkehrsgerecht verhalten, er daher im allgemeinen nicht verpflichtet ist, vorsorglich Vorkehrungen gegen fremde Verkehrsverstöße zu treffen - Vertrauensgrundsatz -, gegenüber Kindern im Alter von 7 bis 8 Jahren nur eingeschränkt gilt und den Kraftfahrer daher gegenüber Kindern auch solchen Alters noch eine erhöhte Sorgfaltspflicht jedenfalls dann trifft, wenn aufgrund weiterer Umstände mit Unbesonnenheiten der Kinder zu rechnen ist. - BGH, 10.04.1968 - 4 StR 644/67
Kraftfahrer - Minderjährige Kinder auf Gehweg - Betreten der Fahrbahn
Mit derartigen Unbesonnenheiten muß der Kraftfahrer nach der Lebenserfahrung auch bei Kindern mittleren Alters rechnen, zumal wenn ihre Aufmerksamkeit in irgendeiner Weise vom Straßenverkehr abgelenkt ist (BGH VRS 24, 200; BGH VRS 26, 348; OLG Stuttgart VRS 27, 125).