Rechtsprechung
| BayObLG, 19.05.1980 - 2 ObOWi 144/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,3714) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ordnungswidrigkeit; Sonderstreifen; Linienbusse; Zeichen 245
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 59, 236
Wird zitiert von ...
- KG, 24.01.2019 - 3 Ws (B) 16/19
Beschilderung eines Bussonderfahrstreifens mit Zeichen 245
a) Es ist obergerichtlich geklärt, dass ein Bussonderfahrstreifen nicht bereits durch die Fahrbahnbeschriftung "Bus" entsteht, sondern es zwingend der Aufstellung eines Zeichens 245 bedarf (vgl. Bay ObLG VRS 59, 236; OLG Düsseldorf NZV 1998, 41; VRS 68, 70).