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   OLG Stuttgart, 27.09.1985 - 3 Ss 653/85   

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https://dejure.org/1985,3259
OLG Stuttgart, 27.09.1985 - 3 Ss 653/85 (https://dejure.org/1985,3259)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 27.09.1985 - 3 Ss 653/85 (https://dejure.org/1985,3259)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 27. September 1985 - 3 Ss 653/85 (https://dejure.org/1985,3259)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gurtanlegepflicht; Suche nach Parklücke; Längere Fahrtstrecke ; Öffentliche Straße; Schrittgeschwindigkeit

Papierfundstellen

  • VRS 70, 49
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Zweibrücken, 09.03.1989 - 1 Ss 36/89

    Freistellung; Gurtanlegepflicht; Lieferanten; Haus-zu-Haus-Verkehr;

    Bedürfnissen der Praxis für einen Verkehrsbereich Rechnung getragen, in dem das Anlegen des Sicherheitsgurtes zum eigenen und fremden Schutz nicht erforderlich und damit auch nicht zumutbar ist (vgl. amtl. Begründung VkBl. 75, 675, 676; OLG Stuttgart, VRS 70, 49, 50 ..).
  • OLG Düsseldorf, 08.12.1992 - 5 Ss 317/92

    Schnee- und Eisglätte - Fahrzeugführer darf nur noch Schrittgeschwindigkeit

    Das sind 4 bis 7 km/h als Fußgängerdurchschnittstempo (vgl. OLG Köln in VRS 68, 382 mit Nachweisen; ähnlich OLG Stuttgart in VRS 70, 49; 4 km/h).
  • OLG Hamm, 09.01.2003 - 3 Ss OWi 1038/02

    Schrittgeschwindigkeit, Begriffsinhalt, tatrichterliches Ermessen

    Zwar ist, wenn man den genauen Wortlaut zugrundelegt, unter "Schrittgeschwindigkeit" die durchschnittliche Fußgängergeschwindigkeit verstehen, die etwa bei 4 bis 7 km/h liegt (so OLG Köln VRS 68, 382; OLG Stuttgart VRS 70, 49).
  • OLG Düsseldorf, 06.11.1986 - 5 Ss OWi 307/86
    Bei diesen handelt es sich allerdings nur um Beispiele, die weitere Ausnahmen bei ähnlich gelagerten Fahrten mit Schrittgeschwindigkeit zulassen (vgl. OLG Stuttgart in VRS 70, 49, 50).
  • KG, 12.03.2008 - 2 Ss 264/07

    Verwendung des Begriffs "Schrittgeschwindigkeit" im Tatbestand eines Urteils

    Daran hält er nicht mehr fest, sondern sieht als Schrittgeschwindigkeit eine solche von 4 bis 7 km/h an [vgl. OLG Köln VRS 68, 382 ; OLG Düsseldorf NZV 1993, 158; OLG Stuttgart VRS 70, 49, 50 ; OLG Karlsruhe NJW 2004, 1887 [OLG Karlsruhe 14.04.2004 - 1 Ss 150/03] ; OLG Brandenburg, DAR 2005, 570; Burmann in Jagow/ Burmann/Heß, Straßenverkehrsrecht 20. Aufl., StVO § 3 Rdn. 69].
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