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OLG Celle, 17.03.1988 - 13 U 207/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1989, 68
- VRS 76, 277
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 10.01.1996 - XII ZR 271/94
Formularmäßige Vereinbarung der Verpflichtung zur Erteilung einer …
Die von der Beklagten verwendete Lastschriftklausel ist deshalb nicht zu beanstanden (…für die Zulässigkeit einer Klausel, durch die eine Einzugsermächtigung für die Zahlung des Mietzinses angeordnet wird: Ulmer/Brandner/Hensen aaO. Anhang §§ 9 bis 11 Rdn. 503;… Bub in Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 2. Aufl., II 423;… Sternel, Mietrecht, 3. Aufl., III 110; Weimar, DB 1977, 667;… a.A. Wolf/Eckert, Handbuch des gewerblichen Miet-, Pacht- und Leasingrechts, 7. Aufl. Rdn. 483; für die Zulässigkeit der Klausel eines Verkehrsunternehmens, die den Erwerb von Zeitausweisen im Abonnement von der Erteilung einer Einzugsermächtigung abhängig macht: OLG Celle, VersR 1989, 68 = VRS 76 - 1989 -, 277, 279; für die Zulässigkeit einer Klausel in einer Teilungserklärung, nach der die Wohnungseigentümer eine Einzugsermächtigung für das sogenannte Hausgeld zu erteilen haben: OLG Düsseldorf, NJW-RR 1990, 154). - OVG Niedersachsen, 16.06.2005 - 7 LB 55/02
Anspruch auf subventionierende Ausgleichszahlungen nach dem …
Neben dem bei Auszubildenden von der Klägerin angenommenen stärkeren Nutzungsverhalten wirken sich Gesichtspunkte wie geringere Verwaltungskosten und bessere Übersicht über die zu erwartenden Einnahmen (vgl. zu den letztgenannten Punkten OLG Celle, Urt. v. 17.03.1988 - 13 U 207/87 -, VRS 76, 277 (279) zu der Klage eines Verbraucherschutzvereins gegen die Klägerin u.a. wegen der Abonnementsklausel) bei den viel höheren Teilnehmerzahlen erwachsener Beschäftigter stärker aus. - OLG Naumburg, 21.07.1994 - 4 U 276/93
Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses oderVerwirkung der Klagebefugnis bei …
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