Rechtsprechung
   OLG Köln, 22.01.1985 - Ss 782/84   

Volltextveröffentlichung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schrittgeschwindigkeit; Verkehrsberuhigter Bereich

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 42 Abs. 4 a Nr. 2 Zeichen 325

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 600
  • VRS 68, 382



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Wird zitiert von ... (11)  

  • OLG Naumburg, 21.03.2017 - 2 Ws 45/17  

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Schrittgeschwindigkeit in verkehrsberuhigtem Bereich

    Nach der Rechtsprechung gilt teilweise eine Geschwindigkeit von 4 bis zu 7 km/h als Schrittgeschwindigkeit (Brandenburgisches OLG, DAR 2005, 570; OLG Düsseldorf NZV 1993, 158; OLG Köln VRS 68, 382), das OLG Hamm nennt eine Spanne von 4 bis 10 km/h (VRS 6, 222).
  • OLG Düsseldorf, 04.03.2014 - 1 U 101/13  

    Haftungsverteilung bei Kollision eines vorbeifahrenden mit der zum Zwecke des

    Gewöhnlich ist eine Schrittgeschwindigkeit eine sehr langsame Fortbewegung, die der Geschwindigkeit eines normal gehenden Fußgängers entspricht, also mit einem Tempo von 4 bis 7 km/h zu berücksichtigen ist (Burmann/Heß/Jahnke/Janker a.a.O., § 3 StVO, Rdnr. 69; Geigel/Zieres, der Haftpflichtprozess, 26. Aufl., Kap. 27, Rdnr. 92 mit Hinweis auf OLG Köln NJW 1989, 600).
  • LG Nürnberg-Fürth, 06.10.2016 - 2 S 8390/15  

    Kein Vorrecht von Radfahrern am Fußgängerüberweg

    Den Kläger kann dabei nicht entlasten, dass er den Fußgängerüberweg nach den Feststellungen des Sachverständige nur mit 5 - 7 km/h, also Schrittgeschwindigkeit (vgl. OLG Köln VRS 68, 382: 4-7 km/h; OLG Hamm NZV 2001, 302: 7 km/h) überquert hat.
  • OLG Karlsruhe, 07.11.2006 - 2 Ss 24/05  

    Straßenverkehrsordnungswidrigkeit: Überschreiten der "mäßigen Geschwindigkeit"

    Der in der Straßenverkehrsordnung mehrfach benutzte Begriff der jeweils im konkreten Regelungszusammenhang auszulegenden mäßigen Geschwindigkeit lässt sich auch im Bereich der Fahrradstraßen aus dem dort vorherrschenden Verkehr im Wege der Auslegung für jeden Verkehrsteilnehmer vorausschauend ohne weiteres erschließen (vgl. OLG Köln VRS 68, 382 zum Begriff der Schrittgeschwindigkeit).
  • OLG Brandenburg, 23.05.2005 - 1 Ss OWi 86 B/05  

    Zum Begriff der Schrittgeschwindigkeit

    Auch dies erweist sich als nicht tragfähig, ist doch in der herrschenden Rechtsprechung anerkannt, dass eine gefahrene ("Netto-") Geschwindigkeit von bis zu 7 km/h noch als Schrittgeschwindigkeit gilt (vgl. OLG Köln VRS 68, 382; OLG Düsseldorf NZV 1993, 158).
  • OLG Düsseldorf, 23.03.2010 - 1 U 156/09  

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf einem Parkplatz

    b) Schritttempo bedeutet eine sehr langsame Geschwindigkeit, die der eines normal gehenden Fußgängers entspricht, also in der Größenordnung zwischen 4 bis 7 km/h (Burmann in Janiszewski/Jagow/Burmann, a.a.O., § 3 StVO, Rdnr. 69 mit Hinweis auf OLG Köln VRS 68, 382 sowie Bouska DAR 1989, 442).
  • OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 1 U 186/09  

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf einem öffentlichen Parklatz

    Schritttempo bedeutet eine sehr langsame Geschwindigkeit, die der eines normal gehenden Fußgängers entspricht, also eine solche in der Größenordnung zwischen 4 bis 7 km/h (Burmann in Janiszewski/Jagow/Burmann, Straßenverkehrsrecht, 20. Aufl., § 3 StVO, Rdnr. 69 mit Hinweis auf OLG Köln VRS 68, 382 sowie Bouska DAR 1989, 442).
  • OLG Düsseldorf, 08.12.1992 - 5 Ss 317/92  

    Schnee- und Eisglätte - Fahrzeugführer darf nur noch Schrittgeschwindigkeit

    Das sind 4 bis 7 km/h als Fußgängerdurchschnittstempo (vgl. OLG Köln in VRS 68, 382 mit Nachweisen; ähnlich OLG Stuttgart in VRS 70, 49: 4 km/h).
  • OLG Hamm, 09.01.2003 - 3 Ss OWi 1038/02  

    Schrittgeschwindigkeit, Begriffsinhalt, tatrichterliches Ermessen

    Zwar ist, wenn man den genauen Wortlaut zugrundelegt, unter "Schrittgeschwindigkeit" die durchschnittliche Fußgängergeschwindigkeit verstehen, die etwa bei 4 bis 7 km/h liegt (so OLG Köln VRS 68, 382; OLG Stuttgart VRS 70, 49).
  • OLG Stuttgart, 05.03.1987 - 1 Ss 121/87  

    Verkehrsberuhigter Bereich; Nichtigkeit der Anordnung; Starke Steigung; Einhalten

    Vor allem aber ist rechtlich zu beachten, daß die vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit auf ein Unterlassen gerichtet ist, nämlich darauf, nicht schneller als 7 km/h (vgl. OLG Köln VRS 68, 382) zu fahren.
  • LG Aachen, 29.03.2012 - 12 O 540/11  

    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch Aufstellen eines Pollers auf einem

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