Rechtsprechung
   VerfGH Berlin, 20.11.2007 - VerfGH 137/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,16493
VerfGH Berlin, 20.11.2007 - VerfGH 137/04 (https://dejure.org/2007,16493)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 20.11.2007 - VerfGH 137/04 (https://dejure.org/2007,16493)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 20. November 2007 - VerfGH 137/04 (https://dejure.org/2007,16493)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,16493) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2008, 794
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VerfGH Berlin, 11.04.2014 - VerfGH 31/14

    Verwerfungsbeschluss - Nichtwahrung der Verfassungsbeschwerdefrist durch

    a. Die Beschwerdefrist des § 51 Abs. 1 VerfGHG (juris: VGHG BE) wird nur dann durch die Einlegung eines Rechtsbehelfs unterbrochen und mit der Zustellung der Entscheidung darüber erneut in Gang gesetzt, wenn der Rechtsbehelf nicht erkennbar offensichtlich unzulässig oder offensichtlich aussichtslos war (vgl. Beschluss vom 20. November 2007 - VerfGH 137/04 - Rn. 36; zum Bundesrecht: BVerfG, Beschluss vom 31. August 2011 - 2 BvR 1979/08 -, juris Rn. 10 m. w. N.).

    12 Die Beschwerdefrist des § 51 Abs. 1 VerfGHG wird nur dann durch die Einlegung eines Rechtsbehelfs unterbrochen und mit der Zustellung der Entscheidung darüber erneut in Gang gesetzt (vgl. Beschlüsse vom 26. September 1996 - VerfGH 76/95 - LVerfGE 5, 30 und 23. Januar 2013 - VerfGH 116/10 - Rn. 24), wenn der Rechtsbehelf nicht erkennbar offensichtlich unzulässig oder offensichtlich aussichtslos war (vgl. Beschluss vom 20. November 2007 - VerfGH 137/04 - Rn. 36; zum Bundesrecht: BVerfG, Beschluss vom 31. August 2011 - 2 BvR 1979/08 -, juris Rn. 10 m. w. N.).

  • VerfGH Berlin, 14.09.2010 - VerfGH 156/09

    Verfassungsbeschwerde: Keine Verletzung des Elternrechts iSv Art 12 Abs 3 Verf BE

    Der Verfassungsgerichtshof ist keine weitere Rechtsmittelinstanz.Im Verfahren der Verfassungsbeschwerde besteht im Allgemeinen erst dann Anlass zu einer verfassungsgerichtlichen Korrektur,wenn das Fachgericht bei der Auslegung und Anwendung des einfachen Rechts die Grundrechte in ihrem wesentlichen Gehalt verkannthat (Beschluss vom 20. November 2007 - VerfGH 137/04 -, Rn. 44).

    Der Grundrechtsschutz ist auch durch die Gestaltung des Verfahrens sicherzustellen; das gerichtliche Verfahren muss in seinerAusgestaltung geeignet und angemessen sein, um der Durchsetzung der materiellen Grundrechtspositionen wirkungsvoll zu dienen.Zwar muss es auch in Verfahren mit Amtsermittlungsgrundsatz dem erkennenden Gericht überlassen bleiben, welchen Weg es imRahmen der gesetzlichen Vorschriften für geeignet hält, um zu den für seine Entscheidung notwendigen Erkenntnissen zu gelangen.Das gerichtliche Verfahren muss aber grundsätzlich geeignet sein, eine möglichst zuverlässige Grundlage für eine am Kindeswohlorientierte Entscheidung zu erlangen und damit der Durchsetzung der materiellen Grundrechtspositionen wirkungsvoll zu dienen(Beschluss vom 20. November 2007 - VerfGH 137/04 -, Rn. 47).

  • VerfGH Berlin, 14.05.2014 - VerfGH 6/14

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde: Mangelnde Darlegung der - ohnehin nur

    Die Beschwerdeführerin verkennt, dass der Verfassungsgerichtshof die Einlegung eines - einfachgesetzlich geregelten - Rechtsbehelfs vor der Einreichung der Verfassungsbeschwerde nur dann für schädlich hinsichtlich der Wahrung der Zweimonats-frist erachtet, wenn der Rechtsbehelf offensichtlich unzulässig oder sonst aussichtslos ist (Beschluss vom 20. November 2007 - VerfGH 137/04 - Rn. 38; vgl. zum Bundesrecht: BVerfG, Beschlüsse vom 14. Juni 1994 - 1 BvR 1022/88 -, BVerfGE 91, 93 = juris Rn. 56, und 20. März 2001 - 1 BvR 491/96 -, BVerfGE 103, 172 = juris Rn. 33).
  • VerfGH Berlin, 14.05.2014 - VerfGH 7/14

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde: Mangelnde Darlegung der - ohnehin nur

    "Die Beschwerdeführerin verkennt, dass der Verfassungsgerichtshof die Einlegung eines - einfachgesetzlich geregelten - Rechtsbehelfs vor der Einreichung der Verfassungsbeschwerde nur dann für schädlich hinsichtlich der Wahrung der Zweimonatsfrist erachtet, wenn der Rechtsbehelf offensichtlich unzulässig oder sonst aussichtslos ist (Beschluss vom 20. November 2007 - VerfGH 137/04 - Rn. 38; vgl. zum Bundesrecht: BVerfG, Beschlüsse vom 14. Juni 1994 - 1 BvR 1022/88 -, BVerfGE 91, 93 = juris Rn. 56, und 20. März 2001 - 1 BvR 491/96 -, BVerfGE 103, 172 = juris Rn. 33).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht