Rechtsprechung
   VerfGH Berlin, 18.07.2006 - VerfGH 17/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,25443
VerfGH Berlin, 18.07.2006 - VerfGH 17/04 (https://dejure.org/2006,25443)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 18.07.2006 - VerfGH 17/04 (https://dejure.org/2006,25443)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 18. Juli 2006 - VerfGH 17/04 (https://dejure.org/2006,25443)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VerfGH Berlin, 22.09.2009 - VerfGH 170/07

    Verfassungsbeschwerde: Fachgerichtliche Auffassung zur Unwirksamkeit der

    Sofern der Verfassungsverstoß nicht offensichtlich ist, muss der Beschwerdeführer in Auseinandersetzung mit der Begründung der angefochtenen Entscheidung erläutern, warum der Rechtsfehler das als beeinträchtigt gerügte Grundrecht verletzt (vgl. Beschlüsse vom 18. Juli 2006 - VerfGH 17/04 - Nachweise von Entscheidungen ohne Fundstelle hier und im folgenden unter www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de, Rn. 36, und 27. Oktober 2008 - VerfGH 148/08, 148 A/08 - Rn. 25).
  • VerfGH Berlin, 22.01.2008 - VerfGH 70/06

    Darf Mieter auf Auseinandersetzungen zw. Mieter/Vermieter hinweisen?

    aa) Wie der Verfassungsgerichtshof bereits zur sog. Verwertungskündigung (§ 564b Abs. 2 Nr. 3 BGB a. F.) entschieden hat (Beschluss vom 18. Juli 2006 - VerfGH 17/04 - juris Rn. 43/44; für das Bundesrecht: BVerfGE 18, 85 ), müssen die Gerichte bei der Auslegung der mietrechtlichen Kündigungstatbestände die durch die Eigentumsgarantie gezogenen Grenzen wahren und die im Gesetz aufgrund verfassungsmäßiger Grundlagen zum Ausdruck kommende Interessenabwägung in einer Weise nachvollziehen, die den beiderseitigen Eigentumsschutz beachtet und unverhältnismäßige Eigentumsbeschränkungen vermeidet.
  • VerfGH Berlin, 01.06.2010 - VerfGH 13/10

    Verletzung rechtlichen Gehörs iSv Art 15 Abs 1 Verf BE durch

    Auch der Verfassungsgerichtshof und das Bundesverfassungsgericht gehen in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass das Fachgericht bei der Prüfung eines Fortsetzungsanspruchs des Mieters eine konkrete Interessenabwägung vorzunehmen hat (vgl. Beschluss vom 18. Juli 2007 - VerfGH 17/04 - Rn. 46; BVerfG NJW-RR 1999, 1097 ).
  • VerfGH Berlin, 22.09.2009 - VerfGH 138/05

    Wegen nicht hinreichender Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen

    Sofern der Verfassungsverstoß nicht offensichtlich ist, muss er vielmehr in Auseinandersetzung mit der Begründung der angefochtenen Entscheidung erläutern, warum der Rechtsfehler das als beeinträchtigt gerügte Grundrecht verletzt (vgl. Beschluss vom 18. Juli 2006 - VerfGH 17/04 - für das Bundesrecht: BVerfG, NVwZ 2003, 199).
  • VerfGH Berlin, 20.04.2010 - VerfGH 62/07

    Keine Verletzung der Eigentumsgarantie iSv Art 23 Abs 1 Verf BE durch

    Hiervon ist nicht bereits dann auszugehen, wenn ein Verfassungsartikel, in dem das betreffende Grundrecht niedergelegt ist, nicht genannt wird oder das grundrechtlich geschützte Interesse einer Seite nicht ausdrücklich erwähnt wird (vgl. Beschluss vom 18. Juli 2006 - VerfGH 17/04 - Rn. 46).
  • VerfGH Berlin, 27.10.2008 - VerfGH 148/08

    Darlegungsanforderungen an eine Verfassungsbeschwerde

    Sofern der Verfassungsverstoß nicht offensichtlich ist, muss er vielmehr in Auseinandersetzung mit der Begründung der angefochtenen Entscheidung erläutern, warum der Rechtsfehler das als beeinträchtigt gerügte Grundrecht verletzt (vgl. Beschluss vom 18. Juli 2006 - VerfGH 17/04 - juris Rn. 36; für das Bundesrecht: BVerfG, NVwZ 2003, 199).
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