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   VerfGH Thüringen, 30.01.2010 - VerfGH 28/06   

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https://dejure.org/2010,6275
VerfGH Thüringen, 30.01.2010 - VerfGH 28/06 (https://dejure.org/2010,6275)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 30.01.2010 - VerfGH 28/06 (https://dejure.org/2010,6275)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 30. Januar 2010 - VerfGH 28/06 (https://dejure.org/2010,6275)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verfassungsgerichtshof PDF

    Rüge der Verletzung des Rechts auf effektiven Rechtsschutz

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürVerf art 3 abs 2; ThürVerf art 42 abs 5 s 1; ThürVerf art 44 abs 1 s 2; ThürVerf art 80 abs 1 nr 1; ThürVerfGHG § 28 abs 1; ThürVerfGHG § 29 abs 1; ThürVerfGHG § 31 abs 1; Thür... VerfGHG § 31 abs 3 s 1; ThürVerfGHG § 32; ThürVerfGHG § 33 abs 1; ThürVerfGHG § 37 abs 1; GG art 2 abs 1; GG art 19 abs 4; GG art 20 abs 3
    Staats- und Verfassungsrecht, Verfassungsbeschwerde; Verfassungsbeschwerde; überlange Verfahrensdauer; effektiver Rechtsschutz; Rechtsstaatsprinzip; Darlegungsanforderungen; Beschleunigungsmöglichkeiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung des effektiven Rechtsschutzes bei einer Klage auf Honorarleistungen aus einem Ingenieurvertrag über Grundleistungen der technischen Ausrüstung des Umbaus und Neubaus eines Pflegeheims; Anspruch auf Feststellung einer Verletzung des Rechts auf effektiven ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 53
  • DÖV 2011, 118
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VerfGH Thüringen, 09.01.2019 - VerfGH 40/16

    Verfassungsbeschwerde der Frau MdL Katharina König-Preuß

    Sie hat in ausreichendem Maße die Handlung der Behörde des Landes, durch die sie sich beschwert sieht, bezeichnet und einen Lebenssachverhalt nachvollziehbar dargestellt, der es möglich erscheinen lässt, dass das als verletzt gerügte Grundrecht, grundrechtsgleiche oder staatsbürgerliche Recht tatsächlich verletzt ist (st. Rspr. des ThürVerfGH, vgl. nur Beschluss vom 21. April 2010 - VerfGH 51/08 -, S. 6 des amtlichen Umdrucks; Beschluss vom 30. Januar 2010 - VerfGH 28/06 -, juris Rn. 38).
  • VerfGH Thüringen, 06.10.2021 - VerfGH 7/21

    Verfassungsbeschwerde

    Das Rechtsstaatsprinzip nach Art. 44 Abs. 1 Satz 2 ThürVerf i. V. m. den Grundrechten und insbesondere Art. 3 Abs. 2 ThürVerf enthält eine mit dem Rechtsstaatsprinzip aus Art. 20 Abs. 3 GG i. V. m. insbesondere Art. 2 Abs. 1 GG inhaltsgleiche Gewährleistung eines wirkungsvollen Rechtsschutzes (ThürVerfGH, Beschluss vom 30. Januar 2010 - VerfGH 28/06 -, juris Rn. 50 f.; vgl. auch: ThürVerfGH, Beschluss vom 9. Januar 2019 - VerfGH 40/16 -, juris Rn. 58; BVerfG, Kammerbeschluss vom 2. September 2009 - 1 BvR 3171/08 -, juris Rn. 21 f.; BVerfG, Beschluss vom 30. April 2003 - 1 PBvU 1/02 -, BVerfGE 107, 395 (401) = juris Rn. 16 m. w. N.).

    Ferner haben die Gerichte auch die Gesamtdauer des Verfahrens zu berücksichtigen und sich mit zunehmender Länge nachhaltig um eine Beschleunigung des Verfahrens zu bemühen (ThürVerfGH, Beschluss vom 30. Januar 2010 - VerfGH 28/06 -, juris Rn. 50 f.).

    Je länger das Verfahren dauert, umso mehr verdichten sich die Beschleunigungspflichten (ThürVerfGH, Beschluss vom 30. Januar 2010 - VerfGH 28/06 -, juris Rn. 61).

  • VerfGH Thüringen, 15.01.2020 - VerfGH 12/18

    Verfassungsbeschwerde

    Er hat in ausreichendem Maße die Handlung der Behörde des Landes, durch die er sich beschwert sieht, bezeichnet und einen Lebenssachverhalt nachvollziehbar dargestellt, der es möglich erscheinen lässt, dass das als verletzt gerügte Grundrecht, grundrechtsgleiche oder staatsbürgerliche Recht tatsächlich verletzt ist (vgl. st. Rspr. des ThürVerfGH, vgl. nur Beschluss vom 21. April 2010 - VerfGH 51/08 -, S. 6 des amtlichen Umdrucks; Beschluss vom 30. Januar 2010 - VerfGH 28/06 -, juris Rn. 38).
  • VerfGH Thüringen, 06.10.2021 - VerfGH 6 L 887/21
    Das Rechtsstaatsprinzip nach Art. 44 Abs. 1 Satz 2 ThürVerf i. V. m. den Grundrechten und insbesondere Art. 3 Abs. 2 ThürVerf enthält eine mit dem Rechtsstaatsprinzip aus Art. 20 Abs. 3 GG i. V. m. insbesondere Art. 2 Abs. 1 GG inhaltsgleiche Gewährleistung eines wirkungsvollen Rechtsschutzes (ThürVerfGH, Beschluss vom 30. Januar 2010 - VerfGH 28/06 -, juris Rn. 50 f.; vgl. auch: ThürVerfGH, Beschluss vom 9. Januar 2019 - VerfGH 40/16 -, juris Rn. 58; BVerfG, Kammerbeschluss vom 2. September 2009 - 1 BvR 3171/08 -, juris Rn. 21 f.; BVerfG, Beschluss vom 30. April 2003 - 1 PBvU 1/02 -, BVerfGE 107, 395 (401) = juris Rn. 16 m. w. N.).

    Ferner haben die Gerichte auch die Gesamtdauer des Verfahrens zu berücksichtigen und sich mit zunehmender Länge nachhaltig um eine Beschleunigung des Verfahrens zu bemühen (ThürVerfGH, Beschluss vom 30. Januar 2010 - VerfGH 28/06 -, juris Rn. 50 f.).

    Je länger das Verfahren dauert, umso mehr verdichten sich die Beschleunigungspflichten (ThürVerfGH, Beschluss vom 30. Januar 2010 - VerfGH 28/06 -, juris Rn. 61).

  • VerfGH Thüringen, 30.09.2015 - VerfGH 20/13

    Verfassungsbeschwerde, Thüringer Spielhallengesetz

    Dabei hat er auch darzulegen, inwieweit durch die angegriffene Maßnahme das bezeichnete Grundrecht verletzt sein soll (vgl. zum Bundesrecht: Bethge in: Maunz/Schmidt-Bleibtreu/u.a., § 90 BVerfGG Rn. 124a, m. w. N.; stRspr des BVerfG, vgl. statt vieler z.B.: BVerfG, Beschluss vom 29. September 1998 - 2 BvR 1790/94 -, BVerfGE 99, 84, 87; stRspr. des ThürVerfGH, vgl. statt vieler: ThürVerfGH, Beschluss vom 30. Januar 2010 - VerfGH 28/06 -, ThürVBl. 2011, 58).
  • VerfGH Thüringen, 21.04.2010 - VerfGH 40/08

    Willkür, Verletzung rechtlichen Gehörs, Gleichheitssatz

    Die Angemessenheit der Verfahrensdauer hängt von einer Vielzahl von Kriterien ab, etwa der Natur des Verfahrens, der Bedeutung der Sache und den Auswirkungen auf die Beteiligten (ThürVerfGH, Beschluss vom 30. Januar 2010 - VerfGH 28/06).
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