Rechtsprechung
   VerfGH Thüringen, 01.06.2011 - VerfGH 43/08, VerfGH 44/08, VerfGH 47/08   

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https://dejure.org/2011,11342
VerfGH Thüringen, 01.06.2011 - VerfGH 43/08, VerfGH 44/08, VerfGH 47/08 (https://dejure.org/2011,11342)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 01.06.2011 - VerfGH 43/08, VerfGH 44/08, VerfGH 47/08 (https://dejure.org/2011,11342)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 01. Juni 2011 - VerfGH 43/08, VerfGH 44/08, VerfGH 47/08 (https://dejure.org/2011,11342)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verfassungsgerichtshof PDF

    Unterlassen einer Rehabilitierungsgesetzgebung aufgrund von Maßnahmen der Boden- und Industriereform von 1945 bis 1949

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürVerf Art 1 Abs 1; ThürVerf Art 2 Abs 1; ThürVerf Art 2 Abs 3; ThürVerf Art 3 Abs 2; ThürVerf Art 44 Abs 1; ThürVerf Art 80 Abs 1 Nr 1; ThürVerfGHG § 11 Nr 1; ThürVerfGHG § 12 S... 1; ThürVerfGHG § 31 Abs 3 S 1; ThürVerfGHG § 32; ThürVerfGHG § 34; GG Art 2 Abs 1; GG Art 3 Abs 1; GG Art 20 Abs 1; GG Art 25; GG Art 28 Abs 1 S 1; GG Art 79 Abs 3; GG Art 143 Abs 3; Einigungsvertrag Art 3; Einigungsvertrag Art 9; Einigungsvertrag Art 41 Abs 1; VwRehaG § 1 Abs 1 S 3; StrRehaG § 1 Abs 5; VermG § 1 Abs 7; VermG § 1 Abs 8 Buchst a; AusglLeistG; VwGO § 93 S 1
    Staats- und Verfassungsrecht; Verfassungsbeschwerde; Verfassungsbeschwerde; Enteignung; Besatzungsrecht; Boden- und Industriereform von 1945 bis 1949; Rehabilitierung; Restitution; Restitutionsausschluss; Ausgleichsleistung; Bundesgesetzgeber; Landesgesetzgeber; ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungsbeschwerde im Hinblick auf ein Unterlassen einer Rehabilitierungsgesetzgebung aufgrund von Maßnahmen der Bodenreform und Industriereform von 1945 bis 1949

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DÖV 2011, 817
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VerfGH Thüringen, 07.12.2016 - VerfGH 28/12
    Die Kompetenznormen des Grundgesetzes gehören zwar grundsätzlich nicht zu dem in die Thüringer Verfassung hineinwirkenden Bundesverfassungsrecht (vgl. Baldus, in: Linck/Baldus/Lindner/Poppenhäger/Ruffert, ThürVerf, 2013, E5 Rn. 9), wohl aber kann der Thüringer Verfassungsgerichtshof auf die Kompetenznormen des Grundgesetzes mittelbar, etwa im Rahmen der Prüfung der grundrechtlichen Gesetzesvorbehalte, als Maßstab zurückgreifen (ThürVerfGH, Beschluss vom 5. Dezember 2008 - VerfGH 26/08 -, juris Rn. 55; Beschluss vom 7. Dezember 2010 - VerfGH 27/07 -, juris Rn. 58; Beschluss vom 1. Juni 2011 - VerfGH 43/08, VerfGH 44/08, VerfGH 47/08 -, juris Rn. 60).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 04.09.2017 - LVG 1/17

    Landeszuschuss für die Jüdische Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt

    Dieser Rechtsprechung mögen auch die Landesverfassungsgerichte jedenfalls dort folgen können, wo die Landesverfassungsbeschwerde wie die zum Bundesverfassungsgericht gegen jeden Akt der öffentlichen Gewalt gerichtet werden kann (offengelassen in ThürVerfGH, Beschl. v. 01.06.2011 - VerfGH 43/08, 44/08 und 47/08 -).
  • LG Düsseldorf, 30.06.2009 - 4a O 55/09

    Wasserdesinfektionsanlage

    Die B Ltd. und die C Ltd., ein mit der B Ltd. verbundenes Unternehmen, lancierten im November 2008 in der Fachzeitschrift "Brauwelt", Ausgabe 46-47/08 einen Leserbrief, in dem auf die früher bestehende Lieferbeziehung zwischen der Antragstellerin und der A GmbH und eine angebliche Patentverletzung der A GmbH durch die von ihr angebotenen Desinfektionsanlagen hingewiesen wurde.
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Rechtsprechung
   VerfGH Berlin, 14.01.2010 - VerfGH 47/08, VerfGH 47 A/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,34993
VerfGH Berlin, 14.01.2010 - VerfGH 47/08, VerfGH 47 A/08 (https://dejure.org/2010,34993)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 14.01.2010 - VerfGH 47/08, VerfGH 47 A/08 (https://dejure.org/2010,34993)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - VerfGH 47/08, VerfGH 47 A/08 (https://dejure.org/2010,34993)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Art 15 Abs 1 Verf BE, § 49 Abs 2 S 1 VerfGHG BE, § 152a Abs 1 VwGO, § 152a Abs 5 VwGO
    Unzulässige Verfassungsbeschwerde: Wegen Nichterhebung des Rechtsbehelfs der Anhörungsrüge iSv § 152a VwGO aus Subsidiaritätsgründen unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen fachgerichtliche Verweigerung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bzw einer Duldung für einen ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VerfGH Thüringen, 01.06.2011 - VerfGH 43/08

    Staats- und Verfassungsrecht; Verfassungsbeschwerde; Verfassungsbeschwerde;

    - VerfGH 47/08 - Beschwerdeführer zu 3.

    Die Beschwerdeführer zu 1. (VerfGH 43/08) und 2. (VerfGH 44/08) haben am 14. Oktober 2008 und der Beschwerdeführer zu 3. (VerfGH 47/08) hat am 1. Dezember 2008 Verfassungsbeschwerde zum Thüringer Verfassungsgerichtshof erhoben.

  • VerfGH Thüringen, 07.12.2016 - VerfGH 28/12
    Die Kompetenznormen des Grundgesetzes gehören zwar grundsätzlich nicht zu dem in die Thüringer Verfassung hineinwirkenden Bundesverfassungsrecht (vgl. Baldus, in: Linck/Baldus/Lindner/Poppenhäger/Ruffert, ThürVerf, 2013, E5 Rn. 9), wohl aber kann der Thüringer Verfassungsgerichtshof auf die Kompetenznormen des Grundgesetzes mittelbar, etwa im Rahmen der Prüfung der grundrechtlichen Gesetzesvorbehalte, als Maßstab zurückgreifen (ThürVerfGH, Beschluss vom 5. Dezember 2008 - VerfGH 26/08 -, juris Rn. 55; Beschluss vom 7. Dezember 2010 - VerfGH 27/07 -, juris Rn. 58; Beschluss vom 1. Juni 2011 - VerfGH 43/08, VerfGH 44/08, VerfGH 47/08 -, juris Rn. 60).
  • VerfGH Berlin, 14.05.2014 - VerfGH 6/14

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde: Mangelnde Darlegung der - ohnehin nur

    Falls bei Erhebung der Verfassungsbeschwerde noch ein fachgerichtlicher Rechtsbehelf anhängig ist, ist die Verfassungsbeschwerde nur zulässig, wenn dieser Rechtsbehelf offensichtlich aussichtslos und seine Einlegung daher unter dem Gesichtspunkt der Rechtswegerschöpfung unzumutbar ist (vgl. zur Anhörungsrüge: Beschluss vom 14. Januar 2010 - VerfGH 47/08, 47A/08 - Rn. 22 m. w. N.).
  • VerfGH Berlin, 14.05.2014 - VerfGH 7/14

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde: Mangelnde Darlegung der - ohnehin nur

    Falls bei Erhebung der Verfassungsbeschwerde noch ein fachgerichtlicher Rechtsbehelf anhängig ist, ist die Verfassungsbeschwerde nur zulässig, wenn dieser Rechtsbehelf offensichtlich aussichtslos und seine Einlegung daher unter dem Gesichtspunkt der Rechtswegerschöpfung unzumutbar ist (vgl. zur Anhörungsrüge: Beschluss vom 14. Januar 2010 - VerfGH 47/08, 47A/08 - Rn. 22 m. w. N.).
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   VerfGH Thüringen, 01.06.2011 - VerfGH 44/08, VerfGH 47/08, VerfGH 43/08   

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https://dejure.org/2011,96156
VerfGH Thüringen, 01.06.2011 - VerfGH 44/08, VerfGH 47/08, VerfGH 43/08 (https://dejure.org/2011,96156)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 01.06.2011 - VerfGH 44/08, VerfGH 47/08, VerfGH 43/08 (https://dejure.org/2011,96156)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 01. Juni 2011 - VerfGH 44/08, VerfGH 47/08, VerfGH 43/08 (https://dejure.org/2011,96156)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VerfGH Thüringen, 01.06.2011 - VerfGH 43/08

    Staats- und Verfassungsrecht; Verfassungsbeschwerde; Verfassungsbeschwerde;

    - VerfGH 44/08 - Beschwerdeführer zu 2.

    Die Beschwerdeführer zu 1. (VerfGH 43/08) und 2. (VerfGH 44/08) haben am 14. Oktober 2008 und der Beschwerdeführer zu 3. (VerfGH 47/08) hat am 1. Dezember 2008 Verfassungsbeschwerde zum Thüringer Verfassungsgerichtshof erhoben.

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