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   VerfGH Berlin, 13.08.2013 - VerfGH 98/11   

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https://dejure.org/2013,21576
VerfGH Berlin, 13.08.2013 - VerfGH 98/11 (https://dejure.org/2013,21576)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 13.08.2013 - VerfGH 98/11 (https://dejure.org/2013,21576)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 13. August 2013 - VerfGH 98/11 (https://dejure.org/2013,21576)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Art 7 Verf BE, § 49 Abs 1 VGHG BE, § 49 Abs 2 S 1 VGHG BE, § 50 VGHG BE, § 41 Abs 1 Nr 4 ArchBKG BE
    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Nichtzulassung der Berufung in Verfahren wegen Pflichtmitgliedschaft in der Baukammer Berlin für Ingenieure die Leistungen im Land Berlin erbringen; unzureichende Auseinandersetzungen mit der angegriffenen Entscheidung und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VerfGH Berlin, 15.01.2014 - VerfGH 109/13

    Verletzung des Kapazitätserschöpfungsgebots durch Nichtbeachtung der

    a) Dies gilt zunächst, soweit sie sich gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin richtet, weil damit nur Verletzungen von Grundrechten gerügt werden, die im Beschwerdeverfahren korrigierbar waren (vgl. Beschluss vom 13. August 2013 - VerfGH 98/11 - wie alle nachfolgend zitierten Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs unter www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de, Rn. 6 m. w. N.; st. Rspr.).

    Dies setzt eine Auseinandersetzung mit der Begründung der angefochtenen Entscheidung voraus (Beschluss vom 13. August 2013 - VerfGH 98/11 - Rn. 7 m. w. N.).

  • VerfGH Berlin, 26.02.2014 - VerfGH 166/13

    Mangels ausreichender Darlegungen unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen

    Danach muss der Beschwerdeführer hinreichend deutlich die konkrete Möglichkeit darlegen, er könne durch die beanstandete Maßnahme der öffentlichen Gewalt des Landes Berlin in einem seiner in der Verfassung von Berlin enthaltenen Rechte verletzt sein (vgl. Beschluss vom 13. August 2013 - VerfGH 98/11 - Rn. 7; st. Rspr.).

    Aus dem Vorbringen muss sich überdies ergeben, dass die Verfassungsbeschwerde die sonstigen Zulässigkeitsvoraussetzungen erfüllt und insbesondere dem Grundsatz der Subsidiarität genügt (Beschluss vom 13. August 2013 - VerfGH 98/11 - Rn. 7).

  • VerfGH Berlin, 09.11.2016 - VerfGH 7/15

    Unzulässige und unbegründete Verfassungsbeschwerde; keine Verletzung der

    Subsidiarität geht damit in formeller Hinsicht über das Gebot der Rechtswegerschöpfung insoweit hinaus, als ein Beschwerdeführer von der Geltendmachung eines Grundrechtsverstoßes auch dann abgeschnitten ist, wenn er es zu vertreten hat, dass dieser auf dem Rechtsweg nicht beseitigt wurde (Beschlüsse vom 1. Juli 2014, a. a. O., und vom 13. August 2013 - VerfGH 98/11 - Rn. 9 m. w. N.), etwa weil er einen nicht aussichtslos erscheinenden Rechtsbehelf nicht eingelegt oder wieder zurückgenommen (Beschluss vom 1. Juli 2014, a. a. O., Rn. 13) oder nicht begründet hat (Beschluss vom 23. Januar 2013 - VerfGH 116/10 - Rn. 14).
  • VerfGH Berlin, 14.05.2014 - VerfGH 6/14

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde: Mangelnde Darlegung der - ohnehin nur

    Aus dem Vorbringen müssen sich daher unter anderem die für die Beurteilung der Zulässigkeit wesentlichen Angaben ergeben (Beschluss vom 13. August 2013 - VerfGH 98/11 - wie alle nachfolgend zitierten Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes unter www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de, Rn. 7).
  • VerfGH Berlin, 01.07.2015 - VerfGH 95/15

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Wiedereinsetzungsentscheidung im

    Mit ihm ist es unvereinbar, wenn im Instanzenzug eine verfassungsrechtliche Rüge deshalb nicht nachgeprüft werden konnte, weil sie nicht oder nicht in einer der jeweiligen Verfahrensordnung entsprechenden ordnungsgemäßen Form vorgebracht worden ist (Beschluss vom 13. August 2013 - VerfGH 98/11 - Rn. 9; st. Rspr.; vgl. zum Bundesrecht: BVerfG, Beschluss vom 9. November 2004 - 1 BvR 684/98 -, BVerfGE 112, 50 = juris Rn. 37).
  • VerfGH Berlin, 14.05.2014 - VerfGH 7/14

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde: Mangelnde Darlegung der - ohnehin nur

    Aus dem Vorbringen müssen sich daher unter anderem die für die Beurteilung der Zulässigkeit wesentlichen Angaben ergeben (Beschluss vom 13. August 2013 - VerfGH 98/11 - wie alle nachfolgend zitierten Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes unter www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de, Rn. 7).
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