Rechtsprechung
   OLG München, 21.08.2008 - Verg 13/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,2273
OLG München, 21.08.2008 - Verg 13/08 (https://dejure.org/2008,2273)
OLG München, Entscheidung vom 21.08.2008 - Verg 13/08 (https://dejure.org/2008,2273)
OLG München, Entscheidung vom 21. August 2008 - Verg 13/08 (https://dejure.org/2008,2273)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schweißnachweis muss konkret gefordert werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG München vom 21.08.2008, Az.: Verg 13/08 (Fehlende Eignungsnachweise; maßgeblicher Zeitpunkt der Vorlage; zwingender Ausschluss; Eignungsprüfung)" von RA Dr. Joachim Gulich, LL.M., FABau- und ArchR, original erschienen in: VergabeR ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VergabeR 2009, 65
  • ZfBR 2008, 838 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • OLG München, 15.03.2012 - Verg 2/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Unverzügliche Rüge eines Vergabeverstoßes als

    Sind in der Bekanntmachung und in den Vergabeunterlagen unterschiedliche Anforderungen an die Eignungsnachweise enthalten, ist allein der Inhalt der Bekanntmachung ausschlaggebend (OLG München vom 12.11.2010 - Verg 21/10 und vom 21.8.2008 - Verg 13/08).
  • OLG München, 25.07.2013 - Verg 7/13

    Ausschreibung freiberuflicher Leistungen: Wertung einer Präsentation anhand nicht

    Bei der Dokumentation darf sich der öffentliche Auftraggeber der Hilfe eines Dritten bedienen (OLG München vom 29.9.2009 - Verg 12/09 und vom 21.8.2008 - Verg 13/08), also auch der Hilfe eines Projektsteuerers.
  • OLG Hamm, 26.09.2012 - 12 U 142/12

    Klage eines unterlegenen Bewerbers gegen Konzessionsvergabe für

    Die im Vergabeverfahren zu treffende Entscheidung ist das Ergebnis einer fachlich-tatsächlichen Prognose, die als solche einer Bewertungsentscheidung in Prüfungsverfahren entspricht und eine subjektive Einschätzung des Auftraggebers erfordert (vgl. KGR Berlin 2009 173, juris Tz. 2, m.w.N.; ferner: BGH NZBau 2002, 107, juris Tz. 11; OLG Koblenz VergabeR 2011, 224, juris Tz. 21; OLG München VergabeR 2009, 65, juris Tz. 64 sowie VergabeR 2006, 537, juris Tz. 107).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.03.2008 - VII-Verg 13/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,3771
OLG Düsseldorf, 19.03.2008 - VII-Verg 13/08 (https://dejure.org/2008,3771)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.03.2008 - VII-Verg 13/08 (https://dejure.org/2008,3771)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. März 2008 - VII-Verg 13/08 (https://dejure.org/2008,3771)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sofortige Beschwerde aufgrund entgegenstehender anderweitiger Verfahren bzgl. des Nachprüfungsverfahrens vor der Vergabekammer sowie des Beschwerdeverfahrens; Voraussetzung für einen Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung; Erfüllung von im Allgemeininteresse ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF
  • VERIS
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Zulässigkeit des Antrags auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung bei den sog. Rabattverträgen - Zu den Rechtsfolgen einer nicht den Namen des erfolgreichen Bieters beinhaltenden Bieterinformation

  • ibr-online

    Bieterinformation nennt nicht Bestbieter: Kein Zuschlag nach 14 Tagen!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2009, 706
  • VergabeR 2009, 193
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Jena, 09.09.2010 - 9 Verg 4/10

    Anforderungen an die Vorabinformation; Rechtsfolgen von Dokumentationsmängeln im

    Der festgestellte inhaltliche Mangel verhinderte zudem die Erteilung eines wirksamen Zuschlags (vgl. OLG Düsseldorf vom 19.03.2008, Az.: Verg 13/08, zitiert nach Juris) und schließt somit die Anwendbarkeit des § 114 Abs. 2 Satz 1 GWB aus.
  • VK Sachsen, 07.07.2009 - 1/SVK/028-09

    Informationsschreiben: Erfolgreicher Bieter muss genannt werden!

    Die Vergabekammer schließt sich insoweit ausdrücklich der Entscheidung und Begründung des OLG Düsseldorf (B. v. 19.03.2008 - Az.: VII-Verg 13/08) an.

    Nach dieser Entscheidung soll nach dem Sinn und Zweck der Vorschrift die Angabe des Namens des Bieters dem nicht berücksichtigten Bieter die Identifizierung des für den Zuschlag in Aussicht genommenen Bieters ermöglichen, um gegen die beabsichtigte Zuschlagserteilung Gründe geltend machen zu können, die in der Person dieses Bieters liegen oder er allgemein eine Begünstigung gerade dieses Bieters befürchtet (OLG Düsseldorf, B. v. 16.06.2008 - Az.: VII-Verg 13/08; B. v. 19.03.2008 - Az.: VII-Verg 13/08).

  • VK Baden-Württemberg, 23.01.2012 - 1 VK 67/11

    Auslegung von § 54 LHG-BW

    Für eine teleologische Reduktion, wie sie vom OLG Naumburg (OLG R 2004, 380) vorgenommen worden sei, bestehe angesichts der Tatsache, dass der Gesetzgeber die Nennung des Namens für notwendig erachtet habe, keine Notwendigkeit (OLG Düsseldorf vom 19.3.2008, Verg 13/08).
  • VK Baden-Württemberg, 23.01.2012 - 1 VK 69/11

    Auslegung von § 54 LHG-BW

    Für eine teleologische Reduktion, wie sie vom OLG Naumburg (OLG R 2004, 380) vorgenommen worden sei, bestehe angesichts der Tatsache, dass der Gesetzgeber die Nennung des Namens für notwendig erachtet habe, keine Notwendigkeit (OLG Düsseldorf vom 19.3.2008, Verg 13/08).
  • VK Baden-Württemberg, 23.01.2012 - 1 VK 68/11

    Auslegung von § 54 LHG-BW

    Für eine teleologische Reduktion, wie sie vom OLG Naumburg (OLG R 2004, 380) vorgenommen worden sei, bestehe angesichts der Tatsache, dass der Gesetzgeber die Nennung des Namens für notwendig erachtet habe, keine Notwendigkeit (OLG Düsseldorf vom 19.3.2008, Verg 13/08).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 16.06.2008 - VII-Verg 13/08   

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https://dejure.org/2008,10762
OLG Düsseldorf, 16.06.2008 - VII-Verg 13/08 (https://dejure.org/2008,10762)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.06.2008 - VII-Verg 13/08 (https://dejure.org/2008,10762)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Juni 2008 - VII-Verg 13/08 (https://dejure.org/2008,10762)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Beachtung einer Bestimmung über die Spezialzuständigkeit eines Gerichts für Rechtsmittel gegen Entscheidungen bestimmter Behörden; Alleinige Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für die Anfechtung von Entscheidungen der in § 50 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF
  • VERIS
  • rechtsportal.de

    Zum Festhalten an der Zuständigkeit des Vergabesenats unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BSG

  • ibr-online

    Pharma-Rabattverträge: Welche Gerichte sind zuständig?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 13.08.2008 - Verg 42/07

    Zum Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Prüfung durch die Vergabestelle und den

    Auch ist in der Rechtsprechung des Senats anerkannt, dass eine Vorlage analog § 124 Abs. 2 GWB geboten sein kann, wenn das nach dem vierten Teil des GWB zur Entscheidung berufene Beschwerdegericht von der Entscheidung des Gerichts einer anderen Gerichtsbarkeit (im konkreten Fall der Sozialgerichtsbarkeit) in einer vergaberechtlichen Frage abzuweichen beabsichtigt, und die Entscheidung jenes Gerichts der des Beschwerdegerichts insoweit vergleichbar ist, als sie rechtskräftig und unanfechtbar ist (vgl. u.a. Senat, Beschl. v. 30.4.2008 - VII-Verg 4/08, BA 21 ff.; Beschl. v. 16.6.2008 - VII-Verg 7/08, BA 21 f.; Beschl. v. 16.6.2008 - VII-Verg 13/08, BA 10 f.; ebenso OLG Rostock, Beschl. v. 2.7.2008 - 17 Verg 2/08, BA 4 f.).
  • OLG Düsseldorf, 22.10.2008 - 27 U 2/08

    Zuständigkeit der Sozialgerichte bei Unterlassungsklage

    Zwar kann auch nach Auffassung des Senats (als Vergabesenat) gegen die Entscheidung der Vergabekammer ausschließlich das Oberlandesgericht angerufen werden (VergabeR 2008, 73; zuletzt Beschluss vom 16.06.2008 - VII-Verg 13/08; ebenso BGH, NZBau 2008, 662).
  • VK Baden-Württemberg, 25.07.2014 - 1 VK 29/14

    Öffentliche Auftragsvergabe: Breitbandversorgung in einer Gemeinde als

    Denn im Gegensatz zur Nachprüfungsinstanz des Oberlandesgerichts und dessen Vergabesenat ist die Vergabekammer kein Gericht im Sinne des § 17a Abs. 2 GVG, sondern ein Verwaltungsorgan (s. hierzu: OVG Lüneburg, Beschluss vom 11.06.2010, 11 ME 583/09; OLG Rostock, Beschluss vom 02.07.2008, 17 Verg 4/07; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.06.2008, VII Verg 13/08 sowie VK Baden- Württemberg, Beschluss vom 26.01.2007, 1 VK 82/06).
  • VK Sachsen, 11.10.2010 - 1/SVK/034-10

    Sozialrecht contra Vergabrecht

    (OLG Brandenburg, B. v. 07.08.2008 - Az.: Verg W 12/08; B. v. 07.08.2008 - Az.: Verg W 11/08; B. v. 12.02.2008 - Az.: Verg W 18/07; OLG Düsseldorf, B. v. 16.06.2008 - Az.: VII-Verg 13/08; B. v. 16.06.2008 - Az.: VII-Verg 7/08; B. v. 26.05.2008 - Az.: VII - Verg 14/08; B. v. 19.12.2007 - Az.: VII - Verg 51/07; OLG Naumburg, B. v. 15.07.2008 - Az.: 1 Verg 5/08; OLG Rostock, B. v. 02.07.2008, Az.: 17 Verg 2/08).
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Rechtsprechung
   OLG München, 18.07.2008 - Verg 13/08   

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https://dejure.org/2008,24735
OLG München, 18.07.2008 - Verg 13/08 (https://dejure.org/2008,24735)
OLG München, Entscheidung vom 18.07.2008 - Verg 13/08 (https://dejure.org/2008,24735)
OLG München, Entscheidung vom 18. Juli 2008 - Verg 13/08 (https://dejure.org/2008,24735)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schweißnachweis muss konkret gefordert werden! (IBR 2008, 592)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG München vom 18.07.2008, AZ.: Verg 13/08 (Schweißnachweis muss konkret gefordert werden!)" von ORR Markus Lindner, original erschienen in: IBR 2008, 592 - 592.

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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 15.07.2008 - 11 Verg 4/08

    Vergabenachprüfungsverfahren: Erkennbarkeit eines Vergabeverstoßes; positive

    Da er außerdem diese Unterlagen regelmäßig seinem Angebot beifügen muss, ist es notwendig, ihm für deren Beschaffung ausreichend Zeit zu belassen (Heiermann a.a.O; Sterner a.a.O. Rn. 34; Franke/Mertens, VOB -Komm., 3. Aufl. § 17 VOB/A Rn. 37, OLG München, Beschl. v. 18.7.2008, Verg. 13/08).
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