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Rechtsprechung
   OLG München, 17.04.2019 - Verg 13/18   

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https://dejure.org/2019,13008
OLG München, 17.04.2019 - Verg 13/18 (https://dejure.org/2019,13008)
OLG München, Entscheidung vom 17.04.2019 - Verg 13/18 (https://dejure.org/2019,13008)
OLG München, Entscheidung vom 17. April 2019 - Verg 13/18 (https://dejure.org/2019,13008)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Wolters Kluwer

    Ausschließung eines Angebots wegen unzulässiger Preisverlagerung

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rewis.io

    Vergabeverfahren: Angebotsausschluss wegen unzulässiger Preisverlagerung

  • ra.de
  • heuking.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachprüfung; Vergabe; Bauauftrag; Entsorgung; Leistungsverzeichnis; Preis; Mischkalkulation; Indizwirkung; Angebotsausschluss

  • rechtsportal.de

    Ausschließung eines Angebots wegen unzulässiger Preisverlagerung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kostenverlagerung spricht für Preismanipulation!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Ausschließung eines Angebots wegen unzulässiger Preisverlagerung

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Auffällige Preisstruktur als Ausschlussgrund

Besprechungen u.ä. (3)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Eine Kostenverlagerung im Angebot spricht indiziell für eine Preismanipulation

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kostenverlagerung spricht für Preismanipulation! (VPR 2019, 144)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Kostenverlagerung spricht für Preismanipulation! (IBR 2019, 390)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2020, 296
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VK Bund, 25.05.2020 - VK 1-24/20

    Neubau- Bauhauptarbeiten

    Ihre Argumente (außerordentliches Interesse an der ausgeschriebenen Maßnahme, Auslastung ihrer Kapazitäten, generelle Auskömmlichkeit ihrer Preise, Sicherstellung der vertragsgerechten Auftragsausführung) sind allein schon aufgrund ihrer Pauschalität nicht geeignet, die o.g. Indizwirkung zu erschüttern (vgl. OLG München, Beschluss vom 17. April 2019, Verg 13/18).
  • VK Nordbayern, 11.08.2021 - RMF-SG21-3194-6-25

    Eintragungen im Formblatt 223 sind keine Preisangaben!

    Ein Angebot enthält dann nicht die geforderten Preise im Sinne des 13 Abs. 1 Nr. 3 EU VOB/A, wenn ein Bieter die für einzelne Positionen aus dem Leistungsverzeichnis vorgesehenen Preise ganz oder teilweise in andere Positionen verlagert (OLG München v. 17.04.2019 - Verg 13/18).
  • OLG Naumburg, 15.01.2021 - 7 U 39/20

    Neubau Schnittstelle ÖPNV1. Zwar entsteht im Rahmen eines Verfahrens zur Vergabe

    (3) Für besonders auffällige Preisgestaltungen, z.B. bei offenkundig unrealistischen Preisangaben (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 26.11.2003, VII-Verg 53/03, VergabeR 2004, 322; Brandenburgisches OLG, Beschluss v. 30.11.2004, Verg W 10/04, VergabeR 2005, 238; dagegen aber BayObLG, Beschluss v. 01.04.2004, Verg 2/04 „UV-Bestrahlungsanlage“, VergabeR 2004, 343) oder bei der Feststellung einer Konnexität zwischen Ab- und Aufpreisungen (vgl. Brandenburgisches OLG, Beschluss v. 13.09.2005, Verg W 9/05 „Autobahn 113“, VergabeR 2005, 770; OLG München, Beschluss v. 17.04.2019, Verg 13/18 „Preisverlagerung“, VergabeR 2019, 672), hat die Rechtsprechung eine - vom Bieter widerlegbare - tatsächliche Vermutung für das Vorliegen einer Preisverlagerung angenommen.
  • VK Nordbayern, 04.09.2019 - RMF-SG21-3194-4-41

    Vergabeverfahren

    Im Hinblick auf die Entscheidung des OLG München vom 17.4.2019-Verg 13/18 ist eine Mischkalkulation vorliegend gegeben.
  • VK Westfalen, 16.03.2021 - VK 2-1/21

    Preise vergleichbarer LV-Positionen müssen nicht gleich kalkuliert werden!

    Ein Angebot enthält nicht die geforderten Preise im Sinne des § 13 Abs. 1 Nr. 3 EU VOB/A, wenn ein Bieter die für einzelne Positionen aus dem Leistungsverzeichnis vorgesehenen Preise ganz oder teilweise in andere Positionen verlagert (vgl. OLG München, Beschluss vom 17. April 2019, Verg 13/18; VK Westfalen, Beschluss vom 26. Januar 2016, VK 1 - 44/15).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 09.05.2018 - Verg 13/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,59796
OLG Düsseldorf, 09.05.2018 - Verg 13/18 (https://dejure.org/2018,59796)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.05.2018 - Verg 13/18 (https://dejure.org/2018,59796)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. Mai 2018 - Verg 13/18 (https://dejure.org/2018,59796)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VK Westfalen, 07.03.2019 - VK 1-4/19

    Planungsleistungen gefordert: Honorar nach HOAI!

    Denn die Antragsgegnerin kann auch ihm Erwägungen innerhalb einer Ausschreibung zulässigerweise noch im Rahmen des Nachprüfungsverfahrens schriftsätzlich vortragen, soweit keine Manipulationsgefahr ersichtlich ist, so u.a. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.05.2018, Verg 13/18.
  • VK Westfalen, 14.02.2019 - VK 1-44/18

    Dokumentation der Angebotswertung: Reichen Stichpunkte aus?

    Entscheidend ist hingegen, dass keine manipulativen Gesichtspunkte feststellbar sind, so auch das OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.05.2018, Verg 13/18.
  • VK Niedersachsen, 11.08.2020 - VgK-16/20

    Honorarwertung nach Punkten muss proportional erfolgen!

    Das OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.05.2018, Verg 13/18; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.10.2019, Verg 6/19) hat zur qualitativen Wertung nicht nur einen weiten Beurteilungsspielraum des Auftraggebers angenommen, sondern auch dessen überprüfbare inhaltliche Begründung vorausgesetzt.
  • VK Westfalen, 24.07.2020 - VK 2-13/20

    Maximalpunktzahl erhalten: Einführung von Unterkriterien bleibt folgenlos!

    Vielmehr ist es möglich, dass Dokumentationsmängel, gerade auch solche in der Wertungsdokumentation, nachträglich, z. B. durch Vortrag im Rahmen des Nachprüfungsverfahren geheilt werden können, sofern keine Manipulationsgefahr besteht (vgl. OLG Düsseldorf, 09.05.2018, Verg 13/18, VK Westfalen, VK 1 - 39/17).
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