Rechtsprechung
   OLG München, 21.05.2010 - Verg 2/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,942
OLG München, 21.05.2010 - Verg 2/10 (https://dejure.org/2010,942)
OLG München, Entscheidung vom 21.05.2010 - Verg 2/10 (https://dejure.org/2010,942)
OLG München, Entscheidung vom 21. Mai 2010 - Verg 2/10 (https://dejure.org/2010,942)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Vergabenachprüfungsverfahren: Sofortige Beschwerde eines Beigeladenen gegen die Anordnung der Wiederholung eines Vergabeverfahrens für mehrere Lose einer Ausschreibung im Verhandlungsverfahren; Anforderungen an die Bekanntgabe von Unterkriterien; Prüfung der Eignung ...

  • Wolters Kluwer

    Erteilung eines Zuschlags i.R.e. ausgeschriebenen Teilnahmewettbewerbs um die Vergabe von Straßenarbeiten und Winterdienstarbeiten in mehreren Einsatzgebieten einer Stadt; Vereinbarkeit der Entscheidung über die Vergabe von Straßenarbeiten und Winterdienstarbeiten in ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Teilrechtskraft der Entscheidung der Vergabekammer bei Anordnung der Wiederholung des Vergabeverfahrens für mehrere Lose einer Ausschreibung; Anforderungen an das Verhandlungsverfahren; Verfahren des öffentlichen Auftraggebers nach Anordnung der Wiederholung des ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ermessensspielraum d. Vergabestelle bei der Eignungsprüfung der Bieter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 19 Abs. 5 EG VOL/A
    Sind Umrechnungsformeln vorab bekanntzugeben?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein zwingender Ausschluss von Unterkostenangeboten! (IBR 2010, 465)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Gewichtungsregeln sind vorab bekannt zu geben, Umrechnungsformeln nicht! (IBR 2011, 535)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG München vom 21.05.2010, Az.: Verg 02/10 (Verhandlungsverfahren; Bekanntgabe von Unterkriterien; Umrechnungsformel; Eignungsnachweis; Dokumentationspflicht; schwere Verfehlungen; Unterkostenangebote; ...)" von RA Dr. Roderic Ortner, ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2010, 720 (Ls.)
  • BauR 2010, 2169
  • VergabeR 2010, 992
  • ZfBR 2010, 606
  • ZfBR 2010, 725 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (101)

  • BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16

    Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der

    Diese Voraussetzungen erfüllten Angebote nur, wenn der unangemessen niedrige Preis als Mittel zur zielgerichteten Verdrängung anderer Bieter nicht lediglich aus dem laufenden Vergabeverfahren, sondern vom Markt insgesamt eingesetzt werde oder zumindest die Gefahr einer entsprechenden Entwicklung bestehe, oder wenn die niedrige Preisgestaltung den Auftragnehmer voraussichtlich in so erhebliche Schwierigkeiten bringen werde, dass er den Auftrag nicht zu Ende ausführen könne, sondern die Ausführung abbrechen müsse (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - Verg 17/12, VergabeR 2013, 243, 248; Beschluss vom 9. Mai 2011 - Verg 45/11, VergabeR 2011, 884 f.; OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 2/10, VergabeR 2010, 992, 1008; vgl. auch Thüringer OLG, Beschluss vom 5. Juni 2009 - 9 Verg 5/09, VergabeR 2009, 809, 812 ff.).

    Im Übrigen kann sich die Frage der Unangemessenheit eines Preises nicht nur aufgrund des signifikanten Abstandes zum nächstgünstigen Gebot im selben Vergabeverfahren stellen, sondern gleichermaßen etwa bei augenfälliger Abweichung von in vergleichbaren Vergabeverfahren oder sonst erfahrungsgemäß verlangten Preisen (vgl. OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 2/10, VergabeR 2010, 992, 1008; OLG Karlsruhe VergabeR 2010, 96).

    Dies gilt ungeachtet des Hinweises im Vorlagebeschluss, es sei einem Bieter grundsätzlich unbenommen, zu einem Preis zu bieten, der ihm lediglich einen Deckungsbeitrag zu seinen Fixkosten verspricht (Unterkostenangebote, vgl. etwa OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 2/10, VergabeR 2010, 992, 1008).

  • BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10

    S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr

    Mit dieser dem vergaberechtlichen Beschleunigungsgrundsatz verpflichteten Regelung wäre es, wofür ersichtlich auch das vorlegende Oberlandesgericht hält (in diese Richtung auch OLG München, VergabeR 2010, 992, 1006), nicht vereinbar, bei Mängeln der Dokumentation im Vergabevermerk generell und unabhängig von deren Gewicht und Stellenwert von einer Berücksichtigung im Nachprüfungsverfahren abzusehen und stattdessen eine Wiederholung der betroffenen Abschnitte des Vergabeverfahrens anzuordnen.
  • OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14

    Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im

    Mit dieser dem vergaberechtlichen Beschleunigungsgrundsatz verpflichteten Regelung wäre es, wofür ersichtlich auch das vorlegende Oberlandesgericht hält (in diese Richtung auch OLG München, VergabeR 2010, 992, 1006), nicht vereinbar, bei Mängeln der Dokumentation im Vergabevermerk generell und unabhängig von deren Gewicht und Stellenwert von einer Berücksichtigung im Nachprüfungsverfahren abzusehen und stattdessen eine Wiederholung der betroffenen Abschnitte des Vergabeverfahrens anzuordnen.
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