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   OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18   

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https://dejure.org/2018,19561
OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18 (https://dejure.org/2018,19561)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.07.2018 - Verg 24/18 (https://dejure.org/2018,19561)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 (https://dejure.org/2018,19561)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • heuking.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    GWB § 122 ; VOB/A -EG § 16b
    Ausschließung eines Angebots im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung von Baumaßnahmen wegen Nichterfüllung der Mindestanforderungen an die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auftragsbekanntmachung muss Angaben zu Eignungskriterien und Nachweisen enthalten!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Vergabesenat: Vorerst kein neues Dach für das Poppelsdorfer Schloss in Bonn

  • vergabeblog.de (Kurzinformation)

    Vorerst kein neues Dach fürdas Poppelsdorfer Schloss in Bonn

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Nachprüfungsverfahren ohne Rüge erfolgreich

Besprechungen u.ä. (3)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Link in der Auftragsbekanntmachung kann zur Bekanntmachung der Eignungsanforderungen und Nachweise ausreichend sein

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eignungskriterien werden durch verlinktes Formblatt wirksam bekannt gemacht! (VPR 2018, 221)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Eignungskriterien werden durch direkt verlinktes Formblatt wirksam bekannt gemacht! (IBR 2018, 640)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2019, 292
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • VK Bund, 30.08.2019 - VK 2-60/19

    Verbindliche Honorare nach HOAI in Vergabeunterlagen nach EuGH vom 04.07.2019;

    Allerdings ist sie zum Aufgreifen auch nicht geltend gemachter, sich aufdrängender Rechtsverstöße von Amts wegen befugt, sofern der Nachprüfungsantrag zulässig ist und es insbesondere um nicht nach § 160 Abs. 3 Satz 1 GWB präkludierte Verstöße geht, und der Antragsteller durch den Verstoß in seinen Rechten verletzt ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. Mai 2019, VII-Verg 47/18; Beschluss vom 11. Juli 2018, VII-Verg 24/18).
  • VK Rheinland, 23.04.2019 - VK 7/19

    Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien ist erkennbar!

    siehe OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18 - juris, Rdnr. 40 m.w.N,.

    siehe OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018, a.a.O.; Beschluss vom 08.03.2017 - Verg 39/16, juris, Rdnr. 47.

    siehe OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.06.2016 - Verg 6/16, juris, Rdnr, 36; Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18, juris, Rdnr. 41.

    siehe OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18, juris, Rdnr. 41 m.w.N.

    siehe OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18, juris, Rdnr. 55.

    siehe OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18, juris, Rdnr. 58.

  • OLG München, 25.02.2019 - Verg 11/18

    Bekanntgabe der Eignungskriterien durch Linksetzung

    Der Verstoß sei für die Antragstellerin nicht erkennbar gewesen, da jedenfalls vor Veröffentlichung der Entscheidungen der Oberlandesgerichte Düsseldorf vom 11.07.2018, Verg 24/18 und München vom 27.07.2018, Verg 02/18 ein Bieter, auch wenn er selbst öffentlicher Auftraggeber sei, die Problematik nicht habe kennen müssen.

    Einen darüber hinausgehenden Regelungsinhalt besitzt diese Norm nicht, insbesondere wird nicht bestimmt, dass die Bekanntmachung bzw. die Benennung der Eignungskriterien und ihrer Nachweise durch eine Linksetzung auf die Vergabeunterlagen vorgenommen werden dürfen (so auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18).

    Nur wenn diese Angaben frei zugänglich und transparent sind, können sie diesem Zweck der Auftragsbekanntmachung gerecht werden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18).

    Mit der vorgenommenen Verlinkung hat die Antragsgegnerin die Anforderungen des § 122 Abs. 4 GWB an das "Aufführen" der Eignungskriterien in der Bekanntmachung nicht ausreichend erfüllt (vgl. OLG Düsseldorf vom 11.07.2018, Verg 24/18, das schon einen Link auf die Vergabeunterlagen als Ganzes für ungenügend hält).

    Auch wird ein sogenannter Deep-Link für ausreichend gehalten (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18).

  • OLG Düsseldorf, 12.06.2019 - Verg 54/18

    Rechtsfolgen der Nichteinhaltung der Wartepflicht gem. § 19 Abs. 2 S. 3 VOB/A -EU

    Ein Aufgreifen eines Vergaberechtsverstoßes von Amts wegen kommt jedenfalls in Betracht, wenn der Zugang zur vergaberechtlichen Nachprüfung durch einen zulässigen Nachprüfungsantrag eröffnet ist und der Verstoß, der von Amts wegen aufgegriffen werden soll, schwerwiegend und offenkundig ist (s. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 11.07.2018, VII-Verg 24/18, juris Rn. 60; Byok, in: Byok/Jaeger, Vergaberecht, 4. Aufl., § 163 GWB Rn. 5 mwN).

    Im Streitfall ist - wie im Verfahren VII-Verg 24/18 des Senats bezüglich des dort aufgegriffenen Vergaberechtsverstoßes - hinsichtlich der von Amts wegen aufgegriffenen Verstöße gegen § 19 Abs. 2 VOB/A EU - wie dargelegt - keine Rügepräklusion eingetreten.

  • OLG Dresden, 15.02.2019 - Verg 5/18

    Anforderungen an die Bekanntmachung von Eignungskriterien

    Das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 11.07.2018, VII-Verg 24/18, Vergaberecht 2019, 64, 68) weist zutreffend darauf hin, dass es - zumal ausländischen - Bietern nicht zumutbar ist, gegebenenfalls umfangreiche Unterlagen durcharbeiten zu müssen, um festzustellen, ob das in Rede stehende Beschaffungsvorhaben dem eigenen Eignungsprofil entspricht.
  • VK Bund, 04.10.2019 - VK 1-73/19

    Abschlussprüfung des Jahresabschlusses

    Nur wenn diese Angaben frei zugänglich und transparent sind, können sie diesem Zweck der Auftragsbekanntmachung gerecht werden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 -, juris Rn. 55).

    Insbesondere ausländischen Bietern, deren Mitarbeiter unter Umständen nur eingeschränkt der deutschen Sprache mächtig sind, ist es nicht zumutbar, umfangreiche Unterlagen durcharbeiten zu müssen, um zu erfahren, ob die Ausschreibung für sie in Frage kommt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 -, juris Rn. 56).

    verfolgten Zweck und ist damit unzulässig (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 -, juris Rn. 56; VK Bund, Beschluss vom 30. Juli 2018 - VK1- 61/18 -, juris Rn. 59).

    Ein in der Auftragsbekanntmachung enthaltener Link, mit dem gebührenfrei ein uneingeschränkter und vollständiger direkter Zugang zu den Auftragsunterlagen ermöglicht wurde, kann die Mitteilung der Eignungskriterien und der geforderten Nachweise in der Auftragsbekanntmachung nicht ersetzen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 -, juris Rn. 49).

    Ausreichend ist allenfalls ein Link unter Ziff. III.1.1, III.1.2 und/oder III.1.3 im Bekanntmachungstext, der unmittelbar zu einem Dokument führt, in dem die Eignungskriterien und Nachweise aufgeführt sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 -, juris Rn. 56 f.).

    Kann auf Eignungsanforderungen nicht verzichtet werden, ist eine neue Auftragsbekanntmachung zu veranlassen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 -, juris Rn. 58).

  • VK Berlin, 13.09.2019 - VK-B1-13/19

    Grenzen der Leistungserweiterung bei einer Rahmenvereinbarung?

    Die Vergabekammer weist mit Blick auf die Problematik zur Rahmenvereinbarung darauf hin, dass sie in Ausnahmefällen auch nicht gerügte Vergaberechtsverstöße von Amts wegen aufgreifen kann, wenn sie den Antragsteller in seinen Rechten verletzen und es sich insbesondere um solche Verstöße handelt, die schwerwiegend und offenkundig sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - VII Verg 24/18).
  • OLG Celle, 19.03.2019 - 13 Verg 7/18

    Rechtsfolgen des Unterbleibens eines Hinweises auf die Frist des § 160 Abs. 3 S.

    Entgegen der Auffassung der Antragstellerin sind die Erwägungen, aufgrund derer beispielsweise Eignungskriterien nach § 122 Abs. 4 Satz 2 GWB im Grundsatz zwingend in der Auftragsbekanntmachung etc. aufzuführen sind (dazu zuletzt OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18, juris Rn. 48 ff. m.w.N.), nicht auf die vorliegende Rechtsfrage übertragbar, ob ein für sich genommen ausreichender Hinweis auf die Rechtsbehelfsfrist in der Rügezurückweisung Mängel eines vorangegangenen unzureichenden Hinweises in der Bekanntmachung heilen kann.
  • VK Bund, 30.07.2018 - VK 1-61/18

    Projektträgerschaft

    Aktuelle Rechtsprechung (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018, VII-Verg 24/18), nach der ein solcher Verweis grundsätzlich nicht ausreicht, war zum Zeitpunkt der Rügen allerdings noch nicht veröffentlicht.

    Ein allgemeiner Verweis - wie hier - auf die Auftragsunterlagen oder auf deren Abrufbarkeit unter einer bestimmten Internetadresse unter Ziffer I.3) der EU-Bekanntmachung reicht nicht aus (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018, VII-Verg 24/18).

    einer versteckten, missverständlich bezeichneten Stelle der Auftragsbekanntmachung befindet (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018, VII-Verg 24/18 unter Hinweis auf OLG Frankfurt, Beschluss vom 16. Februar 2015, 11 Verg 11/14).

    Kann die Vergabestelle auf Eignungsanforderungen nicht verzichten, ist eine neue Auftragsbekanntmachung zu veranlassen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018, VII-Verg 24/18).

  • VK Südbayern, 05.06.2019 - Z3-3-3194-1-06-02/19

    Leistung, Zuschlag, Gesellschaft, Eignung, Teilleistung, Unterauftragnehmer,

    Dazu verwies die Antragsgegnerin auf den Beschluss des OLG Düsseldorf vom 11.07.2019 - Verg 24/18.

    Die mittlerweile ergangene obergerichtliche Rechtsprechung hierzu (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18 und OLG München, Beschluss vom 25.02.2019 - Verg 11/18) muss ein durchschnittlicher Bieter nicht kennen.

    Fehlen die erforderlichen Angaben in der Auftragsbekanntmachung, sind die Eignungsanforderungen nicht wirksam aufgestellt und die Nachweise nicht wirksam gefordert (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018; Verg 24/18).

  • OLG Düsseldorf, 17.04.2019 - Verg 36/18

    Sofortige Beschwerde gegen einen Beschluss einer Vergabekammer des Bundes

  • OLG Düsseldorf, 07.11.2018 - Verg 39/18

    Anforderungen an die Rüge eines Vergaberechtsverstoßes

  • VK Berlin, 15.05.2020 - VK-B1-15/19

    Knapp gehaltene Vorabinformation lässt Rügeobliegenheit nicht entfallen!

  • OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - Verg 28/18

    Referenzen beziehen sich nicht auf Projekte, sondern auf Leistungen!

  • OLG Rostock, 07.11.2018 - 17 Verg 2/18

    Einzelne Sonn- und Feiertage hindern den Lauf der Wartefrist nicht!

  • VK Bund, 09.11.2018 - VK 1-101/18

    Neubau eines Bundes-, Kompetenz-, Schulungs- und Dokumentationszentrums

  • VK Sachsen, 05.07.2019 - 1/SVK/011-19

    Preisabstand von 30% löst Prüfpflicht aus!

  • VK Südbayern, 27.02.2019 - Z3-3-3194-1-44-11/18

    Vergabekriterien - Nutzfahrzeuge für Winterdienst

  • VK Bund, 24.01.2020 - VK 1-97/19

    Beschaffung eines IT Projektverwaltungssystems

  • VK Westfalen, 15.11.2019 - VK 2-30/19

    Festgelegt ist festgelegt!

  • VK Niedersachsen, 02.05.2019 - VgK-09/19

    Kein konkreter Nachweis gefordert: Kein Ausschluss wegen mangelnder Eignung!

  • VK Bund, 15.10.2018 - VK 1-89/18

    Fernwärmelieferung

  • VK Westfalen, 27.05.2019 - VK 2-6/19

    Keine freihändige Vergabe oberhalb des EU-Schwellenwerts!

  • VK Bund, 11.02.2019 - VK 2-02/19

    Preisumrechnungsmethode; Bewertungsformel; Antragsbefugnis

  • VK Südbayern, 31.01.2020 - Z3-3-3194-1-51-11/19

    Heilung einer unzureichenden Information nach Zuschlagserteilung

  • VK Niedersachsen, 19.09.2019 - VgK-33/19

    Bieterfragen sind zu beantworten!

  • VK Bund, 13.02.2019 - VK 1-03/19

    Neubau Kältetechnische Anlagen

  • VK Sachsen, 30.10.2018 - 1/SVK/021-18

    Eignungskriterien werden durch konkrete Verlinkung wirksam bekannt gemacht!

  • VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
  • VK Bund, 09.10.2018 - VK 1-87/18

    Bürodrehstühle

  • VK Bund, 19.11.2019 - VK 1-81/19

    Rahmenvereinbarung Handwerkerpool Bundesweit

  • VK Bund, 12.03.2019 - VK 1-07/19

    Fahrrinnenanpassung Unter- und Außenelbe für 14,5 m tiefgehende Containerschiffe;

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