Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 12.05.2004

Rechtsprechung
   BayObLG, 17.02.2005 - Verg 27/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,740
BayObLG, 17.02.2005 - Verg 27/04 (https://dejure.org/2005,740)
BayObLG, Entscheidung vom 17.02.2005 - Verg 27/04 (https://dejure.org/2005,740)
BayObLG, Entscheidung vom 17. Februar 2005 - Verg 27/04 (https://dejure.org/2005,740)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Leistungsbeschreibung: Auslegung (Grundsatz)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss ungenügender Angebote - keine Aufhebung der Ausschreibung bei fehlerhaften technischen Details in umfangreichem Leistungsverzeichnis - Rahmenvereinbarungen zugunsten Dritter bei landesweiter Einrichtung von Rettungsleitstellen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zulässigkeit von Verträgen zugunsten Dritter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Fehler im Leistungsverzeichnis: Aufhebung nicht zwingend (IBR 2005, 346)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BayObLG vom 17.02.2005, Verg 027/04 (Rahmenvereinbarung zugunsten Dritter)" von RA Dr. Olaf Otting FAVerwR, original erschienen in: VergabeR 2005, 356 - 357.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2005, 595
  • VergabeR 2005, 349
  • ZfBR 2005, 419 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • OLG Karlsruhe, 04.12.2013 - 15 Verg 9/13

    Begriff des sonstigen schwerwiegenden Grundes i.S. von § 17 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A

    Falls ein die Aufhebung rechtfertigender Grund vorliegen sollte, führt auch dies nicht zwangsweise zur Aufhebung der Aufhebung, sondern eröffnet dem Auftraggeber erst die Möglichkeit, zu überlegen und abzuwägen, ob er die Ausschreibung aufhebt (vgl. BGH, Beschluss vom 10.11.2009 - X ZB 8/09 - [...] Rn. 56; Senatsbeschluss vom 27.07.2009 - 15 Verg 3/09 - [...] Rn. 18; BayObLG, Beschluss vom 17.02.2005 - Verg 27/04 - [...] Rn. 38).
  • OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14

    Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im

    In vergaberechtlicher Hinsicht ist dies gerade auch in Bezug auf Rahmenvereinbarungen gutgeheißen worden (BayObLG, Beschl. v. 17. Februar 2005 - Verg 27/04, NZBau 2005, 595, VergabeR 2005, 349, 355; 3. Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 28. Januar 2005 - VK 3-221/04 unter II. a.E.; Otting, VergabeR 2005, 356, 357; Graef, NZBau 2005, 561, 565; Jacoby, VergabeR 2004, 768, 771).
  • BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

    Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens

    Der um Nachprüfung nachsuchende Bieter hätte so die Chance, sich an der erneuten Ausschreibung im Rahmen eines vergaberechtsgemäßen Verfahrens mit einem dieser Ausschreibung entsprechenden konkurrenzfähigen Angebot zu beteiligen (so auch z.B. Reidt, VergabeR 2005, 115, 116; BayObLG, Beschl. v. 17.02.2005 - Verg 27/04; OLG Düsseldorf u.a. VergabeR 2005, 483, 485).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 12.05.2004 - VII-Verg 27/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,26274
OLG Düsseldorf, 12.05.2004 - VII-Verg 27/04 (https://dejure.org/2004,26274)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.05.2004 - VII-Verg 27/04 (https://dejure.org/2004,26274)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Mai 2004 - VII-Verg 27/04 (https://dejure.org/2004,26274)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.05.2010 - L 21 KR 65/09

    Krankenversicherung

    Sofern im Einzelfall jedoch der Sach- und Personalaufwand aus dem Rahmen dessen fällt, was ein Nachprüfungsantrag der betreffenden wirtschaftlichen Größenordnung und Bedeutung üblicherweise mit sich bringt, muss diesem Umstand durch eine angemessene Erhöhung oder Herabsetzung der in der Gebührenstaffel ausgewiesenen Basisgebühr Rechnung getragen werden (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 12.05.2004 - VII-Verg 27/04 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 05.07.2004 - Verg 17/04

    Rechtsmittel gegen Kostenentscheidungen der Vergabekammern

    Das entspricht nicht nur der ständigen Senatsrechtsprechung (Beschl. v. 12.5.2004 ­ VII-Verg 27/04; Beschl. v. 20.4.2004 ­ VII- Verg 9/04; Beschl. v. 19.12.2003 ­ VII-Verg 73/03; Beschl. v. 3.7.2003 ­ Verg 22/00 m.w.N.), sondern allgemeiner Ansicht (vgl. nur: BayObLG, VergabeR 2002, 204; NZBau 2000, 99; KG, Beschl. v. 8.2.2000 ­ KartVerg 7/99; Jaeger in Byok/Jaeger, Kommentar zum Vergaberecht, § 116 Rn. 769; Boesen, Vergaberecht, § 116 Rn. 12 f.; Gröning, ZIP 1999, 181, 185; im Ergebnis auch: Bechtold, GWB, 3. Aufl., § 128 Rn. 4) Die sofortige Beschwerde nach § 116 Abs. 1 Satz 1 GWB ist in gleicher Weise das zulässige Rechtsmittel, um den Kostenfestsetzungsbescheid, mit dem die Vergabekammer die einem Beteiligten zu erstattenden Auslagen festsetzt, anzugreifen (Senatsbeschl. v. 15.3.2004 ­ VII-Verg 36/03; Senatsbeschl. v. 25.2.2004 ­ Verg 9/02; BayObLG, NZBau 2000, 59; VergabeR 2003, 109; ebenso: Jaeger, a.a.O.).
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