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   OLG Düsseldorf, 17.02.2016 - VII-Verg 41/15   

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https://dejure.org/2016,8501
OLG Düsseldorf, 17.02.2016 - VII-Verg 41/15 (https://dejure.org/2016,8501)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.02.2016 - VII-Verg 41/15 (https://dejure.org/2016,8501)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Februar 2016 - VII-Verg 41/15 (https://dejure.org/2016,8501)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ams-rae.de

    Die in der Angebotsaufforderung geforderte Erklärung zu gesellschaftsrechtlichen Verflechtungen des Bieters mit anderen Unternehmen ist unzulässig

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschließung eines Bieters wegen unzutreffender Erklärungen zu gesellschaftsrechtlichen und/oder personellen, räumlichen bzw. organisatorischen oder sonstigen Verflechtungen

  • rechtsportal.de

    VOl/A-EG § 6 Abs. 6 lit. e
    Ausschließung eines Bieters wegen unzutreffender Erklärungen zu gesellschaftsrechtlichen und/oder personellen, räumlichen bzw. organisatorischen oder sonstigen Verflechtungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bieter muss gesellschaftsrechtliche "Verflechtungen" nicht offen legen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ausschließung eines Bieters wegen unzutreffender Erklärungen zu gesellschaftsrechtlichen und/oder personellen, räumlichen bzw. organisatorischen oder sonstigen Verflechtungen

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Unzuverlässigkleit: Momentaufnahme reicht nicht

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bieter muss gesellschaftsrechtliche "Verflechtungen" nicht offenlegen! (VPR 2016, 150)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Bieter muss gesellschaftsrechtliche "Verflechtungen" nicht offenlegen! (IBR 2016, 410)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2016, 508
  • ZfBR 2016, 515
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Düsseldorf, 28.03.2018 - Verg 54/17

    Vergabeverfahren um Anbaurechte von Cannabis zu medizinischen Zwecken

    Was konkret - als Mindestanforderung - nachgefragt wird, ist aus der Sicht eines verständigen und fachkundigen potentiellen Bieters durch Auslegung der Leistungsbeschreibung zu ermitteln (BGH, Urteil vom 15.01.2013, X ZR 155/10, juris Tz. 9; BGH, Urteil vom 20.11.2012, X ZR 108/10, juris Tz. 9; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.02.2016, VII-Verg 41/15, juris Tz. 31).
  • OLG Celle, 30.01.2020 - 13 Verg 14/19

    Ausschluss eines Angebots wegen fehlender Verlängerung der Bindefrist

    Von einer Fortgeltung der unter aa) angeführten Grundsätze geht im Übrigen auch das Oberlandesgericht Düsseldorf aus (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 17. Februar 2016 - VII-Verg 41/15, juris Rn. 19).
  • OLG München, 21.04.2017 - Verg 1/17

    Untersagung des Zuschlags im Vergabeverfahren für Laborautomatisation

    Was konkret - als Mindestanforderung - nachgefragt wurde, ist aus der Sicht eines verständigen und fachkundigen potentiellen Bieters durch Auslegung der Leistungsbeschreibung zu ermitteln (BGH, Urteil vom 15.01.2013 X ZR 155/10, juris Tz. 9; BGH, Urteil vom 20.11.2012, X ZR 108/10, juris Tz. 9; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.02.2016, VII- Verg 41/15, juris Tz. 31).
  • OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - Verg 28/18

    Referenzen beziehen sich nicht auf Projekte, sondern auf Leistungen!

    Dem öffentlichen Auftraggeber steht ein Beurteilungsspielraum zu, der von den Nachprüfungsinstanzen nur daraufhin überprüft werden kann, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten worden ist, ob der Auftraggeber die von ihm selbst aufgestellten Bewertungsvorgaben beachtet hat, der zugrunde gelegte Sachverhalt vollständig und zutreffend ermittelt worden ist, keine sachwidrigen Erwägungen angestellt worden sind und nicht gegen allgemeine Bewertungsgrundsätze verstoßen worden ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 17.02.2016, VII-Verg 41/15, juris Rn. 25; Beschluss v. 17.12.2012, VII-Verg 47/12, juris Rn. 12; OLG München, Beschluss v. 05.11.2009, Verg 13/09, juris Rn. 69; Dittmann in: Kulartz / Kus / Marx / Portz / Prieß, Kommentar zur VgV, § 57 VgV Rn. 120 nwN).
  • VK Bund, 09.05.2017 - VK 2-34/17

    Fachlosbildung Druck- und Postdienstleistungen

    Konzernverbundene Unternehmen werden generell als Wettbewerber angesehen und dürfen sich als Wettbewerber um dieselbe Leistung im Vergabeverfahren beteiligen, sofern sie "Chinese walls" nachweisen können (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. September 2011 - Verg 63/11; Beschlüsse vom 11. Mai 2011 - Verg 1/11 und Verg 8/11; ebenfalls zur Thematik des Geheimwettbewerbs zwischen verbundenen Unternehmen Beschluss vom 17. Februar 2016 - Verg 41/15).
  • VK Bund, 31.08.2016 - VK 2-79/16

    Schulnotensystem, Konkretisierung Erwartungshorizont

    Im Hinblick auf die Beteiligung von konzernverbundenen Unternehmen wird sich die Vergabestelle nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 17.02.2016, VII Verg 41/15, Seite 12) richten.
  • OLG Düsseldorf, 12.06.2019 - Verg 52/18

    Überprüfung der Eignung eines Bieters im Vergabenachprüfungsverfahren

    Dem öffentlichen Auftraggeber steht ein Beurteilungsspielraum zu, der von den Nachprüfungsinstanzen nur daraufhin überprüft werden kann, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten worden ist, ob der Auftraggeber die von ihm selbst aufgestellten Bewertungsvorgaben beachtet hat, der zugrunde gelegte Sachverhalt vollständig und zutreffend ermittelt worden ist, keine sachwidrigen Erwägungen angestellt worden sind und nicht gegen allgemeine Bewertungsgrundsätze verstoßen worden ist (Senatsbeschlüsse vom 17. Februar 2016, VII-Verg 41/15 - juris, Rn. 25, und vom 17. Dezember 2012, VII-Verg 47/12 - juris, Rn. 12; OLG München, Beschluss vom 5. November 2009, Verg 13/09 - juris, Rn. 69; Dittmann in: Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß, Kommentar zur VgV, 2016, § 57 VgV Rn. 120).
  • VK Bund, 25.03.2020 - VK 1-12/20

    Laboreinrichtung

    Schließlich wird das Auftragsinteresse der ASt durch ihre Rüge vom 27. Januar 2020 und ihren Nachprüfungsantrag belegt (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 30. Januar 2020, 13 Verg 14/19; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Februar 2016, VII-Verg 41/15 m.z.N.).
  • VK Bund, 29.08.2016 - VK 1-76/16

    Nachprüfungsverfahren: Berufsausbildung

    Dieses Wertungskriterium gestattete es den Bietern mithin nur, die Beispielsperson frei zu wählen, an dieser war jedoch "die individuelle Förderplanung", also die auf einen individuellen Teilnehmer bezogene Planung des gesamten Maßnahmeverlaufs, darzustellen und nicht nur eine ebenfalls beispielhaft herauszugreifende einzelne Situation (vgl. dazu, dass Vergabeunterlagen objektiv aus Sicht eines verständigen branchenkundigen Bieters auszulegen sind, nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Februar 2016, VII-Verg 41/15 m.z.N.).
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