Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.10.2008 - VII-Verg 46/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,2408
OLG Düsseldorf, 20.10.2008 - VII-Verg 46/08 (https://dejure.org/2008,2408)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.10.2008 - VII-Verg 46/08 (https://dejure.org/2008,2408)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Januar 2008 - VII-Verg 46/08 (https://dejure.org/2008,2408)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • oeffentliche-auftraege.de PDF
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit vorbeugender Unterlassungsanträge im einstweiligen Rechtsschutz vor der Vergabekammer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergabe von Rabattverträgen bei patentgeschützten Wirkstoffen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit vorbeugender Unterlassungsanträge im einstweiligen Rechtsschutz vor der Vergabekammer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2009, 705
  • VergabeR 2009, 173
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BGH, 10.11.2009 - X ZB 8/09

    Endoskopiesystem

    Die Vorschrift ist demnach stets so auszulegen und anzuwenden, dass ihr Anwendungsbereich nicht zur Regel wird (vgl. auch EuGH, Urt. v. 13.1.2005 - Rs. C-84/03, EWS 2005, 125, 128; Urt. v. 10.4.2003 - Rs. C-20/01, EWS 2003, 240; Urt. v. 10.3.1987 - Rs. C-199/85, Slg. 1987, 1055; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 20.10.2008 - VII-Verg 46/08, VergabeR 2009, 173; Beschl. v. 27.10.2004 - VII-Verg 52/04, VergabeR 2005, 252; OLG Naumburg, Beschl. v. 10.11.2003 - 1 Verg 14/03, [...]).
  • OLG Karlsruhe, 15.11.2013 - 15 Verg 5/13

    Vergabe öffentlicher Auftrage: Zulässigkeit der Auftragsvergabe im

    Ausnahmetatbestände, die es erlauben, von einer Vergabe nach dem Wettbewerbsprinzip abzusehen, sind daher grundsätzlich eng auszulegen (EuGH, Urteil vom 14.09.2004 - C-385/02, NZBau 2004, 621 f.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.10.2008 - Verg 46/08 - juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2009 - L 21 KR 45/09

    Produktneutrale Ausschreibung von Kontrastmitteln?

    Dabei steht dem Auftraggeber ein in der Privatautonomie wurzelndes Beurteilungsermessen zu, das letztlich nur darauf kontrolliert werden kann, ob seine Entscheidung vertretbar ist (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.10.2008 - VII-Verg 46/08, VergabeR 2009, 173; Beschluss vom 14.04.2005 - VII Verg 93/04, VergabeR 2005, 513; Dreher in: Immenga/Mestmäcker, GWB, 4. Aufl. 2007, § 99, Rdn. 9; Weyand, ibr-online-Kommentar, § 9 VOB/A, Rdn. 4205 f.; Lausen in: jurisPK-VergabeR, § 9 VOB/A, Rdn. 112 ff., jeweils m.w.N.).
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