Rechtsprechung
   OLG Dresden, 15.02.2019 - Verg 5/18   

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https://dejure.org/2019,2453
OLG Dresden, 15.02.2019 - Verg 5/18 (https://dejure.org/2019,2453)
OLG Dresden, Entscheidung vom 15.02.2019 - Verg 5/18 (https://dejure.org/2019,2453)
OLG Dresden, Entscheidung vom 15. Februar 2019 - Verg 5/18 (https://dejure.org/2019,2453)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    GWB § 122 Abs. 4 S. 2
    Anforderungen an die Bekanntmachung von Eignungskriterien

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bekanntmachung von Eignungskriterien: Konkrete Verlinkung reicht aus!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Vergabesenat bestätigt die Untersagung der Vergabe der Schienenpersonennahverkehrsleistungen im Ostsachsennetz II an START

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Heißt "auf einen Blick" auch "auf einen Klick"? - Eignungskriterien und die eVergabe

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wer irgendwas irgendwie verlinkt, hat noch lange nichts richtig bekannt gemacht! (VPR 2019, 132)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Bekanntmachung von Eignungskriterien: Konkrete Verlinkung reicht aus! (IBR 2019, 448)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2019, 745
  • ZfBR 2019, 829
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VK Sachsen, 05.07.2019 - 1/SVK/011-19

    Preisabstand von 30% löst Prüfpflicht aus!

    Dies schließt eine konkrete Verlinkung auf ein elektronisch ohne weiteres zugängliches Dokument, aus dem sich konkret die Eignungsanforderungen ergeben, nicht von vornherein aus (OLG Dresden, Beschluss vom 15. Februar 2019 - Verg 5/18 -, nicht veröffentlicht).

    Bei einer eindeutigen und problemlos zu verfolgenden Verlinkung, sei es auch nicht entscheidend, ob der Zugang zu dem Dokument einen Klick oder deren mehrere erfordere, solange nur der Text gemäß § 122 Abs. 4 Satz 2 GWB selbst das elektronische Dokument konkret bezeichnet, das die bekannt zu machenden Informationen enthält (OLG Dresden, Beschluss vom 15. Februar 2019 - Verg 5/18 , nicht veröffentlicht).

    Auch spricht dagegen, dass in der Bekanntmachung selbst unter Ziffer III und auch an anderer Stelle sowie in den restlichen Vergabeunterlagen kein Dokument direkt erwähnt und konkret bezeichnet wurde, aus denen sich die Eignungskriterien ergeben, sondern nur allgemein auf die Auftragsunterlagen verwiesen wurde (OLG Dresden, Beschluss vom 15. Februar 2019 - Verg 5/18, nicht veröffentlicht).

  • OLG Rostock, 12.08.2020 - 17 Verg 3/20

    Vergabenachprüfung bei Konzessionsvergabe für die Durchführung von

    Im Hinblick auf eine eventuell anstehende Neubekanntmachung weist der Senat vorsorglich darauf hin, dass zwar einzelne Eignungskriterien hinreichend in der Bekanntmachung "aufgeführt" (§ 122 Abs. 4 S. 2 GWB) sein dürften und allenfalls noch punktueller - zulässiger - Konkretisierungen bedürfen, andere Eignungskriterien allerdings in der Bekanntmachung lediglich "anklingen", wiederum andere überhaupt erst durch die weitergehende Erläuterung in den Vergabeunterlagen verständlich werden und gegen den "analogen" Verweis auf diese Teile der Vergabeunterlagen ohne Direktlink ("Deeplink") Bedenken bestehen könnten (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 -, Rn. 49, 53, 56, juris; Beschluss vom 16. November 2011 - Verg 60/11 -, Rn. 18, juris; Beschluss vom 23. Juni 2010 - Verg 18/10 -, Rn. 32, juris; OLG München, Beschluss vom 25. Februar 2019 - Verg 11/18 -, Rn. 58, juris; BKartA Bonn, Beschluss vom 04. Oktober 2019 - VK 1 - 73/19 -, Rn. 40, 44, juris; Summa in: Heiermann/Zeiss/Summa, jurisPK-Vergaberecht, 5. Aufl., § 122 GWB (Stand: 23.01.2020), Rn. 53, 54_7, 54_9; großzügiger OLG Dresden, Beschluss vom 15. Februar 2019 - Verg 5/18 -, Rn. 17, juris).
  • VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
    "Eine konkrete Verlinkung auf ein elektronisch ohne Weiteres zugängliches Dokument ist dagegen ausreichend, wenn an dem Auftrag interessierte Unternehmen durch bloßes Anklicken zu dem verlinkten Formblatt gelangen können und auf einen Blick erkennen können, welche Anforderungen an sie gestellt werden." (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 15.02.2019 - Verg 5/18; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18; VK Sachsen, Beschluss vom 30.10.2018, 1/SVK/021-18; VK Nordbayern, Beschluss vom 11.05.2015 - 21.VK-3194-10/15) Die AST trägt in diesem Zusammenhang weiterhin vor, aus Gründen der Gleichbehandlung könnten für Bieter nicht unterschiedlich hohe Eignungsanforderungen verlangt werden, je nachdem, ob sie präqualifiziert seien oder nicht.
  • VK Sachsen, 01.08.2022 - 1/SVK/010-22

    Fachpersonal muss schon bei Angebotsabgabe zur Verfügung stehen!

    Eignungskriterien und -nachweise können dabei nach mittlerweile anerkannter, herrschender Rechtsprechung mittels Link auf ein Formblatt wirksam bekannt gemacht werden, wenn der Link an der hierfür vorgesehenen Stelle des Bekanntmachungsformulars unmittelbar in die Auflistung der Eignungsanforderungen eingebunden ist und nicht auf die Vergabeunterlagen als Ganzes verweist, so dass die interessierten Unternehmen durch bloßes Anklicken zu dem Formblatt gelangen (OLG Dresden, B. v. 15.02.2019 - Verg 5/18, OLG Düsseldorf, B. v. 11.07.2018 - Verg 24/18; sowie B. v. 16.11.2011 - Verg 60/11).
  • VK Niedersachsen, 05.02.2021 - VgK-50/20

    Fehlverhalten eingestanden: Auftraggeber muss Bieter anhören!

    Der Verweis aus der elektronischen Bekanntmachung auf den Inhalt der Vergabeunterlagen ist hier nicht erfolgt, wäre ggf. auch nur als Deep link (OLG Dresden, Beschluss vom 15.02.2019 - Verg 5/18; OLG München, Beschluss vom 25.02.2019 - Verg 11/18; OLG München, Beschluss vom 27.07.2018 - Verg 02/18, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18; VK Südbayern, Beschluss vom 27.02.2019 - Z3-3-3194-1-44-11/18) unmittelbar auf den betreffenden Text aus den Vergabeunterlagen zulässig.
  • VK Niedersachsen, 20.09.2021 - VgK-33/21

    Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb setzt systematische Markterkundung

    Der im elektronischen Formular durch Ankreuzen aktivierbare Hinweis "Eignungskriterien gemäß Auftragsunterlagen" oder aber ein entsprechender Verweis im Textfeld, wurde nicht als ausreichend transparent angesehen (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 15.02.2019 - Verg 5/18; OLG München, Beschluss vom 25.02.2019 - Verg 11/18; OLG München, Beschluss vom 27.07.2018 - Verg 02/18, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18).
  • VK Niedersachsen, 28.01.2021 - VgK-50/20
    Der Verweis aus der elektronischen Bekanntmachung auf den Inhalt der Vergabeunterlagen ist hier nicht erfolgt, wäre ggf. auch nur als Deep link (OLG Dresden, Beschluss vom 15.02.2019 - Verg 5/18; OLG München, Beschluss vom 25.02.2019 - Verg 11/18 ; OLG München, Beschluss vom 27.07.2018 - Verg 02/18 , OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18 ; VK Südbayern, Beschluss vom 27.02.2019, Z 3-3-3194-1-44-11/18) unmittelbar auf den betreffenden Text aus den Vergabeunterlagen zulässig.
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Rechtsprechung
   OLG München, 30.07.2018 - Verg 5/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,26880
OLG München, 30.07.2018 - Verg 5/18 (https://dejure.org/2018,26880)
OLG München, Entscheidung vom 30.07.2018 - Verg 5/18 (https://dejure.org/2018,26880)
OLG München, Entscheidung vom 30. Juli 2018 - Verg 5/18 (https://dejure.org/2018,26880)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • BAYERN | RECHT

    GWB § 173 Abs. 2; VOB/A § 13 Abs. 1 Nr. 3, § 16 Abs. 1 Nr. 3
    Vergaberecht: Ausschluss eines Angebots wegen unvollständiger Preisangaben

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Angebotsausschluss, wenn Preise fehlen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Mehrere unwesentliche Preisangaben fehlen im VOB-Angebot - Ausschluss

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Mehrere (unwesentliche) Preisangaben fehlen: Ausschluss bei Bauvergaben zwingend! (VPR 2018, 229)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Mehrere (unwesentliche) Preisangaben fehlen: Ausschluss bei Bauvergaben zwingend! (IBR 2018, 644)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2019, 144
  • ZfBR 2019, 102
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BayObLG, 17.06.2021 - Verg 6/21

    Ausschluss eines Angebots wegen Abweichung von den Vergabeunterlagen und

    Ob eine nach § 13 EU Abs. 1 Nr. 5 Satz 2 VOB/A unzulässige Änderung an den Vergabeunterlagen vorliegt oder Angaben fehlen, die unter den Voraussetzungen des § 16a EU Abs. 2 Satz 3 VOB/A ausnahmsweise nachgefordert werden können (vgl. zu § 16 EU Abs. 1 Nr. 3 VOB/A 2015: OLG München, Beschluss vom 30. Juli 2018, Verg 5/18, juris Rn. 21; VK Bund, Beschluss vom 18. Juni 2018, VK 1- 55/18, juris Rn. 54), ist durch Auslegung gemäß §§ 133, 157 BGB sowohl der Vergabeunterlagen als auch des Angebots des Bieters festzustellen (vgl. VK Bund, Beschluss vom 27. September 2019, VK 2 - 70/19, juris Rn. 92 m. w. N.; zu § 57 Abs. 1 Nr. VgV: Dittmann in Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß, Kommentar zur VgV, 2017, § 57 Rn. 54 f.).
  • OLG Koblenz, 23.05.2022 - Verg 2/22

    Unklare Vergabeunterlagen sind zu rügen!

    Denn die sofortige Beschwerde hat bei der gebotenen und im Verfahren nach § 173 Abs. 1 Satz 3 GWB allein möglichen summarischen Prüfung (vgl. Senat , a.a.O.; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 19. Februar 2020 - 15 Verg 1/20 -, juris, Rdnr. 16; OLG Dresden, Beschluss vom 21. August 2019 - Verg 5/19 -, juris, Rdnr. 12; OLG München, Beschluss vom 30. Juli 2018 - Verg 05/18 -, juris, Rdnr. 14; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 3. Mai 2018 - 11 Verg 5/18 -, juris, Rdnr. 42; Beschluss vom 24. August 2017 - 11 Verg 12/17 -, juris, Rdnr. 53; Dieck-Bogatzke in: Pünder/Schellenberg, Vergaberecht, 3. Aufl. 2019, § 173 GWB, Rdnr. 28) auf der Grundlage der bis zum heutigen Tage eingegangenen Schriftsätze keine Aussicht auf Erfolg.
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Rechtsprechung
   KG, 09.10.2018 - Verg 5/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,37285
KG, 09.10.2018 - Verg 5/18 (https://dejure.org/2018,37285)
KG, Entscheidung vom 09.10.2018 - Verg 5/18 (https://dejure.org/2018,37285)
KG, Entscheidung vom 09. Januar 2018 - Verg 5/18 (https://dejure.org/2018,37285)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 278 Abs. 6 ; GWB § 182 Abs. 2
    Anwendbarkeit des § 278 Abs. 6 ZPO im Vergabenachprüfungsverfahren

  • ibr-online

    Feststellung eines Vergleichs auch im Nachprüfungsverfahren!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Auch im Nachprüfungsverfahren kann man sich vergleichen! (VPR 2019, 79)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   KG, 09.11.2018 - Verg 5/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,41978
KG, 09.11.2018 - Verg 5/18 (https://dejure.org/2018,41978)
KG, Entscheidung vom 09.11.2018 - Verg 5/18 (https://dejure.org/2018,41978)
KG, Entscheidung vom 09. November 2018 - Verg 5/18 (https://dejure.org/2018,41978)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    GKG § 45 Abs. 1 S. 3
    Festsetzung des Gegenstandswerts eines Vergleichs im Vergabenachprüfungsverfahren

  • ibr-online

    Vergleichswert im Vergabenachprüfungsverfahren?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.07.2018 - VII-Verg 5/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,65089
OLG Düsseldorf, 19.07.2018 - VII-Verg 5/18 (https://dejure.org/2018,65089)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.07.2018 - VII-Verg 5/18 (https://dejure.org/2018,65089)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Juli 2018 - VII-Verg 5/18 (https://dejure.org/2018,65089)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 30.01.2019 - Verg 62/18
    Nachdem die Antragstellerin im Beschwerdeverfahren ihren Nachprüfungsantrag zurückgenommen hatte, legte ihr der Senat mit Beschluss vom 19. Juli 2018 (VII-Verg 5/18) die Kosten des Verfahrens vor der Vergabekammer sowie die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Aufwendungen der Antragsgegnerin im Verfahren vor der Vergabekammer auf.
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