Rechtsprechung
   OLG München, 11.06.2008 - Verg 6/08   

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https://dejure.org/2008,4592
OLG München, 11.06.2008 - Verg 6/08 (https://dejure.org/2008,4592)
OLG München, Entscheidung vom 11.06.2008 - Verg 6/08 (https://dejure.org/2008,4592)
OLG München, Entscheidung vom 11. Juni 2008 - Verg 6/08 (https://dejure.org/2008,4592)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Darf öffentlicher Auftraggeber einen Anwalt hinzuziehen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachprüfungsverfahren: Darf öffentlicher Auftraggeber Anwalt hinzuziehen? (IBR 2008, 606)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2008, 724
 
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Wird zitiert von ... (91)

  • VK Niedersachsen, 08.05.2018 - VgK-10/18

    Kann die Angebotsöffnung komplett "outgesourct" werden?

    Daher wird die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes regelmäßig nicht notwendig sein, wenn der öffentliche Auftraggeber in einer ex ante zu Beginn eines Nachprüfungsverfahrens (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 30.07.- - 11 Verg 7/13) zu erstellenden Prognose zu dem Ergebnis gelangt, dass auftragsbezogene Fragen Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens sein werden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2011, Verg 60/10; OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10; OLG München, Beschluss vom 11.06.2008, Verg 6/08, und vom 28.02.2011, Verg 23/10; OLG Dresden, Beschluss vom 14.11.2012 - Verg 8/11).
  • OLG Düsseldorf, 16.03.2020 - Verg 38/18

    Nur weil der Bieter einen Anwalt hat, braucht der Auftraggeber noch lange keinen!

    Anerkannt ist darüber hinaus, dass der Gesichtspunkt der so genannten prozessualen Waffengleichheit in die Prüfung einfließen kann (OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 02.11.2017 - 11 Verg 8/17, zitiert nach juris, Tz. 21, und Beschluss vom 20.01.2016 - 11 Verg 11/15, zitiert nach juris, Tz. 17; OLG München, Beschluss vom 11.06.2008 - Verg 6/08, zitiert nach juris, Tz. 13).

    Soweit die Antragsgegnerin sich für die Notwendigkeit der Hinzuziehung von Verfahrensbevollmächtigten auf Entscheidungen der Oberlandesgerichte München (Beschluss vom 11.06.2008 - Verg 6/08) und Brandenburg (Beschluss vom 21.05.2012 - Verg W 1/12) beruft, rechtfertigen diese keine abweichende Beurteilung.

    Das Oberlandesgericht München hatte über eine der bis dahin umfangreichsten Ausschreibungen im Rahmen des bayerischen Schienenpersonennahverkehrs zu befinden, die eine Vielzahl vergaberechtlicher Fragestellungen aufwarf (Beschluss vom 11.06.2008 - Verg 6/08, zitiert nach juris, Tz. 14).

  • VK Niedersachsen, 13.07.2017 - VgK-17/17

    Auftraggeber muss ungewöhnlich niedrigen Preisen nachgehen!

    Daher wird die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes regelmäßig nicht notwendig sein, wenn der öffentliche Auftraggeber in einer ex ante zu Beginn eines Nachprüfungsverfahrens (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 30.07.- - 11 Verg 7/13) zu erstellenden Prognose zu dem Ergebnis gelangt, dass auftragsbezogene Fragen Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens sein werden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2011 - Verg 60/10; OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011 - 13 Verg 17/10; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010 - 15 Verg 4/10; OLG München, Beschluss vom 11.06.2008 - Verg 6/08, und vom 28.02.2011 - Verg 23/10; OLG Dresden, Beschluss vom 14.11.2012 - Verg 8/11).
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Rechtsprechung
   OLG München, 12.08.2008 - Verg 6/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,10616
OLG München, 12.08.2008 - Verg 6/08 (https://dejure.org/2008,10616)
OLG München, Entscheidung vom 12.08.2008 - Verg 6/08 (https://dejure.org/2008,10616)
OLG München, Entscheidung vom 12. August 2008 - Verg 6/08 (https://dejure.org/2008,10616)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Auftragswert bei Dienstleistungsaufträgen mit längerer, aber nicht absehbarer Laufzeit? (IBR 2008, 1288)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2009, 104 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • OLG Düsseldorf, 21.07.2010 - Verg 19/10

    Vertrag zwischen VRR und DB Regio unwirksam

    Zwar haben der Senat (Beschluss vom 18.03.2009 - VII-Verg 21/07 m.w.N. aus der früheren Rechtsprechung) sowie das OLG München (Beschluss vom 12.08.2008 - Verg 6/08; aA jedoch OLG Naumburg, Beschluss vom 30.12.2002 - 1 Verg 11/02) derartige Verpflichtungen bei der Streitwertfestsetzung nicht berücksichtigt, weil es sich bei diesen Entgelten für den Auftragnehmer nur um durchlaufende Entgelte handelt.
  • VK Sachsen, 30.08.2017 - 1/SVK/015-17

    Wie werden Eignungs- und Zuschlagskriterien abgegrenzt?

    Es ist dabei nach § 3 Abs. 1 Satz 1 VgV (der nach ständiger Rechtsprechung auch zur Berechnung des Streitwerts heranzuziehen ist, vgl. bspw. OLG München, Beschluss vom 12. August 2008 - Verg 6/08).
  • VK Sachsen, 04.12.2018 - 1/SVK/023-18

    Mehraufwand bei Produktwechsel: Kein Grund für Direktvergabe!

    Es ist dabei nach § 3 Abs. 1 Satz 1 VgV (der nach ständiger Rechtsprechung auch zur Berechnung des Streitwerts heranzuziehen ist, vgl. bspw. OLG München, Beschluss vom 12. August 2008 - Verg 6/08).
  • OLG Rostock, 25.09.2013 - 17 Verg 3/13

    Vor Zuschlagserteilung Änderungen vereinbart: de-facto-Vergabe?

    Dies sind die Zuschüsse, die durch den Auftraggeber wegen der auftretenden Defizite gezahlt werden sowie die anfallenden Fahrgeldeinnahmen (OLG München v. 12.08.2008 - Verg 6/08).
  • VK Sachsen, 30.09.2010 - 1/SVK/020-10

    Gebührenstreitwert: Anwendung der Regeln über Schwellenwertberechnung

    Es ist bislang unberücksichtigt geblieben, dass Art. 9 Abs. 8 lit. b) ii) der Richtlinie 2004/18/EG auch für befristete Dienstleistungsverträge mit einer Dauer von mehr als 48 Monaten eine Kappung bei 48 Monaten vornimmt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07.01.2010 - Verg 40/09; OLG München, Beschluss vom 12.08.2008 - Verg 6/08).

    Der Streitwert für das Nachprüfungsverfahren berechnet sich daher unter Einschluss der Fahrgeldeinnahmen, aber ohne Berücksichtigung der Infrastrukturentgelte (OLG München, Beschluss vom 12.08.2008 - Verg 6/08; OLG Düsseldorf vom 27.9.2006 - Verg 36/06).

    Der Streitwert für das Nachprüfungsverfahren berechnet sich zwar im Regelfall unter Einschluss der Fahrgeldeinnahmen, aber ohne Berücksichtigung der Infrastrukturentgelte (OLG München, Beschluss vom 12.08.2008 - Verg 6/08).

    Der Antragsgegnerin hätte an sich die Aufgabe, den Schienenverkehr selbst durchzuführen; dann würde er auch die Fahrgelder einnehmen (OLG München, Beschluss vom 12.08.2008 - Verg 6/08; VK Mecklenburg-Vorpommern vom 29.4.2008 - 3 VK 11/07).

    Außerdem ist das Recht, Fahrgelder einzunehmen, zu berücksichtigen (OLG München, B. v. 12.08.2008 - Az.: Verg 6/08).

  • OLG Jena, 05.03.2010 - 9 Verg 2/08

    Vergabeverfahren: Streitwertfestsetzung bei der Vergabe von

    Vor diesem Hintergrund hat der Senat Bedenken, sich dem Oberlandesgericht München anzuschließen, das in Fällen befristeter Dienstleistungsverträge mit einer Laufzeit von mehr als 48 Monaten, bei denen ein Gesamtpreis nicht anzugeben ist, bei der Bemessung des Streitwerts nach § 50 Abs. 2 GKG auf Art. 9 Abs. 8 b) ii) VKR - die Vorschrift ist nach Auffassung des Oberlandesgerichts München nicht rechtzeitig in deutsches Recht umgesetzt worden - zurückgreift und lediglich einen Zeitraum von 48 Monaten in Ansatz bringt (OLG München, Beschluss vom 12.08.2008, Verg 6/08).

    Mit dieser Beurteilung weicht der Senat ungeachtet seiner rechtlichen Bedenken in der Sache nicht in entscheidungserheblicher Weise von dem zitierten Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 12.08.2008 (Verg 6/08) ab.

  • OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10

    Wann ist Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich?

    Dies gilt, obwohl sie sich isoliert nur gegen die Kostenentscheidung und dort gegen den Ausspruch, die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes nicht für notwendig zu erklären, richtet (vgl. OLG München - Verg 6/08 ZfBR 2008, 724).

    Die von der Antragsgegnerin vorgelegte Entscheidung des OLG München vom 12.08.2008 (Verg 6/08) befürwortet ebenfalls eine differenzierte Betrachtungsweise und hält die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes je nach den Umständen des Einzelfalles für geboten.

  • OLG München, 26.06.2013 - Verg 32/12

    Vorlage an den BGH: Divergenzvorlage bei unterschiedlicher rechtlicher

    Auftragssumme ist der Wert des sachlichrechtlichen Auftrags; kann die Bruttoauftragssumme aus irgendwelchen Gründen nicht festgestellt werden, legt die ständige Rechtsprechung die Bruttoangebotssumme des Antragstellers zugrunde, weil es im vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren um dessen wirtschaftliches Interesse an der Auftragserteilung geht (vgl. OLG München vom 12.8.2008 - Verg 6/08).
  • OLG Brandenburg, 08.04.2010 - Verg W 2/10

    Streitwertfestsetzung: Beschwerdeverfahren gegen eine Entscheidung der

    In derartigen Fällen kann zwar Art. 9 Abs. 8 b ii der RL 2004/18/EG unmittelbar anzuwenden sein, wonach bei Dienstleistungsaufträgen, für die kein Gesamtpreis angegeben wird, mit einer Laufzeit von mehr als 48 Monaten der geschätzte Auftragswert auf der Basis des Monatswerts multipliziert mit 48 zu berechnen ist (OLG München, Beschluss vom 12.8.2008, Verg 6/08, zitiert nach Juris Rn 16).
  • OLG Jena, 09.03.2010 - 9 Verg 2/08
    Vor diesem Hintergrund hat der Senat Bedenken, sich dem Oberlandesgericht München anzuschließen, das in Fällen bef risteter Dienst leistungsverträge mit einer Lauf zeit von mehr als 48 Monaten, bei denen ein Gesamtpreis nicht anzugeben ist, bei der Bemessung des Streit werts nach § 50 Abs. 2 GKG auf Art. 9 Abs. 8 b) ii) VKR - die Vorschr if t ist nach Auf f assung des Oberlandesg erichts München nicht recht zeit ig in deutsches Recht umgeset zt worden - zur ückgreif t und lediglich einen Zeitraum von 48 Monaten in Ansat z br ingt (OLG München, Beschluss vom 12.08.2008, Verg 6/08).

    Mit dieser Beurteilung weicht der Senat ungeachtet seiner rechtlichen Bedenken in der Sache nicht in entscheidungserheblicher W eise von dem zitierten Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 12.08.2008 (Verg 6/08) ab.

  • OLG München, 15.10.2012 - Verg 18/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Ermessenfehlerhafte Festsetzung der

  • OLG Celle, 01.07.2014 - 13 Verg 4/14

    Bestimmung der Gebühr für das Nachprüfungsverfahren

  • OLG Düsseldorf, 07.01.2010 - Verg 40/09

    Streitwertänderung: Angebot ist zu Grunde zu legen

  • VK Sachsen, 30.08.2011 - 1/SVK/028-11

    Streitwertermittlung bei Dienstleistungsaufträgen

  • VK Brandenburg, 03.04.2009 - VK 8/09

    Kommunale Wohnungsunternehmen: Stets öffentliche Auftraggeber?

  • VK Baden-Württemberg, 30.11.2011 - 1 VK 60/11

    Bieter an Direktvergabe beteiligt: Nachprüfungsantrag erfolglos!

  • OLG Brandenburg, 02.08.2012 - Verg W 1/12

    Vertrag mit fester Laufzeit: Höhe des Gegenstandswerts?

  • OLG Brandenburg, 10.12.2010 - 1 Verg W 12/10

    Streitwertbemessung bei Rücknahme der sofortigen Beschwerde

  • OLG Karlsruhe, 01.08.2011 - 15 Verg 7/11

    Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Nachprüfungsantrages im

  • VK Sachsen, 15.08.2013 - 1/SVK/024-13

    Zweifel an rechtmäßigem Bieterhandeln: Erhöhte Prüfungspflicht!

  • OLG München, 24.09.2012 - Verg 14/12

    Für Streitwertberechnung kann Auftragswert herangezogen werden!

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 18.02.2008 - VII-Verg 6/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,15299
OLG Düsseldorf, 18.02.2008 - VII-Verg 6/08 (https://dejure.org/2008,15299)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.02.2008 - VII-Verg 6/08 (https://dejure.org/2008,15299)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Februar 2008 - VII-Verg 6/08 (https://dejure.org/2008,15299)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • VERIS
  • Reguvis VergabePortal - Veris
  • Judicialis

    GWB § 118 Abs. 1 S. 3; ; GWB § 118 Abs. 2; ; VOL/A § 25 Nr. 1 Abs. 1 lit. d)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde im Nachprüfungsverfahren mangels Rechtmäßigkeit des Ausschlusses eines Bieters wegen Unbestimmtheit des Angebots

  • ibr-online

    Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,74824
OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/08 (https://dejure.org/2006,74824)
OLG München, Entscheidung vom 28.04.2006 - Verg 6/08 (https://dejure.org/2006,74824)
OLG München, Entscheidung vom 28. April 2006 - Verg 6/08 (https://dejure.org/2006,74824)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VK Niedersachsen, 18.11.2011 - VgK-50/11

    Architektenwettbewerb: Teilnahmevoraussetzungen beliebig?

    Die Kriterien der Bewertung und deren Gewichtung hat der öffentliche Auftraggeber jedenfalls in den Fällen vor der Vergabebekanntmachung offen zu legen, in denen er die Bewertungskriterien schon festgelegt hat (vgl. OLG München Beschluss vom 28.04.2006, Verg 6/08).
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