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   OLG Düsseldorf, 01.06.2016 - VII-Verg 6/16   

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OLG Düsseldorf, 01.06.2016 - VII-Verg 6/16 (https://dejure.org/2016,20662)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01.06.2016 - VII-Verg 6/16 (https://dejure.org/2016,20662)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01. Juni 2016 - VII-Verg 6/16 (https://dejure.org/2016,20662)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Ausschreibung der Vergabe von Vertriebsdienstleistungen im Schienenpersonen-Nahverkehr

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Ausschreibung der Vergabe von Vertriebsdienstleistungen im Schienenpersonen-Nahverkehr

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Dienstleistungsauftrag über Fahrkartenvertrieb darf nicht freihändig vergeben werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an die Ausschreibung der Vergabe von Vertriebsdienstleistungen im Schienenpersonen-Nahverkehr

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Bewertung nach Schulnotensystem kann unzulässig sein

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Nichtbeschreibbarkeit der Leistung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (27)

  • OLG Düsseldorf, 08.03.2017 - Verg 39/16

    Zulässigkeit eines Schulnotensystems bei der Bewertung von Angeboten

    Für die Frage der Erkennbarkeit ist nach der Rechtsprechung des Senats in Übereinstimmung mit den europarechtlichen Vorgaben ein objektiver Maßstab anzulegen (vgl. Senatsbeschluss vom 01.06.2016 - VII-Verg 6/16, zitiert nach juris, dort Tz. 36; tendenziell ebenso OLG Naumburg, Beschluss vom 16.12.2016 - 7 Verg 6/16, zitiert nach juris).

    Allerdings hat der Senat in der Vergangenheit, insbesondere im Zusammenhang mit sog. Schulnotensystemen beziehungsweise Wertungssystemen, die an Schulnoten angelehnt sind, wiederholt entschieden, dass Bewertungsmaßstäbe intransparent sind, die es dem Bieter nicht ermöglichen, im Vorhinein zu bestimmen, welchen Erfüllungsgrad sein Angebot auf der Grundlage des aufgestellten Kriterienkatalogs oder konkreter Kriterien aufweisen muss, um mit den in einem Bewertungsschema festgelegten Punktwerten bewertet zu werden (Senatsbeschluss vom 29.04.2015 - VII-Verg 35/14 = NZBau 2015, 440, 445; Senatsbeschluss vom 21.10.2015 - VII-Verg 28/14, zitiert nach juris, dort Tz. 75; Senatsbeschluss vom 16.12.2015 - VII-Verg 25/15, zitiert nach juris, dort Tz. 40; Senatsbeschluss vom 01.06.2016 - VII-Verg 6/16, zitiert nach juris, dort Tz. 92).

  • OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18

    Vergabesenat: Vorerst kein neues Dach für das Poppelsdorfer Schloss in Bonn

    Eine Rügepräklusion kommt nur bei ins Auge fallenden Rechtsverstößen in Betracht, die einem durchschnittlich erfahrenen Bieter auch ohne dahingehende Überprüfung der Vergabeunterlagen auffallen müssen (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 01.06.2016, VII-Verg 6/16, juris Rn. 36).
  • OLG Düsseldorf, 16.10.2019 - Verg 66/18

    Wann ist eine Produktvorgabe aus technischen Gründen sachlich gerechtfertigt?

    Die Erbringung aller Leistungsschritte "aus einer Hand" dient dem legitimen Ziel des Antragsgegners, ein Höchstmaß an Betriebssicherheit zu gewährleisten, das - wie der Senat mehrfach entschieden hat - gerade bei Systemen zur Abwehr von Gefahren für Leib und Leben eine Gesamtvergabe rechtfertigen kann (Senatsbeschlüsse vom 24. April 2019, VII-Verg 57/18, vom 1. Juni 2016, VII-Verg 6/16 - juris, Rn. 49, und vom 1. August 2012, VII-Verg 10/12 - juris, Rn. 52).
  • VK Südbayern, 21.11.2016 - Z3-3-3194-1-37-09/16

    Vergabeverfahren: Anforderungen an die Transparenz der Zuschlagskriterien bei

    Hinsichtlich der Transparenzanforderungen an Zuschlagskriterien folgt die Vergabekammer in ihrer Entscheidung der vor allem vom OLG Düsseldorf entwickelten "Schulnoten"-Rechtsprechung (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.10.2015, VII-Verg 28/14, Rn. 79 sowie Beschluss vom 16.12.2016, VII-Verg 25/15, Rn. 45 und Beschluss vom 01.06.2016, VII-Verg 6/16, Rn. 64 ff., zit. gem. Beck-online).

    Andernfalls lässt das Wertungssystem objektiv Raum für Manipulationen und Willkür bei der Bewertung der Angebote" (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.06.2016, VII-Verg 6/16, Beck Rn. 65 f.).

  • VK Südbayern, 19.01.2017 - Z3-3-3194-1-47-11/16

    Konkrete Bewertungskriterien und zahlreiche Hinweise: Offenes Wertungssystem

    Anzuwenden ist dabei der Maßstab eines durchschnittlich fachkundigen Bieters, der die übliche Sorgfalt anwendet (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.06.2016 - Verg 6/16 unter Verweis auf EuGH, Urteil vom 12.03.2015 - C 538/13; so schon BayObLG, Beschluss vom 23.11.2000 - Verg 12/00).

    Eine umfassende Kenntnis der dem Verfahren zugrunde liegenden Vergabeordnung ist von den Teilnehmern eines Vergabeverfahrens aber richtigerweise nicht zu erwarten (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.06.2016 - Verg 6/16).

    Nur in Kenntnis der jüngeren Rechtsprechung (insbesondere OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.12.2015 - Verg 25/15; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.06.2016 - Verg 6/16 und EuGH, Urteil vom 14.07.2016 C - 6/15) und der entsprechenden Diskussion in Fachkreisen konnte auf eine etwaige Rechtswidrigkeit geschlossen werden.

    Diese Bewertungsskala ist damit noch offener, als die sog. Schulnotensysteme, die das OLG Düsseldorf in mehreren Entscheidungen als völlig unbestimmt und intransparent eingestuft hat (zuletzt OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02.11.2016 - Verg 25/16; Beschluss vom 01.06.2016 - Verg 6/16; Beschluss vom 16.12.2015 - Verg 25/15).

  • VK Südbayern, 19.01.2017 - Z3-3-3194-1-45-11/16

    Vergabeverfahren: Zulässigkeit eines offenen Wertungssystems und erhöhte

    Anzuwenden ist dabei der Maßstab eines durchschnittlich fachkundigen Bieters, der die übliche Sorgfalt anwendet (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.06.2016 - Verg 6/16 unter Verweis auf EuGH, Urteil vom 12.03.2015 - C 538/13; so schon BayObLG, Beschluss vom 23.11.2000 - Verg 12/00).

    Eine umfassende Kenntnis der dem Verfahren zugrunde liegenden Vergabeordnung ist von den Teilnehmern eines Vergabeverfahrens aber richtigerweise nicht zu erwarten (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.06.2016 - Verg 6/16).

    Nur in Kenntnis der jüngeren Rechtsprechung (insbesondere OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.12.2015 - Verg 25/15; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.06.2016 - Verg 6/16 und EuGH, Urteil vom 14.07.2016 C - 6/15) und der entsprechenden Diskussion in Fachkreisen konnte auf eine etwaige Rechtswidrigkeit geschlossen werden.

    Diese Bewertungsskala ist damit noch offener, als die sog. Schulnotensysteme, die das OLG Düsseldorf in mehreren Entscheidungen als völlig unbestimmt und intransparent eingestuft hat (zuletzt OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02.11.2016 - Verg 25/16; Beschluss vom 01.06.2016 - Verg 6/16; Beschluss vom 16.12.2015 - Verg 25/15).

  • OLG Düsseldorf, 06.09.2017 - Verg 9/17

    Zulässigkeit der Vorgabe eines Mindestrabatts bei der Ausschreibung von

    Erkennbar in rechtlicher Hinsicht sind Vergaberechtsverstöße, wenn die Rechtsvorschriften, gegen die verstoßen wurde, zum allgemeinen und grundlegenden Wissen der beteiligten Bieterkreise gehören (OLG München, Beschluss v. 22.10.2015, Verg 5/15, juris Rn. 43; zum Vorstehenden insgesamt OLG Düsseldorf, Beschluss v. 01.06.2016, VII-Verg 6/16, juris Rn. 36 mwN).
  • OLG Schleswig, 22.01.2019 - 54 Verg 3/18

    Wann führt ein Nebenangebot zu einer "gleichwertigen" Leistung?

    Es gilt vielmehr ein objektiver Maßstab: Zu fragen ist, ob ein sorgfältig handelndes Unternehmen, das mit den wichtigsten Regeln der öffentlichen Auftragsvergabe vertraut ist, den Vergabeverstoß ohne Einholung besonderen Rechtsrats erkennen kann (vgl. dazu OLG Düsseldorf, Beschl. v. 01.06.2016, Verg 6/16, VergabeR 2016, 751 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - Verg 28/18

    Referenzen beziehen sich nicht auf Projekte, sondern auf Leistungen!

    Vertiefte vergaberechtliche Rechtskenntnisse oder die Einholung von Rechtsrat dürfen allerdings nicht vorausgesetzt werden (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 08.03.2017, VII-Verg 39/16, juris Rn. 35; Beschluss v. 01.06.2016, VII-Verg 6/16, juris Rn. 36; Wiese in: Kulartz / Kus / Portz / Prieß, Kommentar zum GWB-Vergaberecht, § 160 GWB Rn. 157 f. mwN).
  • VK Rheinland, 19.11.2019 - VK 40/19

    Grundlage der Angebotswertung ist das schriftliche Angebot!

    Von einem Bieter ist dabei zu erwarten, dass er einen Vergaberechtsverstoß erkennt, der sich durch bloßes Lesen der einschlägigen Normen und einen Vergleich mit dem Text der Vergabeunterlagen ohne Weiteres feststellen lässt, s. OLG Düsseldorf, Beschl.v. 01.06.2016 - VII-Verg 6/16.
  • VK Rheinland, 27.09.2019 - VK 35/19

    Personalqualität als Zuschlagskriterium?

  • VK Westfalen, 01.02.2018 - VK 1-39/17

    Können Dokumentationsmängel im Nachprüfungsverfahren geheilt werden?

  • VK Rheinland, 29.07.2019 - VK 26/19

    Gutes Personal als Zuschlagskriterium: Nicht nur bei intellektuellen Leistungen!

  • VK Rheinland, 26.03.2019 - VK 5/19

    Auftraggeber kann verbindliche Preisobergrenze vorgeben!

  • OLG Düsseldorf, 26.07.2017 - Verg 11/17

    Unbegründetheit einer Vergaberüge im Rahmen der Ausschreibung der Sicherstellung

  • VK Rheinland, 23.04.2019 - VK 7/19

    Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien ist erkennbar!

  • VK Westfalen, 15.11.2019 - VK 2-30/19

    Festgelegt ist festgelegt!

  • VK Westfalen, 04.09.2019 - VK 2-20/19

    Gesamtvergabe setzt umfassende Abwägung voraus!

  • OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - Verg 23/18

    Preis kann alleiniges Zuschlagskriterium sein!

  • VK Westfalen, 03.04.2019 - VK 1-9/19

    Zeitvorgaben sind einzuhalten!

  • VK Südbayern, 29.12.2016 - Z3-3-3194-1-47-11/16

    Vergabenachprüfungsverfahren: Voraussetzungen für die Anordnung einer vorläufigen

  • VK Westfalen, 04.09.2019 - VK 2-22/19

    Gesamtvergabe setzt umfassende Abwägung der widerstreitenden Belange voraus!

  • VK Westfalen, 01.09.2016 - VK 2-28/16

    Keine Beschreibung technischer Anforderungen ohne Zusatz "oder gleichwertig"!

  • VK Rheinland, 11.09.2017 - VK D-20/17

    Wettbewerb auch für gewerbliche Unternehmen: Bereichsausnahme greift nicht!

  • VK Westfalen, 29.07.2016 - VK 2-25/16

    Nicht wertungsrelevante Preise können nachgefordert werden!

  • VK Westfalen, 16.08.2016 - VK 1-29/16

    Berechnungsmethode nicht offen gelegt: Wertung muss wiederholt werden!

  • VK Thüringen, 17.12.2019 - 250-4002-15631/2019-N-008-HBN
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 29.02.2016 - VII-Verg 6/16   

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OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.02.2016 - VII-Verg 6/16 (https://dejure.org/2016,19728)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. Februar 2016 - VII-Verg 6/16 (https://dejure.org/2016,19728)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde im Vergabenachprüfungsverfahren

Verfahrensgang

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