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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.06.2000 - Verg 6/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,184
OLG Düsseldorf, 15.06.2000 - Verg 6/00 (https://dejure.org/2000,184)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.06.2000 - Verg 6/00 (https://dejure.org/2000,184)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Juni 2000 - Verg 6/00 (https://dejure.org/2000,184)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Euro-Münzplättchen III; Teilung eines ausgeschriebenen Auftrags in Lose

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rügeobliegenheit: Wann ist eine Gefahrenlage erkennbar?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    "Euro-Münzplättchen III"; Auslegung des § 97 Abs. 7 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB); Fehlen eines Anspruchs des Bieters auf Einhaltung einer "Bestimmung über das Vergabeverfahren"; Bindung des öffentlichen Auftraggebers an seine Entscheidung zur ...

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Euro-Münzplättchen III, 3. Ausschreibung

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    GWB §§ 97, 36, 107, 109, 128; VOL/A § 5; VwGO §§ 154,159, 162
    Rechtsschutz im Vergabeverfahren auch für Loslimitierungen ("Euro-Münzplättchen III")

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2001, 12 (Ls.)
  • NZBau 2000, 440
  • BauR 2000, 1603
 
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Wird zitiert von ... (169)

  • OLG Düsseldorf, 28.12.2007 - Verg 40/07

    Selbstständige Anfechtbarkeit der von der Vergabekammer verfügten Einsichtnahme

    Zumal in vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren zur Schließung von Regelungslücken im Vierten Teil des GWB Analogien zur Rechtslage nach der VwGO eher angezeigt sind als solche zu anderen Verfahrensordnungen, da dieses Verfahren dem Kartellverwaltungsverfahren nachgebildet ist (vgl. Senat, Beschl. v. 13.4.1999 - Verg 1/99, BauR 1999, 751 = NZBau 2000, 45, 48; Beschl. v. 15.6.2000 - Verg 6/00, NZBau 2000, 440, 444; Beschl. v. 20.7.2000 - Verg 2/99, NZBau 2001, 164, 165; Beschl. v. 5.2.2001 - Verg 26/00; Thüringer OLG, Beschl. v. 28.2.2001 - 6 Verg 8/00, NZBau 2001, 281, 283; Jaeger a.a.O., § 120 GWB Rn. 1207), erachtet der Senat im Anschluss an die vorgenannten Entscheidungen eine von der Vergabekammer verfügte Erteilung von Akteneinsicht für - im Wege einer Beschwerde nach § 116 Abs. 1 GWB - selbständig anfechtbar, sofern durch einen Vollzug, namentlich durch eine faktisch gestattete Einsichtnahme in die Akten, Rechte des von der Akteneinsicht Betroffenen in einer durch die Hauptsacheentscheidung nicht wieder gutzumachenden Weise beeinträchtigt werden können (so auch Byok in Byok/Jaeger, Kommentar zum Vergaberecht, 2. Aufl., § 111 GWB Rn. 1051; a.A. Jaeger, ebenda, § 116 Rn. 1115).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.01.2009 - L 11 WB 5971/08

    Vergaberecht - Ausschreibung von Rabattverträgen zwischen Krankenkassen und

    Wenn sich der Auftraggeber entschließt, einen ausgeschriebenen Auftrag in Lose zu teilen, schreiben die Vorschriften des GWB ihm eine Loslimitierung für die Auftragsvergabe nicht vor; sie gestatten ihm allenfalls eine Selbstbindung dergestalt, dass er außer der Teilung des Auftrags in Lose von vornherein auch eine Loslimitierung pro Bieter vorgibt (Anschluss an OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Juni 2000, Verg 6/00, NZBau 2000, 440).

    Sie dienen dem Zweck, von vornherein einer größeren Zahl von Bietern Chancen für einen Auftrag zu geben (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Juni 2000, Verg 6/00, NZBau 2000, 440).

  • OLG Düsseldorf, 18.10.2006 - Verg 35/06

    Erfordernis der konkreten Bestimmung von Eignungsnachweisen des Bieters in der

    Da die Beigeladene zu 1 sich mit eigenen Anträgen und mit Sachvortrag sowohl am Verfahren der Vergabekammer als auch am Beschwerdeverfahren beteiligt hat, ist es gerechtfertigt, sie als Unterliegende mit zu den Verfahrenskosten und den Aufwendungen und außergerichtlichen Kosten der Antragstellerin heranzuziehen, dies kraft gesetzlicher Anordnung in § 128 Abs. 3 S. 2 GWB freilich nur bei den Kosten der Vergabekammer als Gesamtschuldner neben der Antragsgegnerin und im Übrigen nach Kopfteilen (vgl. OLG Düsseldorf NZBau 2000, 440, 444).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 24.10.2000 - Verg 6/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,2697
BayObLG, 24.10.2000 - Verg 6/00 (https://dejure.org/2000,2697)
BayObLG, Entscheidung vom 24.10.2000 - Verg 6/00 (https://dejure.org/2000,2697)
BayObLG, Entscheidung vom 24. Januar 2000 - Verg 6/00 (https://dejure.org/2000,2697)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von Änderungsvorschlägen im Rahmen eines Vergabeverfahrens; Anforderungen an einen ordnungsgemäßen Änderungsvorschlag; Hinreichend konkrete Bezeichnung eines "Sonderverbaus"; Pflicht der Vergabestelle zur Überwachung der zur Sicherung des Verkehrs ...

  • rechtsportal.de

    Änderungsvorschläge im Vergabeverfahren

  • ibr-online

    Inhalt von Nebenangeboten und Änderungsvorschlägen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    GWB § 114 Abs. 1 Satz 2, § 107 Abs. 3; VOB/A §§ 25, 24;
    Ausschluss von an sich zulässigen Änderungsvorschlägen in Vergabeentscheidung bei Reduzierung des Leistungsumfangs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Inhalt von Nebenangeboten und Änderungsvorschlägen (IBR 2001, 36)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2001, 92
  • ZfBR 2001, 118
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • OLG Naumburg, 15.03.2001 - 1 Verg 11/00

    Ausschluss eines Angebots durch die Vergabekammer; Zulässigkeit einer

    Für den hier vorliegenden Fall bestand jedenfalls eine Entscheidungsbefugnis für die Vergabekammer, und zwar unabhängig davon, ob man hierfür auf einen unmittelbaren Zusammenhang zum Rechtsschutzziel der Beteiligten zu 1) - u.a. Ausschluss der Beteiligten zu 3) - (vgl. Reidt aaO. § 114 Rn. 13) oder darauf abstellte, ob eine Präklusionswirkung iSv. § 107 Abs. 3 GWB (noch) nicht eingetreten sein kann besteht (vgl. BayObLG BauR 2001, 92 ff.; Braun NZBau 2000, 320, 322; Bechthold, Komm. z. GWB , 2. Aufl. 1999, § 114 Rn. 1).
  • OLG Koblenz, 15.05.2003 - 1 Verg 3/03

    Vergaberecht: Leistungsverzeichnis keine Bekanntgabe; Präklusion einer

    Die fehlende oder verspätete Rüge eines Verstoßes gegen bieterschützende Vorschriften führt dazu, dass die präkludierte Beanstandung auch von Amts wegen nicht wieder aufgegriffen werden darf (BayObLG BauR 2001, 92; OLG Naumburg, Beschluss vom 23. Juli 2001 1 Verg. 3/01, www.vergabewelt.de [insoweit zustimmend kommentiert]; Braun NZBau 2000, 320, 322; Boesen, VergabeR, § 114 GWB Rdnr. 28 ff; vgl. auch Bechthold, GWB, 2. Aufl., § 114 Nr. 1).
  • OLG Rostock, 05.07.2006 - 17 Verg 7/06

    Zur Berechtigung der Vergabekammer zur Prüfung eines Vergaberechtsverstoßes von

    Dieses ergibt sich zum einen aus der dem Nachprüfungsverfahren innewohnenden Dispositionsmaxime, zum anderen wäre der Normzweck des § 107 Abs. 3 GWB andernfalls in vollem Umfang vereitelt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.06.2005, AZ: Verg 5/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.03.2003, AZ: Verg 49/02, OLGR Düsseldorf 2004, 23; BayObLG, Beschluss vom 24.10.2000, AZ: Verg 6/00, BauR 2001, 92f).
  • BayObLG, 16.09.2002 - Verg 19/02

    Ausschluss des Angebots im Vergabeverfahren bei Änderungen an

    Sollte tatsächlich, wie die Antragstellerin behauptet, mit einer Mitarbeiterin des Planungsbüros darüber nachverhandelt worden sein, kann das Ergebnis dieser Gespräche wegen der damit verbundenen Gefahr einer Wettbewerbsverzerrung folgerichtig nicht verwertet werden (siehe z.B. BayObLG BauR 2001, 92).
  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 27.11.2001 - 2 VK 15/01

    Bauleistungen für die Anbindung eines Gewerbegebiets an die BAB

    Wer ein Angebot mit abweichenden technischen Spezifikationen oder ein Nebenangebot bzw. einen Änderungsvorschlag macht, hat ferner dessen Gleichwertigkeit mit der ausgeschriebenen Leistung bei Angebotsabgabe nachzuweisen (§ 21 Nr. 2 VOB/A; VÜA Bayern, ZVgR 1998, 418, 421; VÜA Nordrhein-Westfalen, ZVgR 1998, 529, 532; BayObLG, BauR 2001, 92, 93; Heiermann/Riedl/Rusam, A § 21, Rz. 88 ff).

    Fehlt der Nachweis der Gleichwertigkeit, so kann der Auftraggeber das Angebot außer Betracht lassen (Heiermann/Riedl/Rusam, A § 21 Rz. 16 a, A § 25 Rz. 68 a; unter Umständen muss er das sogar, vgl. BayObLG, BauR 2001, 92, 93).

  • OLG Naumburg, 23.07.2001 - 1 Verg 3/01

    Umfang der Prüfungskompetenz der Vergabekammer im Vergabeverfahren

    Die Vergabekammer hat insoweit unberücksichtigt gelassen, dass hinsichtlich aller dieser Vergaberechtsverstöße, deren tatsächliches Vorliegen für die Entscheidung des Senats offen bleiben kann, eine materielle Präklusionswirkung im Sinne von § 107 Abs. 3 GWB eingetreten ist (vgl. auch BayOblG, BauR 2001, 92).
  • OLG Karlsruhe, 09.03.2007 - 17 Verg 3/07

    Angaben aus der HVA B-StB fehlen: Ausschluss

    Nach ihrem Sinn und Zweck enthält diese Vorschrift materielle Präklusionsregeln (BayObLG, Beschluss vom 24.10.2000 - Verg 6/00 - BauR 2001, 92; OLG Naumburg, Beschluss vom 23.07.2001 - 1 Verg 3/01; Summa in: Heiermann/Zeiss/Kullack/Blaufuß, juris PraxisKommentar Vergaberecht, 2006, § 107 Rn. 112).
  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 04.02.2002 - 2 VK 17/01

    Ersatzneubau Brücke, über die Gleise der DB AG und eine Stadtstraße

    Entgegen der Auffassung der Antragstellerin hat nicht nur derjenige die Gleichwertigkeit mit der ausgeschriebenen Leistung bei Angebotsabgabe nachzuweisen, der ein Angebot mit abweichenden technischen Spezifikationen abgibt (§ 21 Nr. 2 VOB/A), sondern auch derjenige, der ein Nebenangebot bzw. einen Änderungsvorschlag macht (OLG Naumburg BauR 2000, 1636 f.; Vergabekammer beim Regierungspräsidium Halle, Beschluss vom 14.08.2001, Az.: VK Hal 13/01, S. 6; VÜA Bayern ZVgR 1998, 418, 421; VÜA Nordrhein-Westfalen ZVgR 1998, 529, 532; BayObLG BauR 2001, 92, 93; Heiermann/Riedl/Rusam, A § 25, Rdnr. 88 ff.).

    Fehlt der Nachweis der Gleichwertigkeit, so kann der Auftraggeber das Angebot außer Betracht lassen (Heiermann/Riedl/Rusam, A § 21, Rdnr. 16 a, A § 25, Rdnr. 68 a; unter Umständen muss er das sogar, vgl. BayObLG BauR 2001, 92, 93).

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 23.05.2001 - 2 VK 3/01

    Zimmerer- und Holzdacharbeiten-Halle (Tonnendach Zöllinger-Bauweise)

    Wer ein Angebot mit abweichenden technischen Spezifikationen oder ein Nebenangebot bzw. einen Änderungsvorschlag macht, hat dessen Gleichwertigkeit mit der ausgeschriebenen Leistung bei Angebotsabgabe nachzuweisen (§ 21 Nr. 2 VOB/A; VÜA Bayern ZVgR 1998, 418, 421; VÜA Nordrhein-Westfalen ZVgR 1998, 529, 532; BayObLG BauR 2001, 92, 93; Heiermann/Riedl/Rusam, A § 25, Rdnr. 88 ff.).

    Fehlt der Nachweis der Gleichwertigkeit, so kann der Auftraggeber das Angebot außer Betracht lassen (Heiermann/Riedl/Rusam, A § 21, Rdnr. 16 a, A § 25, Rdnr. 68 a; unter Umständen muss er das sogar, vgl. BayObLG BauR 2001, 92, 93).

  • VK Münster, 15.10.2004 - VK 28/04

    Ausschluss unvollständiger Angebote

    Insofern konnte auch keine Präklusion eintreten (in diesem Sinne BayObLG, Beschluss vom 24.10.2000, Verg 6/00; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29.12.2001, Verg 22/01).
  • VK Münster, 02.05.2012 - VK 5/12

    Mengenvorsätze falsch: Vergabestelle kann Leistungsumfang ändern!

  • VK Nordbayern, 18.05.2004 - 320.VK-3194-12/04

    Neubau einer Grundschule mit Schulsporthalle: Elektroinstallation

  • VK Südbayern, 08.11.2001 - 35-09/01

    Sinn und Zweck der Rügepflicht

  • VK Nordbayern, 28.06.2005 - 320.VK-3194-21/05

    Zwingender Ausschluss bei Fehlen geforderter Erklärungen

  • VK Brandenburg, 18.11.2002 - VK 60/02

    Auftrag "Erneuerung der IT-Infrastruktur"

  • VK Sachsen, 30.07.2002 - 1/SVK/071-02

    Gleichwertigkeit eines Nebenangebots

  • VK Brandenburg, 27.01.2005 - VK 79/04

    erneute Information gemäß § 13 VgV nach erfolgreicher Rüge

  • VK Brandenburg, 15.11.2002 - VK 63/02

    Planungsleistungen für die Rekonstruktion einer Kläranlage

  • VK Nordbayern, 25.03.2002 - 320.VK-3194-06/02

    Brückenbauwerk xxx im Zuge des Neubaus der BAB

  • VK Nordbayern, 08.09.2004 - 320.VK-3194-31/04

    Nicht alle geforderten Erklärungen enthalten: Ausschluss

  • VK Brandenburg, 29.05.2002 - VK 19/02

    Vergabe der Bauleistung xxx Ortsumgehung xxx

  • VK Münster, 05.10.2001 - VK 20/01

    Vergabe des Neubaus eines Laborgebäudes samt Außenflächen

  • OLG Naumburg, 12.06.2001 - 1 Verg 3/01
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   OLG Düsseldorf, 18.05.2000 - Verg 6/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,25083
OLG Düsseldorf, 18.05.2000 - Verg 6/00 (https://dejure.org/2000,25083)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.05.2000 - Verg 6/00 (https://dejure.org/2000,25083)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Mai 2000 - Verg 6/00 (https://dejure.org/2000,25083)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • VERIS
  • ibr-online

    Loslimitierung: Konzernunternehmen als ein Unternehmen zu behandeln!

Kurzfassungen/Presse

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